Für eine moderne, sichere und leistungsfähige Straßenverkehrsinfrastruktur braucht es nicht nur ausreichende Investitionsmittel, sondern auch verlässliche Verfahren. Planungsprozesse im Straßenbau sind heute vielfach zu komplex, zu langwierig und mit unnötigen Hürden versehen. Die Folge: Überlastete Knotenpunkte, gesperrte Brücken und verschleppte Infrastrukturprojekte.
Pro Mobilität hat in einem kompakten 8-Punkte-Plan konkrete Reformvorschläge für eine wirksame Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren von Straßenbauvorhaben zusammengestellt. Im Mittelpunkt stehen praktikable Lösungen, mit denen sich Verfahren vereinfachen, Zuständigkeiten bündeln und rechtliche Unsicherheiten reduzieren lassen. Das Papier bietet einen Überblick über die dringendsten Hindernisse in der Praxis und zeigt auf, wie Planung wieder zu einem gestaltenden Instrument werden kann, im Sinne moderner, zukunftsfähiger Infrastruktur.
Mehrere zentrale Punkte des Positionspapiers finden sich mittlerweile im Entwurf für ein Infrastruktur-Zukunftsgesetz des Bundesministeriums für Verkehr wieder. Dennoch zeigen sich weiterhin Lücken, etwa bei der vollständigen Integration von Genehmigungsverfahren, der Einführung verbindlicher Fristen mit Genehmigungsfiktion oder der verpflichtenden Digitalisierung von Planungsprozessen.