Leistungsfähige Infrastruktur
Voraussetzung für eine Mobilität der Zukunft
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Superwahljahr 2021 – Die Straße weiter voranbringen!

Mit Zuversicht und Optimismus stellt sich Pro Mobilität auch im Wahljahr 2021 den Herausforderungen im Mobilitätssektor mit dem Ziel einer sicheren, effizienten und zukunftsfähigen Straßenverkehrsinfrastruktur.

Die Straße hat ihre herausragende Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Versorgungssicherheit der Menschen unter den schwierigen Bedingungen des letzten Jahres einmal mehr unter Beweis gestellt. Zur Erfüllung der individuellen Mobilitätsbedürfnisse der Bürger und für funktionierende Wertschöpfungs- und Logistikketten ist ein leistungsfähiger Verkehrsträger Straße unverzichtbar.

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Berlin und natürlich auch die Bundestagswahl im September sind auch für den Mobilitätssektor richtungsweisend. Pro Mobilität wird sich im konstruktiven Dialog mit weiteren Akteuren der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik für effiziente, sichere und verlässlich finanzierte Verkehrswege in Deutschland einsetzen. Dabei muss der Auftrag für 2021 lauten: Vorfahrt für Investitionen, um der Bedeutung der Straße als absoluter Hauptverkehrsträger gerecht zu werden. Nur eine verlässliche, nachhaltige Finanzierung ermöglicht es, den enormen Erhaltungs- und Sanierungsstau bei Bundesfernstraßenprojekten aufzulösen und zukunftsfähige Konzepte zu fördern, die Sicherheit und Verfügbarkeit erhöhen. Zudem sollten auch über die Legislaturperiode hinaus Möglichkeiten zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren geprüft und umgesetzt werden. Mit Beginn des Jahres 2021 nahm auch die Autobahn GmbH des Bundes offiziell ihre Arbeit auf und es ist im Sinne aller Nutzer, eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen in der Geschichte der Bundesrepublik zum Erfolg zu führen. Darüber hinaus gilt es, die Digitalisierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur voranzutreiben. Es muss schon jetzt damit begonnen werden, alle Ampeln und Verkehrszeichen vernetzungsfähig zu machen, alle Parkplätze mit Sensorik auszustatten und die Telematik auf den Bundesautobahnen zum Standard zu erheben.


Statement

400 Millionen mehr für die Straße

„Die in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Aufstockung der Mittel für die Autobahn GmbH um 400 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2021 sendet ein wichtiges Signal und schafft Vertrauen bei Nutzern, Unternehmen und Verwaltungen. Die bewilligten Mittel sollen für dringend notwendige Planungsleistungen aufgewendet werden. Mit bis zu 200 Millionen Euro soll der Aufbau eines einheitlichen IT-Systems unterstützt werden, welches die Grundlage für effizienten Bau, Betrieb und Erhalt der Bundesfernstraßen durch die Autobahn GmbH darstellt. Durch die klarere Aufschlüsslung der Ausgaben der Autobahn GmbH im Einzelplan 12 wird zudem die Transparenz bei den Mittelzuweisungen erhöht.“

Christian Funke - Geschäftsführer

Aktuelles

Um den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu beschleunigen, hat die Bundesregierung am 18. November 2019 den Masterplan Ladeinfrastruktur beschlossen. Die Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen der Fraktion der FDP und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen geben einen Überblick über den derzeitigen Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur.

Zum 01.01.2021 wurde die Goduni International GmbH in den Kreis der Mitglieder von Pro Mobilität aufgenommen. Der Präsident des Verbandes, Eduard Oswald, dazu: „Mit nun mehr 40 Unternehmen und Verbänden setzt sich Pro Mobilität für leistungsfähige und sichere Verkehrswege ein. Goduni stärkt die Expertise des Verbandes in den elementaren,  zukunftsgerichteten Digitalisierungsthemen und ist deshalb...

Mit dem Verkehrsetat 2021 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter leicht steigen. Für die Bundesfernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung Investitionen von knapp 8,65 Milliarden Euro vorgesehen. Ab 2021 wird das Investitionsniveau allerdings deutlich fallen. So sind für 2022 nur 8,3 und für die beiden Folgejahre rund 8,4 Mrd. Euro eingeplant.  Unter Berücksichtigung...


Unsere Positionen - Wegweiser 2021

Wohlstand entsteht dort, wo Infrastruktur funktioniert und mit den sich wandelnden Anforderungen der Gesellschaft Schritt hält. Dafür müssen in den kommenden Jahren wichtige infrastrukturpolitische Weichen gestellt werden. Denn eine moderne Infrastruktur ist die Basis für ein intelligent verknüpftes Miteinander; zu einem attraktiven, nachhaltigen Mobilitätsangebot für Menschen und Unternehmen.

Der "Wegweiser 2021" beschäftigt sich auf zehn thematischen Doppelseiten mit aktuellen Fragen der Verkehrsinfrastrukturpolitik und gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die zweite Hälfte der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages.


Informationsmaterial

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Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V.
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