„Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. Vielen Hauptverkehrsadern in Deutschland drohe der Infarkt. „Mit steigenden Investitionen in den Erhalt und der Entschärfung von Engpässen setzt der Entwurf des Bedarfsplans bei den Bundesfernstraßen daher die richtigen Prioritäten.“
Besonders deutlich werde der Ausbaubedarf bei über 80 Vorhaben des vordringlichen Bedarfs, deren gesamtwirtschaftlicher Nutzen zehnmal höher als die Kosten sei. Viele Strecken seien schon lange chronisch überlastet und sehr stauanfällig. Dass besonders dringliche Projekte zur Engpassbeseitigung in einer eigenen Unterkategorie VB-E ausgewiesen werden, komme den ursprünglichen Erwartungen des Verbandes an ein nationales Vorrangprogramm nahe. „Alle vordringlichen Projekte bis 2030 umsetzen zu wollen, ist ein notwendiges Signal der Planungssicherheit an die Regionen und die Nutzer“, stellte Fischer fest. „Diesen Anspruch gilt es in der Umsetzung durchzuhalten. Die VB-E-Vorhaben müssen dabei mit Vorrang geplant, finanziert und gebaut werden“.
Deutlich werde auch der hohe Erhaltungsbedarf bei Autobahnen und Bundesstraßen. Im nächsten Jahrzehnt werden dafür durchschnittlich 4,5 Milliarden Euro pro Jahr benötigt. Der beachtliche Anstieg in den letzten Jahren auf nun drei Milliarden Euro reiche noch nicht aus. Was die Wirtschaft durch zahlreiche Brückensperrungen schon lange merke, sei hier im Investitionsbedarf ablesbar. „Die hohe Priorität der Erhaltung der Verkehrswege ist für das Straßensystem genauso wichtig wie die Engpassbeseitigung“. Der Verband geht davon aus, dass durch eine Veröffentlichung der Erhaltungsbedarfsprognose 2030 und des ausstehenden Infrastrukturzustandsberichts des Bundes die Öffentlichkeit noch umfassender über den Handlungsbedarf informiert wird.
Das absehbare Wachstum vor allem im Güterverkehr erfordere das klare politische Signal, den Investitionshochlauf der Koalition über 2019 dauerhaft fortzusetzen und zu verstetigen, unterstrich Fischer. Denn Mobilität sei eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand in Deutschland.