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Brückenmodernisierung verlässlich finanzieren und beschleunigen

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Wie sich an vielen Beispielen im gesamten Bundesgebiet zeigt, führen Brückenschäden und Sperrungen zu Staus, umfangreichen Umleitungen und wirtschaftlichen Verlusten durch Umwege oder abgeschnittene Betriebe. Als sensibelster Teil der Verkehrsinfrastruktur werden die etwa 40.000 Brücken im Bundesfernstraßennetz durch den zunehmenden Personen- und Güterverkehr in besonderem Maße beansprucht. Der Großteil der Brückenbauwerke, insbesondere in den alten Bundesländern, wurde bereits zwischen 1965 und 1985 errichtet und bedarf in den kommenden Jahren umfangreicher Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen.

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag geht hervor, dass die Autobahn GmbH des Bundes für das Jahr 2023 die Modernisierung von etwa 220 Brücken an Bundesfernstraßen plant. Für die Erhaltung der Bundesautobahnen und den darin enthaltenen Ingenieurbauwerken sind im Verkehrsetat 2023 rund 3,27 Mrd. Euro vorgesehen, die bei Bedarf durch Ausgabereste verstärkt werden. Das beim Brückengipfel 2022 von Verkehrsminister Dr. Wissing formulierte Ziel von 400 jährlichen Brückenmodernisierungen soll durch kontinuierliche Steigerung bis 2026 erreicht werden. Bis 2030 sollen so insgesamt 4.000 stark beanspruchte Autobahnbrücken saniert und/oder neu gebaut werden. Das Modernisierungsprogramm für Brücken im Zuge des Modernisierungsnetzes läuft bis einschließlich des Jahres 2032.

Um die Sanierungs- und Modernisierungsoffensive weiter voranzutreiben, bedarf es aus Sicht von Pro Mobilität:

  • einer nachhaltig gesicherten Finanzierungsperspektive, unter Berücksichtigung von Baupreis- und Materialkostensteigerungen, Inflation und Zinspolitik im Rahmen einer mindestens zehnjährigen Finanzierungsvereinbarung
  • einer weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren u.a. durch genehmigungsfreie Ersatzneubauten auch bei notwendigen Kapazitätserweiterungen aufgrund gestiegener Verkehrsleistungen
  • die Etablierung eines effizienten, datenbasierten Verkehrsinfrastruktur-Managementsystem zur Verbesserung der Zustandserfassung und den daraus resultierenden Erhaltungsbedarfsprognosen
  • nutzerorientierter Kommunikation zur Schaffung von Akzeptanz für temporäre Engpässe im Straßennetz