Mit dem Kabinettsbeschluss vom 3. August ist der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) nun der Bedarfsplan der Bundesregierung. Er wurde mehrjährig intensiv vorbereitet und ist Grundlage für die Entwürfe der Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraße. Nun beraten Bundestag und Bundesrat, welche Projekte gesetzlich als vordringlich eingestuft und mit einem Planungsauftrag versehen werden sollen. Über die Finanzierung der Vorhaben wird später in den jährlichen Haushaltsgesetzen entschieden. Der neue BVWP 2030 ist ein gut konzipierter Plan.
- Die methodischen Grundlagen der Planerstellung und Projektbewertung wurden wissenschaftlich überprüft und modernisiert. In der BVWP-Vorbereitung wurde die Öffentlichkeit mehrfach konsultiert.
- Der BVWP 2030 und die Entwürfe zu den Ausbaugesetzen stützen sich auf eine realistische Verkehrsprognose mit eher vorsichtigen Annahmen. Der Personenverkehr auf der Straße wird voraus-sichtlich schon 2017 das erst für 2030 erwartete Nachfrageniveau erreichen. Engpassbeseitigung lohnt also!
- Für Autobahnen und Bundesstraßen wurden 1.700 Aus- und Neubauprojekte geprüft und rund 1.000 detailliert bewertet. Die Datenlage eines Projektes und die genauen Umweltwirkungen sind u.a. vom Planungsstand abhängig. Dies gilt insbesondere, wenn die Linienbestimmung noch aus-steht.
- Klare Prioritäten für Erhalt und Engpassbeseitigung prägen den ambitionierten Investitionsrahmen und die Zuordnung zu Bedarfskategorien. Außerdem ist Lebensqualität im ländlichen Raum zu verbessern.
- Der Bedarfsplan befreit nicht von der Aufgabe, bei der weiteren Projektplanung die Prioritäten zu wahren. Mit dem weiteren Bedarf mit Planungsrecht besteht eine Projektreserve außerhalb des Finanzrahmens.
Die Mobilität der Zukunft braucht moderne Verkehrswege. Der neue BVWP 2030 und der Entwurf zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes sind eine gute Investitionsstrategie von hohem gesellschaftlichem Nutzen. Mit dem Vorrang für Erhalt und Engpassbeseitigung enthalten beide die richtigen Prioritäten – Modernisierung der Netze, weniger Staus, mehr Verkehrssicherheit.
Weitere Details sowie Statistiken und Grafiken zu den Themen Verkehrsetat, Zukunftsinvestitionsprogramm, Lkw-Maut, Verkehrsprognosen, Staubilanz, Unfallgeschehen und dem Zustand der Fahrbahnen an den deutschen Bundesfernstraßen finden Sie im beigefügten Flyer "Zahlen Daten Fakten - Verkehrsetat 2017".