Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Das Bündnis für nachhaltige und sichere Mobilität.

Verkehrspolitik 2017: den Wandel beschleunigen und gestalten

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Für die Verkehrsinfrastrukturpolitik und für Pro Mobilität war 2016 ein außerordentlich erfolgreiches Jahr. Der Investitionshochlauf für Bundesverkehrswege ging in die Umsetzung und mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 und der Verabschiedung des Fernstraßenausbaugesetzes wurden wichtige langfristige Prioritäten für Erhaltung, für Engpassbeseitigung auf bedeutenden Verkehrsachsen und für Mobilität im ländlichen Raum gesetzt. Besonders wichtig auch: Die neue Bundesautobahngesellschaft wird kommen. Parallel muss noch die Auftragsverwaltung für Bundesstraßen optimiert werden. Für die bessere Finanzierung, klare Prioritäten und effizientere Strukturen hat Pro Mobilität seit langem geworben. Wir werden auch die Umsetzung eng begleiten.

Doch das Jahr 2016 hat auch gezeigt: durch den Wandel des Verkehrs, den Klimaschutz und die Digitalisierung steht die Infrastrukturpolitik im gesamten Straßennetz vor großen Herausforderungen. Vernetzte Straßen und Fahrzeuge, autonomes Fahren, alternative Antriebe, Carsharing, mehr Radverkehr, Fernbusse oder Lang-Lkw ermöglichen eine neue Mobilität mit mehr Verkehrssicherheit und Umweltschutz. Moderne Verkehrsinfrastruktur ist daher unverzichtbar - in urbanen und ländlichen Räumen. Hier sind alle Akteure gefordert. Für die Förderung kommunaler Straßen wollen die Länder ab 2020 die Verantwortung ohne den Bund tragen - daran werden wir sie künftig messen.

Der Wandel braucht Planung. Doch der Fachkräftemangel bei den Planungsbehörden und in der Wirtschaft bleibt eine gewaltige Herausforderung. Angesichts des aufgelaufenen Investitionsstaus ist entscheidend, Planungsverfahren zu vereinfachen und Projektabläufe zu beschleunigen. Im Innovationsforum des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur entstehen dafür interessante Vorschläge. Pro Mobilität setzt sich auch hier dafür ein, dass Deutschlands Weg in eine mobile Zukunft mit einer modernen Verkehrsinfrastruktur weiter an Fahrt gewinnt. Diese wichtige Zukunftsaufgabe sollte sich 2017 im nächsten Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl widerspiegeln.

Ich wünsche Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2017.

Ihr Eduard Oswald

  • 5 Prozent weniger Verkehrstote in 2016

    Die Zahl der Getöteten im Straßenverkehr wird erstmals seit drei Jahren sinken und 2016 voraussichtlich einen neuen Tiefstand erreichen. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die auf vorliegenden Daten von Januar bis September 2016 basieren, dürfte die Zahl der Todesopfer 2016 voraussichtlich bei etwa 3 300 liegen. Das wären rund 160 Verkehrstote oder knapp 5 % weniger als 2015. Bei den Verletzten ist dagegen eine Zunahme um gut 1 % auf annähernd 400 000 zu erwarten.  Weiterlesen

  • PM: Grünes Licht für Ausbaugesetze auf Basis des Bundesverkehrswegeplans 2030

    „Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ und Priorität für „Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren“ wurde weitestgehend umgesetzt“, unterstreicht Verbandspräsident Eduard Oswald. Jetzt gelte es, die als „vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung“ (VB-E) klassifizierten Vorhaben besonders zügig zu planen, zu finanzieren und zu bauen. Weiterlesen

  • Deutschland bei Qualität des Straßennetzes abgehängt

    Deutschlands Straßennetz fällt im internationalen Ranking zur Wettbewerbsfähigkeit immer weiter zurück. „Die kritische Bewertung des deutschen Straßennetzes durch führende Manager ist das Spiegelbild gesperrter Brücken und zunehmender Staus“, kommentierte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, das Ergebnis. „Nach der Investitionswende des Bundes bei den Fernstraßen müssen nun die Länder und Kommunen bei ihren Netzen folgen“. Weiterlesen

Veranstaltung "Verkehrsinfrastrukturpolitik Straße 2017+"

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Investitionshochlauf, Bundesverkehrswegeplan 2030, Ausweitung der Lkw-Maut und der Aufbruch in das Zeitalter von automatisiertem Fahren und Elektromobilität. Lange gab es in der Verkehrspolitk zum Thema Straße nicht mehr so viel Bewegung wie in der aktuellen Legislaturperiode. Wie ist das Erreichte zu bewerten und welche Aufgaben muss die Verkehrspolitik in Zukunft noch bewältigen? Die verkehrspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke diskutierten dies bei der Veranstaltung "Verkehrsinfrastrukturpolitik 2017+" von Pro Mobilität.

Einigung von Bund und Ländern auf eine Bundesfernstraßengesellschaft

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Bund und Länder haben sich am 14. Oktober auf die Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft geeinigt. Pro Mobilität begrüßt diesen Grundsatzbeschluss, der jetzt noch konkret ausgestaltet werden muss. Im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 13. April eine Anhörung zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft statt, in der Pro Mobilität-Geschäftsführer Stefan Gerwens die Pläne zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft bewertet und die Chancen skizziert hat. Zur Stellungnahme von Pro Mobilität
Weitere Informationen zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft

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Unser Bericht zur Verkehrspolitik 2014 bis 2016 steht für Sie zum Download bereit.