Erhalt uns Ausbau der Straßeninfrastruktur

  • Strategisches Erhaltungsmanagement auf Basis von Infrastrukturberichten
  • Intelligentes Erhaltungsmanagement unter Einsatz innovativer Produkte und Methoden
  • Finanzierungslücken bei Erhaltungsmaßnahmen schließen und weiterführende Finanzierung nachhaltig absichern
  • Vorhandene Möglichkeiten der Beschleunigung bei Planung und Bau nutzen
  • Bedarfsgerechte Neu- und Ausbaumaßnahmen für ein leistungsfähigeres Straßennetz
  • Akzeptanz für temporäre Engpässe im Straßennetz durch nutzerorientierte Kommunikation schaffen

Erhaltungsstau im Bundesfernstraßennetz auflösen

Ein gut ausgebautes, leistungsfähiges Verkehrsnetz ist die Voraussetzung für den wirtschaftlichen Wohlstand unseres Landes. Die Qualität des Fernstraßennetzes, einer der wichtigsten Standortfaktoren für Unternehmen, hat sich in den vergangenen Jahren im internationalen Vergleich, ebenso wie die des untergeordneten Straßennetzes, weiter verschlechtert. Im Qualitätsranking des Weltwirtschaftsforums belegte Deutschland im Jahr 2019 nur noch Platz 19, 2006 noch Rang 4. Diese Verschlechterung der Straßenqualität wird durch zahlreiche Straßen- und Brückensperrungen und die daraus resultierenden Staus auf deutschen Fernstraßen sichtbar. Um die Qualität der Straßeninfrastruktur zu steigern und deren Leistungsfähigkeit und damit den Wohlstand in Deutschland zu bewahren, bedarf es in der kommenden Legislaturperiode enorme Anstrengungen beim Erhalt und der Modernisierung sowie dem Ausbau der Bundesfernstraßen.

Die steigenden Verkehrsleistungen im Personen- und Güterverkehr belasten die Straßeninfrastruktur in hohem Maße. Insbesondere die fast 40.000 Brücken an Bundesfernstraßen nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein. So wurden viele Bestandsbauwerke, insbesondere in den alten Bundesländern, bereits zwischen 1960 und 1985 errichtet und sind heute einem Vielfachen der ursprünglich geplanten Belastungen ausgesetzt. Dementsprechend bedarf es umfangreicher Maßnahmen zur Substanzerhaltung bzw. Ertüchtigung und der Auflösung des enormen Sanierungsstaus. Für einen möglichst störungsfreien Verkehr ist zudem das Verkehrs- und Baustellenmanagement weiter zu verbessern. Dazu gehört, dass Engpässe auf chronisch überlasteten Strecken auch durch bauliche Maßnahmen beseitigt werden.

Autobahn GmbH federführend bei der Erhaltungsoffensive

Seit dem 01. Januar 2021 übernimmt die Autobahn GmbH des Bundes durch Überführung der Auftragsverwaltung von Autobahnen und weiteren Bundesstraßen sämtliche Aufgaben bei Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung. Die Schaffung einer bundeseigenen Verwaltungsgesellschaft soll eine bundesweit einheitliche Qualität des Straßennetzes in ihrer Zuständigkeit effizient gewährleisten und einen transparenteren Mitteleinsatz ermöglichen. Schneller und effizienter planen und bauen – das sind die Ziele der Autobahn GmbH. Zudem werden durch die Gründung der Autobahn GmbH Effizienzgewinne und Kosteneinsparungen erwartet. Die Übernahme der Aufgaben darf jedoch nicht dazu führen, dass die Vergabe und Abwicklung von Bauvorhaben ins Stocken geraten. Deswegen muss die Autobahngesellschaft das bewährte Vergaberecht unter Achtung einer fairen Vergabepraxis mit mittelstandsfreundlichen Rahmenbedingungen anwenden. Durch die Autobahn GmbH bietet sich die Möglichkeit, ein effizientes, datenbasiertes Verkehrsinfrastruktur-Managementsystem zu etablieren, in dem neue, verlässliche und werthaltige Informationen über die Verkehrsinfrastruktur gesammelt und dann leicht auf Bauwerks- und Netzebene analysiert sowie verknüpft werden können. Ein auf dieser Basis erstellter Infrastrukturbericht ermöglicht ein realistisches und vorausschauendes Erhaltungsmanagement und hilft, Sanierungsmaßnahmen vorausschauend in den Regionen zu planen.

Intelligenter Erhalt und bedarfsgerechter Ausbau

Intelligentes Erhaltungsmanagement unter Einsatz innovativer Produkte, wie die Nutzung digitaler Modelle oder moderner Sensorik, verlängert die Lebensdauer der Infrastruktur, spart Finanzmittel und verhindert volkswirtschaftliche Schäden durch ungeplante Nutzungsausfälle. Durch frühzeitige Ausschreibung sowie Vergabe und Baubeginn auch gleich zum Jahresanfang, erfolgt eine zeitliche Entzerrung bzw. eine gleichmäßige, unterjährige Verteilung von Straßenbaumaßnahmen. Es gilt, vorhandene Möglichkeiten zur Planungsbeschleunigung zu nutzen. Der Neu-, Um- und Ausbau von Bundesfernstraßen bleibt dennoch wichtig, um Lücken im übergeordneten Straßennetz zu schließen, Knotenpunkte zu ertüchtigen oder Gefahrenbereiche zu entschärfen und damit die Leistungsfähigkeit und Sicherheit im Gesamtnetz zu steigern.

Finanzierung der Erhaltungsinvestitionen nachhaltig sichern

Um den enormen Erhaltungsbedarf zu decken, bedarf es zusätzlicher Finanzmittel sowie deren Verstetigung. Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) wurden die Weichen für ein langfristig leistungsfähigeres Verkehrsnetz gestellt. Aus der aktuellen Erhaltungsbedarfsprognose für den Zeitraum 2016 bis 2030, ergibt sich bis 2025 eine Investitionslücke von insgesamt 2,7 Milliarden Euro. Vor dem Hintergrund des enormen Sanierungsstaus, insbesondere bei Brückenbauwerken an Bundesfernstraßen, muss in kommenden Haushalten ein weiterer Rückgang in den Investitionsvolumina im Bereich der Erhaltung vermieden werden. Wichtig bleibt daher, die Investitionslinie mindestens auf stabilem Niveau fortzusetzen. Notwendige Kehrseite einer verlässlich finanzierten Straßeninfrastrukturerhaltung sind zunehmende Baustellen, die den Engpass im Straßennetz temporär weiter verschärfen. Mit der nutzerorientierten Kommunikation durch die Autobahn GmbH – zeitig vor der Baustelleneinrichtung sowie während der Maßnahme auch an der Baustelle, kann Akzeptanz bei den Betroffenen geschaffen werden.

Öffentlich-Private-Partnerschaften

Auch Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) und Funktionsbauverträge werden in unterschiedlichen Konstellationen als eine Beschaffungsvariante genutzt. Mit Blick auf die Anforderungen an die Bewerber/ Bieter im Wettbewerb (z.B. Losgrößen, Finanzierung, Sicherheiten, Referenzen) müssen alle Beschaffungsvarianten weiterentwickelt und evaluiert werden, um auch mittelstandsgerecht zu sein.

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