Pressemeldungen 2009

PM 19-2009 Zur Kritik an Straße finanziert Straße

Finanzierungskreisläufe bei der Schiene längst Realität

„Die Kritik der Allianz pro Schiene an dem Prinzip ‚Straße finanziert Straße’ ist eine Verleugnung der Realität. Kein anderer Verkehrsweg ist in der Infrastrukturfinanzierung durch Kreisläufe so gut gegen zunehmende Etatrisiken abgesichert wie die Schiene“, erklärte Stefan Gerwens, Geschäftsführer des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. Gleich zwei Finanzierungskreisläufe sorgten für finanzielle...

PM 18-2009 Präsidium von Pro Mobilität zu Ramsauer

Finanzierungskreisläufe bei Verkehrswegen stärken
Veröffentlicht am

Das Präsidium von Pro Mobilität begrüßt die Pläne von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und der Koalition, eigen¬ständige Finanzierungskreisläufe bei den Verkehrswegen zu stärken. Angesichts der schwierigen Haushaltslage des Bundes sei dies ein wichtiger Beitrag zur notwendigen Verstetigung der Investitionen. Die vollständige Verwendung der Lkw-Maut für die Fernstraßen sei dazu der...

PM 17-2009 Konjunkturprogramme zeigen Wirkung

Die meisten neuen Fernstraßen-Projekte sind bereits angelaufen

Die Konjunkturprogramme der Bundesregierung zeigen im Fernstraßenbau Wirkung. Mehr als 60 Prozent der neuen Projekte zum Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen sind bereits angelaufen. Bis zum Jahres¬ende sollen es 80 Prozent sein. Das ergab eine Erhebung des Infrastruktur¬verbandes Pro Mobilität. „Die schnelle Realisierung zeigt, mit Investitionen in die Fernstraßen lassen sich...

PM 16-2009 Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP

Keine Lösung für überlastete Autobahnen
Veröffentlicht am

Der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, äußerte sich enttäuscht, dass der Koalitionsvertrag kein klares Signal für eine Reform der Verkehrsinfrastrukturpolitik enthält. „Eine Antwort auf die Frage, wie wir ein Ende der Staus auf völlig überlasteten Straßen erreichen, bleibt die neue Bundesregierung schuldig.“ Zwar erkenne die schwarz-gelbe Koalition den...

PM 15-2009 Zehn Jahre Pällmann-Kommission

Reformen in der Verkehrsinfrastrukturpolitik neu beleben
Veröffentlicht am

Der Präsident von Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer hat die Pläne der Koalition, eine neue Experten-Kommission zur Lösung der Probleme in der Verkehrsinfrastruktur einzusetzen, als wichtigen Schritt gelobt. „Der Kurs der Koalition, Verkehr nicht zu verhindern, sondern zu ermöglichen, ist eine Chance für Deutschland. Dazu muss auch die Infrastrukturpolitik neu ausgerichtet werden. Die volle...

PM 14-2009 Koalitionsverhandlungen Verkehr

Qualität der Straßen verbessern, Reformen anpacken
Veröffentlicht am

„Die Straßen haben mit Abstand den meisten Verkehr zu verkraften. Dem muss die Verkehrspolitik Rechnung tragen. Zu den vorrangigen verkehrs¬politischen Aufgaben der nächsten Legislaturperiode muss es gehören, den Qualitätsverlust der Straßen zu stoppen und organisatorische Reformen endlich anzupacken“. Das erklärte der Präsident von Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, heute aus Anlass der...

PM 13-2009 Empfehlungen zur Verkehrsinfrastrukturpolitik nach der Bundestagswahl

Qualitätsoffensive für die Fernstraßen, mehr Effizienz und Reform der Finanzierung
Veröffentlicht am

In den kommenden vier Jahren müsse für die Verkehrsinfrastrukturpolitik ein neues Fundament gelegt werden, hat der Präsident von Pro Mobilität,

Dr. Peter Fischer am Mittwoch in Berlin gefordert. Unter dem Leitthema „Mobilität braucht Verkehrswege“ weist der Infrastrukturverband in einem Sieben-Punkte-Programm für die Zeit nach der Bundeswahl auf die Notwendigkeit hin, eine Qualitätsoffensive für...

PM 12-2009 Verkehrssicherheit braucht Verlässlichkeit bei Investitionen

Bericht des Statistischen Bundesamtes zur Unfallentwicklung
Veröffentlicht am

„Der erfreuliche Rückgang von Verkehrsunfällen in 2008 zeigt, dass Deutschland das EU-Ziel, von 2001 bis 2010 die Zahl der Unfallopfer zu halbieren, eventuell noch erreichen kann.“ Das erklärte der Präsident von Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, am Mittwoch aus Anlass des Berichtes des Statistischen Bundesamtes zur Unfallentwicklung im letzten Jahr. „Wir dürfen aber jetzt nicht stehen bleiben und...

PM 11-2009 Kommunen könnten Konjunkturpaket im Straßenbau gebrauchen

Pro Mobilität zu Ernst & Young-Studie: Investitionsvorgaben zu eng gefasst
Veröffentlicht am

Das Ergebnis einer Umfrage der Beratungsgesellschaft Ernst & Young hat bestätigt, dass mehr als die Hälfte der Kommunen sich gewünscht hätte, Gelder aus den Konjunkturpaketen ins marode Straßennetz investieren zu können. „Damit hat der Bund bisher eine Chance vertan, den Kommunen bei der überfälligen Sanierung der Verkehrswege zu helfen und kurzfristig spürbare Konjunktur- und...

