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Deutschland braucht den Straßenbau

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Das Fundament der Mobilität der Zukunft ist eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur, die mit dem steigenden Mobilitätsbedarf der Bevölkerung Schritt hält. Genau wie das Mobilitätsbedürfnis unserer Gesellschaft wächst auch der Warenverkehr auf der Straße. Obwohl die Bundesfernstraßen nur einen Anteil von rund 22% am Gesamtstraßennetz haben, werden knapp 50% der Fahrleistungen auf diesen Straßen abgewickelt. Mit einem Anteil von über 70% an der Gesamtgüterverkehrsleistung (gegenüber etwa 18% auf der Schiene) ist die Straße der mit Abstand wichtigste Verkehrsträger. Die Investitionsvolumen im Bundeshaushalt 2020 bilden die wirtschaftliche Bedeutung der Straße jedoch nur unzureichend ab. So stehen im Bundeshaushalt 2020 den etwa 8,41 Mrd. € für Investitionen in die Straßeninfrastruktur, ganze 12,67 Mrd. € für die Schiene gegenüber. Mit einer gravierenden Verschiebung zwischen den Verkehrsträgern ist trotz der ambitionierten Ziele zur Verlagerung von Verkehren von der Straße auf die Schiene und der enormen Finanzausstattung, aufgrund von Kapazitätsengpässen und einem mangelhaften Angebot in naher Zukunft nicht zu rechnen.

Die stetig steigende Verkehrsleistung im Güter- und Personenverkehr belastet die Straßeninfrastruktur in hohem Maße. Sichtbare Zeichen sind Straßen- und Brückensperrungen und die daraus resultierenden Staus auf deutschen Fernstraßen. Rechtzeitige Sanierungsmaßnahmen verlängern die Lebensdauer der Infrastruktur, sparen Finanzmittel und verhindern volkswirtschaftliche Schäden durch ungeplante Nutzungsausfälle. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen schneller, effektiver und rechtssicher abgewickelt werden, um den enormen Erhaltungsstau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulösen und offensiv die Modernisierung der Verkehrswege anzupacken.

Wie im Bundesverkehrswegeplan 2030 festgeschrieben, ist dem Erhalt der Straßeninfrastruktur vor Neu- und Ausbau Priorität einzuräumen. Dies spiegelt sich auch in der Finanzierung wieder. So dominieren die Investitionen in den Erhalt seit 2013 deutlich jene, die in den Neu- und Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur fließen.

Der Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen ist dennoch wichtig, um Lücken im übergeordneten Straßennetz zu schließen, Knotenpunkte zu stärken und damit die Leistungsfähigkeit im Gesamtnetz zu steigern. Die Verkehrsinfrastruktur muss immer die Bedürfnisse der Nutzer im Blick behalten. Deshalb muss je nach Region auch differenziert über Neu- und Ausbaumaßnahmen an Bundesfernstraßen diskutiert werden. Als oftmals einziger Verkehrsträger ermöglicht die Straße der Bevölkerung in weniger dicht besiedelten Regionen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und erlaubt eine komfortable und schnelle Erreichbarkeit der Arbeitsplätze. Ein effizientes Verkehrsnetz ist für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands als Exportnation unverzichtbar. Gerade die derzeitige Krise zeigt, dass der Verkehrsträger Straße zur Versorgung und auch für den Hochlauf der Wirtschaft unverzichtbar ist und auch in Zukunft der absolute Hauptverkehrsträger bleiben wird.

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