Leistungsfähige Infrastruktur
Voraussetzung für eine Mobilität der Zukunft
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Hilfspaket und Aufrechterhaltung der Baumaßnahmen richtige Signale

Pro Mobilität begrüßt die heutige Verabschiedung eines umfangreichen Hilfspaketes gegen die Folgen der Corona-Krise durch den Bundesrat. Zusammen mit dem bereits ergangenen Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über die Fortführung der Baumaßnahmen im Hochbau, Straßenbau und Wasserbau wird die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur sichergestellt und damit die Grundlage gelegt, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie schnell zu überwinden.

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Aktuelles

Die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der rasanten, globalen Ausbreitung des Corona-Virus stellen eine enorme Herausforderung für die Versorgung von Industrie und Handel und damit der Bevölkerung dar. Der Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit muss höchste Priorität eingeräumt werden und der Güterverkehr Vorrang vor allen anderen Verkehren haben.

Die in der Nacht zu Montag im Koalitionsausschuss beschlossenen Maßnahmen hinsichtlich der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren werden von Pro Mobilität ausdrücklich begrüßt. In dieser Legislaturperiode wurden bereits mehrere gesetzliche Regelungen beschlossen und umgesetzt, die zum schnelleren Baubeginn führen. Ein schneller Baubeginn durch effiziente und kurze Planungs- und...

Die aktuelle Forderung, Einnahmen aus der Lkw-Maut anderen Zwecken zuzuführen, verkennt den gesamtgesellschaftlichen Nutzen des Verkehrsträgers Straße sowie die Notwendigkeit einer nachhaltig gesicherten Finanzierung zum Abbau des riesigen Erhaltungsstaus bei der Straßeninfrastruktur.


Unsere Positionen - Wegweiser 2021

Wohlstand entsteht dort, wo Infrastruktur funktioniert und mit den sich wandelnden Anforderungen der Gesellschaft Schritt hält. Dafür müssen in den kommenden Jahren wichtige infrastrukturpolitische Weichen gestellt werden. Denn eine moderne Infrastruktur ist die Basis für ein intelligent verknüpftes Miteinander; zu einem attraktiven, nachhaltigen Mobilitätsangebot für Menschen und Unternehmen.

Der "Wegweiser 2021" beschäftigt sich auf zehn thematischen Doppelseiten mit aktuellen Fragen der Verkehrsinfrastrukturpolitik und gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die zweite Hälfte der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages.


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