PM 10-2009 Finanzplanung 2013

Schwache Investitionsbilanz bei den Fernstraßen nach der Wahl nicht fortsetzen
Veröffentlicht am

„Mit der Finanzplanung bis 2013 will die Koalition ihre schwache Investitionsbilanz bei den Fernstraßen für die Zukunft fortschreiben. Das ist Raubbau an der Infrastruktur“, kritisierte der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, den für morgen geplanten Kabinettsbeschluss. Weder den starken Anstieg der Steuereinnahmen zu Beginn der Legislaturperiode noch die...

PM 09-2009 Abstufung von Bundesstraßen

Pro Mobilität begrüßt Bundesrats-Appell
Veröffentlicht am

Der Bundesrat hat heute seine Bereitschaft bekräftigt, mit dem Bund über die Übertragung von Bundesstraßen auf die Länder zu verhandeln. Der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, begrüßte die Entschließung der Länder, sich dieser Reformaufgabe weiterhin stellen zu wollen. Die Föderalismuskommission habe sich nicht auf einen Neuzuschnitt des Straßennetzes...

PM 08-2009 Föderalismusreform II im Bundestag

Chance zur Modernisierung der Fernstraßenfinanzierung
Veröffentlicht am

Der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, sieht in der Föderalismusreform II gute Chancen für eine langfristige Modernisierung der Fernstraßenfinanzierung. „Wenn der Bundestag heute die neue Schuldenbremse beschließt, wird die Neuverschuldung des Bundes in der Zukunft nicht mehr von der Höhe der Investitionen bestimmt werden. Haushaltspolitikern sollte es dann...

PM 06-2009 Fernstraßenfinanzierung vor Etatrisiken absichern

Präsidium von Pro Mobilität zur Verkehrspolitik nach der Bundestagswahl
Veröffentlicht am

Das Präsidium von Pro Mobilität fordert die Parteien auf, in der nächsten Legislaturperiode die Finanzierung der Fernstraßen von den Etatrisiken des Bundes abzukoppeln. Die Konjunkturpakete hätten die Investitionen in die Verkehrswege sinnvoll verstärkt. Doch das dürfe kein Strohfeuer sein, denn der Infrastrukturbedarf sei langfristig hoch, während sich die Etatlage des Bundes verschärfen werde....

PM 07 -2009 Peter Markus Löw neu im Präsidium

Peter Markus Löw neu im Präsidium
Veröffentlicht am

Die Mitgliederversammlung von Pro Mobilität hat Peter Markus Löw, Geschäftsführer der Autobahn Tank & Rast GmbH, neu in das Präsidium des Infrastrukturverbandes gewählt. Löw ist beim Bonner Unternehmen als Chief Communication Officer tätig. Die Autobahn Tank & Rast GmbH betreibt 370 Raststätten und 340 Tankstellen in Deutschland.

Weitere Stellvertreter von Präsident Dr. Peter Fischer sind Ulrich...

PM 05-2009 Bahnpolitik neu ausrichten

Führungswechsel bei der Deutschen Bahn AG
Veröffentlicht am

„Die Koalition muss die Rolle der Schiene für das Verkehrssystem in Deutschland neu definieren“, erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität in Berlin. Es sei ein grundlegender Fehler gewesen, dass die Unternehmensinteressen der Deutschen Bahn AG die Verkehrspolitik des Bundes in den letzten Jahren dominiert hätten. „Mit einem Wechsel an der Spitze der Bahn ist...

Veröffentlicht am

Der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, begrüßt den heute vom Bundestag angenommenen Antrag der Koalitionsfraktionen zu Öffentlich Privaten Partnerschaften (PPP). Die Bundesregierung werde aufgefordert, dem Parlament noch vor der Bundestagswahl einen Gesetzentwurf vorzulegen. Ein Ziel sei dabei, PPP-Modelle an Fernstraßen wirtschaftlicher umsetzen zu können....

PM 03-2009 Konjunkturpaket II vom Bundesrat verabschiedet

Investitionen in Straßen gut angelegt

Der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, hat die Zustimmung des Bundesrates zum Konjunkturpaket II als wichtigen Impuls für mehr Beschäftigung und bessere Infrastruktur begrüßt. „Die 850 Millionen in die Fernstraßen sind gut angelegt. Jede zusätzliche Milliarde für Investitionen in Straßen sichert über 21.000 Arbeitsplätze“, sagte Fischer. Er forderte Länder und...

PM 02-2009 Konjunkturpaket II

Länder beim kommunalen Straßenbau in der Pflicht
Veröffentlicht am

Der Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, hat anlässlich der ersten Lesung des Konjunkturpakets II im Bundestag die Bundesländer aufgefordert, den kommunalen Straßenbau durch eigene Konjunkturprogramme zu stärken. Der Bund sehe sich aus verfassungsrechtlichen Gründen zu einer direkten Förderung von Städten und Gemeinden in diesem Bereich nicht in der Lage. Deshalb...

PM 01-2009 Impuls für Verkehrswege

Pro Mobilität zum Konjunkturprogramm II

Der Infrastrukturverband Pro Mobilität begrüßt das zweite Konjunktur¬programm der großen Koalition als wichtiges Signal für die gesamtwirt¬schaftliche Entwicklung. „In der Krise erleben wir die Wiederentdeckung der Infrastruktur. Längst überfällige Investitionen in die Verkehrswege können nachgeholt werden“, erklärte Präsident Dr. Peter Fischer. „Jetzt muss es Priorität haben, die Maßnahmen...