Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Das Bündnis für nachhaltige und sichere Mobilität.

Öffentliche Anhörungen zum Bundesverkehrswegeplan im November 2016

bundesverkehrswegeplan2030

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) ist seit dem Kabinettsbeschluss vom 3. August offizielle Investitionsstrategie der Bundesregierung. Am 07. November hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages den Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie zwei Anträge der Oppositionsfraktionen. Am 09. November folgte eine öffentliche Anhörung zum „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes“. Stefan Gerwens, Geschäftsführer von Pro Mobilität, nahm jeweils als Sachverständiger teil. In unseren Stellungnahmen bewerten wir den Bundesverkehrswegeplan 2030 und den Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes grundsätzlich sehr positiv. Ergänzend bietet unsere Publikation „Zahlen Daten Fakten Bundesverkehrswegeplan 2030“ anschauliche Grafiken zum Thema.  Mehr dazu ...

  • 5 Prozent weniger Verkehrstote in 2016

    Die Zahl der Getöteten im Straßenverkehr wird erstmals seit drei Jahren sinken und 2016 voraussichtlich einen neuen Tiefstand erreichen. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die auf vorliegenden Daten von Januar bis September 2016 basieren, dürfte die Zahl der Todesopfer 2016 voraussichtlich bei etwa 3 300 liegen. Das wären rund 160 Verkehrstote oder knapp 5 % weniger als 2015. Bei den Verletzten ist dagegen eine Zunahme um gut 1 % auf annähernd 400 000 zu erwarten.  Weiterlesen

  • PM: Grünes Licht für Ausbaugesetze auf Basis des Bundesverkehrswegeplans 2030

    „Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ und Priorität für „Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren“ wurde weitestgehend umgesetzt“, unterstreicht Verbandspräsident Eduard Oswald. Jetzt gelte es, die als „vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung“ (VB-E) klassifizierten Vorhaben besonders zügig zu planen, zu finanzieren und zu bauen. Weiterlesen

  • Reform sichert einheitliche Qualität im Autobahnnetz

    Bund und Länder haben die Verantwortung für Bundesautobahnen vollständig beim Bund angesiedelt. Hierzu soll eine Bundesfernstraßengesellschaft gegründet werden, deren Details noch auszuhandeln sind. „Durch die Bündelung der Zuständigkeiten in einer Hand lassen sich Projekte schneller und effizienter umsetzen. Davon wird der Autofahrer profitieren“, begrüßte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, den Beschluss. Weiterlesen

  • Bundestagsanhörung zur Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen

    Ab Mitte 2018 soll die Lkw-Maut auch auf allen bisher nicht-mautpflichtigen Bundesstraßen erhoben werden. Damit wird sich das mautpflichtige Netz mehr als verdreifachen und dann alle Bundesfernstraßen umfassen. Im Bundestag fand am 19. Oktober 2016 dazu eine Anhörung statt. Pro Mobilitäts-Geschäftsführer Stefan Gerwens hat dafür geworben, dass sich das Parlament schon jetzt auf gleich hohe Mautsätze auf Autobahnen und Bundesstraßen festlegt. Warum dies wichtig ist erfahren Sie in unserer Stellungnahme. Weiterlesen

  • Zahlen und Fakten zum Verkehrsetat 2017

    Von September bis Dezember beraten Bundestag und Bundesrat den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr. Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen.
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  • Deutschland bei Qualität des Straßennetzes abgehängt

    Deutschlands Straßennetz fällt im internationalen Ranking zur Wettbewerbsfähigkeit immer weiter zurück. „Die kritische Bewertung des deutschen Straßennetzes durch führende Manager ist das Spiegelbild gesperrter Brücken und zunehmender Staus“, kommentierte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, das Ergebnis. „Nach der Investitionswende des Bundes bei den Fernstraßen müssen nun die Länder und Kommunen bei ihren Netzen folgen“. Weiterlesen

Veranstaltung "Verkehrsinfrastrukturpolitik Straße 2017+"

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Investitionshochlauf, Bundesverkehrswegeplan 2030, Ausweitung der Lkw-Maut und der Aufbruch in das Zeitalter von automatisiertem Fahren und Elektromobilität. Lange gab es in der Verkehrspolitk zum Thema Straße nicht mehr so viel Bewegung wie in der aktuellen Legislaturperiode. Wie ist das Erreichte zu bewerten und welche Aufgaben muss die Verkehrspolitik in Zukunft noch bewältigen? Die verkehrspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke diskutierten dies bei der Veranstaltung "Verkehrsinfrastrukturpolitik 2017+" von Pro Mobilität.

Einigung von Bund und Ländern auf eine Bundesfernstraßengesellschaft

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Bund und Länder haben sich am 14. Oktober auf die Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft geeinigt. Pro Mobilität begrüßt diesen Grundsatzbeschluss, der jetzt noch konkret ausgestaltet werden muss. Im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 13. April eine Anhörung zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft statt, in der Pro Mobilität-Geschäftsführer Stefan Gerwens die Pläne zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft bewertet und die Chancen skizziert hat. Zur Stellungnahme von Pro Mobilität
Weitere Informationen zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft

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Unser Bericht zur Verkehrspolitik 2014 bis 2016 steht für Sie zum Download bereit.