Der Infrastrukturverband Pro Mobilität hat die von der Großen Koalition geplante Aufstockung der Investitionen in die Fernstraßen begrüßt. Die zusätzlichen Finanzmittel aus dem Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr von 550 Millionen Euro für 2009 und 400 Millionen Euro für 2010 seien ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort. „Wenn der Bundestag morgen den Verkehrshaushalt verabschiedet, stehen im nächsten Jahr 5,7 Milliarden Euro für den Erhalt und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen bereit. Damit werden wichtige Weichen für den Erhalt von Arbeitsplätzen und für dringend benötigte Infrastrukturmaßnahmen gestellt“, stellte das Präsidium der Verkehrsinitiative am Mittwoch in Berlin fest.
Pro Mobilität-Präsident Fischer: „Dass die Investitionen 2009 und 2010 erheblich steigen werden, ist zwar eine Folge der Finanzmarktkrise. Die Entscheidung zugunsten der Straße zeigt aber auch, dass die Große Koalition die Engpässe in der Verkehrsinfrastruktur als wichtige gesamtwirtschaftliche Aufgabe annimmt. Verkehr ist kein Selbstzweck, das hat die Zunahme des Güterverkehrs im Wirtschaftsaufschwung der letzten Jahre gezeigt. Jetzt die dort sichtbar gewordenen Engpässe auszuräumen und mehr für die Erhaltung des Netzes zu tun, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft in der Zukunft“.
Das Präsidium von Pro Mobilität warnte vor der Erwartung, mit der Aufstockung der Investitionen würden alle Probleme gelöst. Die Finanzplanung des Bundes sehe bereits ab 2011 mit 4,9 Milliarden Euro einen Rückfall auf das heutige Investitionsvolumen vor. „Das 2009 geplante Niveau ist dauerhaft notwendig, um den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans nicht weiter in Verzug kommen zu lassen. Mit einer Verstetigung auch in den Folgejahren muss die Verkehrspolitik zur Planungssicherheit zurückkehren, die dringend notwendig ist“, so Fischer.
Nähere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
Friedrichstraße 154
10117 Berlin
Telefon: 0 30 - 22 48 84 12
Telefax: 0 30 - 22 48 84 14