Angesichts des starken Wachstums der Wirtschaft und zunehmender Staus auf Autobahnen hat das Präsidium von Pro Mobilität eine deutliche Aufstockung der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gefordert. Mit Blick auf den Beschluss des Bundeskabinetts zum Haushaltsentwurf 2008 am 4. Juli erklärte Präsident Dr. Peter Fischer in Berlin: „Es sei unrealistisch anzunehmen, dass sich der wirtschaftliche Aufschwung ungebremst fortsetzt, während die Güter auf der Straße im Stau stecken“. Der Wirtschaftsstandort Deutschland lebe von Arbeitsteilung in der Produktion und dem Handel mit Partnern in Europa und der Welt. Nicht nur die Logistik, die Wirtschaft insgesamt brauche leistungsfähige Fernstraßen.
Bis 2030 werde mit einer Zunahme des Güterverkehrs auf Schiene und Straße um zwei Drittel gerechnet, bis 2050 werde gar eine Verdopplung erwartet. Deshalb begrüße Pro Mobilität, dass die Bundesregierung zum Jahresende einem Masterplan Güterverkehr und Logistik vorlegen wolle. Der Investitionsstau dulde aber keine Vertagung des Handelns bis ins nächste Jahr, stellte Fischer fest.
Der Substanzverzehr im Fernstraßennetz sei unübersehbar. Kilometerlange Staus seien an der Tagesordnung. Gemessen am Investitionsbedarf von sieben Milliarden Euro sei das derzeitige Niveau von 4,7 Milliarden Euro für den Erhalt, Ausbau und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen dramatisch niedrig. Selbst zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans fehlten so jährlich rund 500 Millionen Euro. Bei Berücksichtigung jüngster Kostensteigerungen im Baubereich sei die Lücke noch größer. Die Lkw-Maut sei als Beitrag zur Finanzierung zusätzlicher Infrastrukturmaßnahmen eingeführt worden. Davon bleibe nun nichts mehr übrig.
Haushaltskonsolidierung sei notwendig, betonte das Präsidium des Verbandes. Sie könne aber nicht dauerhaft sein, wenn dem Erfolg der Wirtschaft und damit zukünftigen Steuereinnahmen des Staates die Infrastrukturbasis entzogen werde.
Nähere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
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