Pressemeldungen 2014

PM 14-2014 Zehn Jahre Lkw-Maut

Mehr als 31 Milliarden Euro Mauteinnahmen in Infrastruktur investiert
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Am 1. Januar 2005 startete die Erhebung der Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen. Durch die Mautpflicht für Lkw über zwölf Tonnen Gesamtgewicht hat der Bund in den vergangenen zehn Jahren vom Straßengüterverkehr neben Mineralöl- und Kraftfahrzeugsteuer zusätzlich über 39 Milliarden Euro Maut eingenommen. Mehr als 31 Milliarden Euro davon wurden direkt in Deutschlands Verkehrsinfrastruktur investiert....

PM 13-2014 Neue Mautpläne, doch noch kein Gesamtkonzept in Sicht

Regierung will Lkw-Maut für Fernbusse und leichte Lastwagen prüfen

Die Bundesregierung will in dieser Legislaturperiode auch eine Mautpflicht für Fernbusse und für Lkw zwischen 3,5 und 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht prüfen. Dies kündigt sie in dem vom Kabinett vergangene Woche beschlossenen Gesetzentwurf zur Ausweitung der Lkw-Maut auf weitere 1.100 km vierstreifige Bundesstraßen und auf Lkw zwischen 7,5 t und 12 t an. „Die Mautpflicht soll immer weiter...

PM 12-2014 Den Wertverlust der deutschen Autobahnen stoppen

Seit 2012 ist das Nettoanlagevermögen der Autobahnen rückläufig
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Das Nettoanlagevermögen des Straßennetzes in Deutschland sinkt seit Jahren. Seit 2012 hat der Wertverlust auch die Autobahnen erfasst. Von rund 36 Millionen Euro im Jahr 2012 schnellte das Defizit 2013 auf 197 Millionen Euro, das zeigt die Vermögensrechnung des Statistischen Bundesamtes. „Selbst bei den Autobahnen leben wir von der Substanz, weil die Investitionen des Bundes unter den...

PM 11-2014 Langfristige Absichten mit Unsicherheiten

Zur Diskussion um den Hochlauf der Verkehrsinvestitionen des Bundes bis 2018

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat bei der Verkehrsministerkonferenz seine Absicht bekräftigt, die jährlichen Investitionen in die Verkehrswege des Bundes 2018 in mehreren Schritten um insgesamt 4,8 Milliarden Euro gegenüber dem heutigen Niveau anzuheben. „Dass der Bund anstrebt, die Finanzlücke zu schließen, begrüßen wir. Diese Investitionslinie ist allerdings zeitlich wie auch der...

PM 10-2014 Fernstraßenetat 2015 erneut unter Niveau der letzten Wahlperiode

In Beratungen des Bundestages bei Verkehrsinvestitionen nachbessern

Mit dem Etatentwurf 2015, dessen erste Lesung im Bundestag am Freitag ansteht, hat die Bundesregierung ihre bisherige Finanzplanung zu Lasten der Verkehrsinvestitionen revidiert. Durch eine Korrektur absehbar unrealistischer Erwartungen an das Aufkommen der Lkw-Maut fehlen bei den Investitionen in Bundesfernstraßen bis 2017 jährlich mehr als 200 Millionen Euro. „Das verschärft die Finanzprobleme...

PM 09-2014 Deutschlands Straßen fallen im Ranking des Weltwirtschaftsforums weiter zurück

Internationale Wettbewerbsfähigkeit des Standort Deutschlands
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„Deutschlands Straßen fallen im Ranking zur Wettbewerbsfähigkeit des Weltwirtschaftsforums weiter zurück. Gab es 2008 mit Rang 4 noch einen Spitzenplatz, reichte es im letzten Jahr schon nur noch zu Rang 11 und nun 2014 nur Rang 13“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, kritisch fest. Deutschland ruhe sich auf den Leistungen vergangener Generationen aus,...

PM 08-2014 Adalbert Wandt folgt Hermann Grewer im Präsidium

Dr. Peter Fischer als Präsident von Pro Mobilität bestätigt
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Die Mitgliederversammlung von Pro Mobilität hat Dr. Peter Fischer am Dienstag für weitere zwei Jahre im Amt als Präsident des Infrastrukturverbandes bestätigt. Hermann Grewer, seit der Gündung von Pro Mobilität vor zwölf Jahren im Verbandspräsidium aktiv, stellte sich nicht mehr der Wahl. Für den Bundesverband Güterverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. folgt BGL-Präsident Adalbert Wandt im...

