Deutschlands Hauptverkehrsträger - Ohne Straße geht es nicht!
Bericht zur Diskussionsveranstaltung vom 24. Mai 2023
Ob zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Prosperität und der Versorgungssicherheit im Güterverkehr oder bei der individuellen Mobilitätsfreiheit im Personenverkehr - die Straße ist und bleibt Deutschlands absoluter Hauptverkehrsträger. Gleichzeitig wachsen die Herausforderungen im Verkehrssektor, ob durch langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren, eine den aufkommenden Mehrkosten nicht entsprechende Finanzierung oder durch zu wenig Tempo beim Klimaschutz oder der Digitalisierung. Über diese und weitere Problemfelder zu diskutieren und den verkehrsinfrastrukturellen Dialog zu fördern, lud Pro Mobilität am 24. Mai 2023 zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung „Deutschlands Hauptverkehrsträger - Ohne Straße geht es nicht!“ in die Landesvertretung Baden-Württemberg ein. Dabei wurde den rund 100 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Verbänden ein vielfältiges Programm geboten.
Präsentation Thomas Puls
Stellungnahme zum Genehmigungsbeschleunigungsgesetz – Jetzt kommt es auf die Länder an
Im Rahmen der Verbändebeteiligung hat Pro Mobilität zum Referentenentwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes (GBeschG) eine Stellungnahme abgegeben. Pro Mobilität bewertet den vorgelegten Gesetzesentwurf positiv, da zahlreiche Forderungen des Verbandes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsinfrastrukturprojekte aufgenommen wurden. Positiv hervorzuheben ist zunächst die Normierung der planfeststellungsfrei zu bauenden Ersatzbrücken. Durch die Möglichkeit Ersatzneubauten auch bei einer Kapazitätserweiterung (eine Fahrspur pro Richtung) faktisch wie eine Sanierung, also ohne Planfeststellungsbeschluss oder Plangenehmigung, zu behandeln, wird eine deutliche Beschleunigung bei der dringend notwendigen Modernisierung des Bundesfernstraßennetzes, insbesondere bei Ingenieurbauwerken, erreicht. Außerdem können bestimmte Fernstraßenprojekte im Vordinglichen Bedarf nun durch die Festschreibung eines „überragenden öffentlichen Interesses“ zur Engpassbeseitigung priorisiert und damit beschleunigt werden. Damit wird die Straße als jetziger und zukünftiger Hauptverkehrsträger gleichwertig zu anderen Verkehrsträgern behandelt. Entscheidend wird nun, dass die Länder von den durch den Gesetzesentwurf geschaffenen Regelungen Gebrauch machen und durch Ihre Zustimmung, wichtige Straßeninfrastrukturprojekte in Ihrem Zuständigkeitsbereich in das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz aufzunehmen und damit zu beschleunigen.
Pro Mobilität - Ein branchenübergreifende Bündnis für eine leistungsfähige Infrastruktur
Pro Mobilität ist ein breites Bündnis für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur und eine sichere, nachhaltige und zukunftsfähige Mobilität in Deutschland. Als gemeinnütziger Verband ist für uns der gesellschaftliche Nutzen der Straßen im Zusammenspiel aller Verkehrsträger von großer Bedeutung. Der Kreis der Mitglieder umfasst Unternehmen und Verbände aus den Bereichen Logistik, Automobilclubs, Automobilwirtschaft, Bau- und Baustoffwirtschaft, Infrastrukturbetreiber, Verkehrssicherheit sowie Service- und Dienstleistungswirtschaft mit dem gemeinsamen Ziel einer leistungs- und funktionsfähigen Verkehrsinfrastruktur zum Wohle der Allgemeinheit.
Informieren Sie sich über die Themenschwerpunkte und Positionen des Verbandes in unserem kurzen Vorstellungsfilm:
Positionspapier: Nachhaltige Straßenverkehrsinfrastruktur
Nachhaltigkeit und Klimaschutz bestimmen heute weite Teile des gesellschaftlichen Diskurses und sind zu zentralen Faktoren für Entscheidungen in zahlreichen Politikfeldern geworden. Pro Mobilität und seine Mitglieder bekennen sich ausdrücklich zum Klimaschutz und den Zielen des Pariser Klimaabkommens. Aufgrund des Status der Straßenverkehrsinfrastruktur als jetziger und zukünftiger Hauptverkehrsträger ist es vor allem in diesem Bereich zwingend erforderlich, nachhaltige, klima- und ressourcenschonende Lösungen bei Planung, Bau, Erhaltung, Erneuerung und Betrieb anzuwenden und gleichzeitig die Nutzerperspektive im Blick zu behalten. Ein neues Positionspapier von Pro Mobilität gibt politische Handlungsempfehlungen und zeigt anhand von Best Practice Beispielen aus dem Mitgliederkreis, wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz bereits heute im Bereich der Straßenverkehrsinfrastruktur mitgedacht und forciert werden.
Faktencheck Güterverkehr in Deutschland
Der von Pro Mobilität beim Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) e.V. in Auftrag gegebene "Faktencheck Güterverkehr in Deutschland - Von der fehlenden Infrastruktur zum Verlagerungspotenzial“ kommt zu dem Schluss, dass das tatsächliche Potential zur Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf die Schiene stark begrenzt ist und der Lkw auch im Jahr 2050 einen Großteil des Güterverkehrs bewältigen werden muss. Dies ist unter anderem auf verschiedene Transportmärkte und damit verbundene unterschiedliche Transportlängen, Transportgüter sowie auf gleichermaßen überlastete Hauptrouten und Knotenpunkte zurückzuführen. Damit ist auch klar, dass eine reine Verlagerungsdebatte nicht der Hebel ist, die ambitionierten Klimaschutzziele im Verkehrsbereich zu erreichen. Vielmehr bedarf es großer Anstrengungen in der Dekarbonisierung des Straßenverkehrs, einer Sanierungs- und Erhaltungsoffensive der Verkehrsinfrastruktur und einer Stärkung des Zusammenspiels der Verkehrsträger beispielsweise in Form des Kombinierten Verkehrs.
Pressemitteilung: Veröffentlichung Faktencheck Güterverkehr in Deutschland
Faktencheck Güterverkehr in Deutschland - Von der fehlenden Infrastruktur zum Verlagerungspotential
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