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PM 04-2020 Finanzkreislauf Straße beibehalten - Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen

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„Pro Mobilität spricht sich klar für die Beibehaltung des Finanzkreislaufs Straße aus. Die Verwendung der Einnahmen aus der Lkw-Maut zur Finanzierung anderer Zwecke wäre aufgrund des enormen Erhaltungsstaus bei der Straßeninfrastruktur und dem großen volkswirtschaftlichen Nutzen der Straße ein falsches Signal.“, erklärte Christian Funke, Geschäftsführer von Pro Mobilität.

Um die anspruchsvollen Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen, stehen Straße, Schiene und Wasserwege vor großen Herausforderungen. Ein Gegeneinander der Verkehrsträger ist aus Sicht von Pro Mobilität daher nicht zielführend. Nur durch gemeinsame Anstrengungen kann eine effiziente, zukunftsfähige und klimafreundliche Mobilität geschaffen werden.

Jahrzehntelang wurde zu wenig in den Erhalt der Straßeninfrastruktur investiert. Der Erhaltungsstau wird noch über Jahrzehnte nicht aufgelöst sein. Darüber hinaus bedarf es großer finanzieller Aufwendungen zur Schaffung von Infrastrukturen für emissionsarme und emissionsfreie Antriebe und Kraftstoffe: Dazu gehören Ladesäulen, Infrastrukturen für Wasserstoff, LPG und LNG.

Und die Straße wird gebraucht, um diese Ziele zu erreichen. Zum einen, aber millionenfach auf der letzten Meile, die durch die Schiene nicht erreichbar ist, zum anderen auf der Mittel- und Langstrecke, weil die Schiene die benötigten Kapazitäten, Flexibilitäten und Dienstleistungen hierfür auch langfristig nicht bereitstellen kann. 2018 wurden über den Verkehrsträger Straße mehr als 70 Prozent der gesamten Güterverkehrsleistung abgewickelt, während die Schiene etwa 17 Prozent beförderte. Trotzdem wurden der Schiene etwa 38 Prozent des Gesamtinvestitionsvolumen des Bundes für die Verkehrswege zugeteilt. Eine Umverteilung der Lkw-Maut würde die Versorgungssicherheit von Bürgern und Wirtschaft eklatant gefährden.

Pro Mobilität e.V. setzt sich für Mobilität und leistungsfähige, sichere Verkehrsnetze ein. Die Qualität, Finanzierung und Organisation der Straßen sind dabei Schwerpunkte. Der Kreis der Mitglieder zählt derzeit 39 Unternehmen und Verbände. Vertreten sind Automobilclubs, die Automobil- und Bauwirtschaft, Güterkraftverkehr und Logistik, Infrastrukturbetreiber sowie Dienstleistungs- und Finanzwirtschaft.

Weitere Informationen:
Leon Gärtner
Referent für Verkehrs- und Infrastrukturpolitik, Presse und Öffentlichkeitsarbeit

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