PM 07-2014 Bund muss Straßennetz entschlossener sanieren

Präsidium von Pro Mobilität sieht erneute Brückensperrung als Alarmsignal
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Deutschland kommt bei der Sanierung seiner Straßennetze zu langsam voran. Das gelte nicht nur für die Länder und Kommunen, sondern auch für den Bund, stellte das Präsidium des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität in Berlin fest. „An Brücken wie der A 1 bei Leverkusen werden die Probleme besonders deutlich, doch der Handlungsbedarf reicht weit darüber hinaus“, kritisierte Präsident Dr. Peter...

PM 06-2014 Wachstum vorwiegend auf den Straßen

BMVI-Verkehrsprognose 2030 erfordert gezielten Ausbau und eine Erhaltungsoffensive

Die neue Prognose 2030 zeigt, dass der Verkehr auf Deutschlands Straßen weiter zunehmen wird. „Die Straßen werden zwei Drittel des zusätzlichen Personenverkehrs und drei Viertel des Wachstums im Güterverkehr aufnehmen“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, fest. Angesichts der steigenden Verkehrsaufkommens und des hohen Sanierungsstaus sei es unerlässlich,...

PM 05-2014 Haushaltsüberschüsse in Infrastruktur investieren

Pro Mobilität begrüßt Pläne der Regierungskoalition

Sollte die gute Wirtschaftslage 2014 mehr Steuergeld in die Haushaltskasse spülen als geplant, wollen die Haushälter der Großen Koalition diese zuätzlichen Finanzmittel in die Verkehrsinfrastruktur investieren. „Der Kurs weist in die richtige Richtung“, begrüßt Dr. Peter Fischer, Präsident des Verkehrsinfrastrukturverbandes Pro Mobilität, die aktuelle Diskussion.

Die Investitionen müssten sich...

PM 04-2014 Mautausweitung fehlt Einbindung in Infrastrukturkonzept

Neun Milliarden Euro Investitionslücke bei Fernstraßen bis 2017

Mit der neuen Wegekostenrechnung für die Lkw-Maut kehrt der Bund zu realistischen Annahmen zur Festlegung der Gebührenhöhe zurück. Als Folge rechnet Bundesverkehrsminister Dobrindt bis zum Ende der Legislaturperiode mit zwei Milliarden Euro weniger Einnahmen aus der Lkw-Maut. Der Infrastrukturverband Pro Mobilität begrüßt, dass dies nicht zu Lasten der Investitionen gehen soll. Zusätzliche...

PM 03-2014 Straßen profitieren vom 5-Milliarden-Programm, Bedarfslücke bleibt aber groß

Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2014 und Verkehrsinvestitionen bis 2017
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2014 sollen die Investitionen in die Fernstraßen mit rund fünf Milliarden Euro knapp hinter dem Vorjahr zurückbleiben. Sie liegen damit dennoch um rund 160 Millionen Euro über der bisherigen Planung. Das geht aus dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2014 hervor. „Die Investitionslinie der Koalition zeigt einen Aufwärtstrend“, erkannte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes...

„Die Straßen sind der Infrastrukturbereich mit den größten Qualitätsproblemen für die Wirtschaft“, bewertete Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität die heute veröffentlichten Untersuchungsergebnisse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln. Von den 2.800 befragten Unternehmen sahen sich 23 Prozent deutlich und 41 Prozent gering von Infrastrukturmängeln der Straßen...

PM 01-2014 Zum Tod von Dr. Wilhelm Pällmann

Deutschland verliert einen herausragenden verkehrspolitischen Strategen

Am 25. Dezember verstarb Dr. Wilhelm Pällmann im Alter von 79 Jahren. Unter seinem Vorsitz hatte die nach ihm benannte Regierungskommission im Jahr 2000 ein wegweisendes Konzept zur Verkehrswegefinanzierung vorgelegt. „Deutschland verliert mit Wilhelm Pällmann einen herausragenden verkehrspolitischen Strategen und Ideengeber“, erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro...