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680 Millionen zusätzlich für die Straße in diesem Jahr

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Nachdem die Straße im ersten Nachtragshaushalt der Bunderegierung, trotz Vorschlägen zur Erhöhung des Straßenbauetats aus dem Verkehrsministerium, noch nicht berücksichtigt wurde, sendet diese Entscheidung vor dem Hinblick des enormen Erhaltungsstaus bei Straßeninfrastrukturprojekten ein wichtiges Signal. Investitionen in unsere Straßen und Brücken sichern langfristig den Wirtschaftsstandort und schaffen sofort Sicherheit für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Straßenbau.

Am 02.07.2020 hat der Deutsche Bundestag den zweiten Nachtragshaushalt verabschiedet. Die Ausgaben des Bundes sollen 2020 von ursprünglich geplanten 362 Milliarden Euro auf rund 509,3 Milliarden Euro steigen. Der Verkehrsetat für 2020 wächst von 31,05 auf 36,07 Milliarden Euro. Die im Einzelplan 12 bereitgestellten 680 Millionen Euro für vorgezogene, erst 2021 geplante Brückenertüchtigungsprojekte und Fahrbahnerneuerungen, werden von Pro Mobilität ausdrücklich begrüßt. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass der finanzielle Bedarf bei Erhaltungsmaßnahmen nach wie vor groß ist und ausreichend Kapazitäten bei Planung, Genehmigung und Bau bestehen, um die bereitgestellten Mittel schnell umzusetzen. Pro Mobilität wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die in der Krise noch sichtbarer gewordene Bedeutung des Verkehrsträgers Straße für die Versorgungssicherheit und den Wirtschaftsstandort Deutschland auch in zukünftigen Bundeshaushalten und Sonderprogrammen abgebildet wird.

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