Beim Ausbau der Fernstraßen besteht ein milliardenschwerer Projektstau. Für viele baureife Vorhaben gibt es in den nächsten Jahren keine Aussicht auf eine Finanzierung, wenn der Verkehrsetat nicht deutlich aufgestockt wird. „Deutschland gerät im Wettbewerb um die besten Wirtschaftsstandorte in Rückstand, wenn die Verkehrswege den Anforderungen nicht mehr gewachsen sind.“ Dies stellte das Präsidium von Pro Mobilität in seiner heutigen Sitzung fest. Der Infrastrukturverband unterstützte die Forderung aus den Reihen der Koalition, die Investitionen in die Verkehrswege des Bundes zu verstärken. Dies sei konjunkturell richtig und aus verkehrspolitischer Sicht unerlässlich. Dabei dürfe es sich nicht um ein Strohfeuer handeln, vielmehr müssten die Investitionen für die Verkehrswege mehrjährig angehoben werden. „Infrastrukturprojekte brauchen finanzielle Verlässlichkeit“, unterstrich Verbandspräsident Dr. Peter Fischer.
Die jetzige Finanzplanung bis 2015 gewährleiste nicht einmal eine verlässliche Finanzierung laufender Aus- und Neubaumaßnahmen an Autobahnen und Bundesstraßen. Der Beginn dringend benötigter neuer Maßnahmen sei deshalb so gut wie ausgeschlossen. Doch schon jetzt gebe es rund 80 Projekte mit mehr als drei Milliarden Euro an Bauvolumen, die planfestgestellt seien, aber keine Aussicht auf Finanzierung hätten. Dieser Projektstau drohe bis Ende 2012 auf zehn Milliarden Euro anzusteigen. Besonders betroffen seien die Bundesländer Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein, aber auch Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.
Ein leistungsfähiges Netz von Autobahnen und Bundesstraßen sei für die Mobilität in Deutschland unerlässlich. Die rechtzeitige Sanierung von Brücken und Fahrbahnen, der gezielte Ausbau von Staustrecken und der verstärkte Einsatz von Telematik seien wichtige Projekte für eine leistungsfähige und verkehrssichere Infrastruktur, auf die Deutschland in der Zukunft noch stärker als heute angewiesen sein werde.
Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
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