Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Das Bündnis für nachhaltige und sichere Mobilität.

Bundestagsanhörung zur Bundesfernstraßengesellschaft

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Im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 13. April eine Anhörung zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft statt. Pro Mobilität gehörte zu den geladenen Sachverständigen. Unser Verband begrüßte die Pläne zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft und sieht diese gesamtwirtschaftlich als vorteilhaft an. Eine Neuausrichtung der organisatorischen Strukturen ist daher notwendig, diese sollte sowohl die Autobahnen wie auch die Bundesstraßen umfassen.

Zum Stand der Arbeiten seitens der Bundesregierung gab der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (BMVI) bekannt, dass sein Mininisterium einen Gesetzentwurf zur Grundgesetzänderung fertiggestellt habe und einen Gesetzentwurf zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft derzeit überarbeite.

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Weitere Informationen zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft

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    "Bund und Länder stehen vor überfälligen und wichtigen Entscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur", mahnte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten am 15.06.2016. "Die Zuweisungen des Bundes für kommunale Straßen und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sollten unbedingt über 2019 hinaus verlängert werden." Bereits jetzt gebe es wegen der unklaren künftigen Finanzierung hier einen erheblichen Investitionsstau. Weiterlesen

  • Weniger Getöte im Straßenverkehr im 1. Quartal 2016

    Die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Personen sank im ersten Quartal 2016 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 6,4 Prozent. Die Zahl der von der Polizei registrierten Unfälle stieg hingegen um 1 Prozent auf 577.000. Gegen den Trend hatten Baden Würrtemberg, Rheinland Pfalz, Saarland und Nordrhein-Westfalen mehr Verkehrsopfer zu beklagen. Weiterlesen

  • PM: Infrastrukturzustandsbericht des Bundes liegt vor

    . „Der Bericht ist ein wichtiger Schritt nach vorn, denn Parlamentarier bekommen damit eine bessere Entscheidungsgrundlage für künftige Verkehrsinfrastruktur-investitionen“, so Verbandspräsident Fischer. Allerdings sei der neue Bericht kein Mobilitätsreport, denn ihm fehlen Angaben zu Stau- und Unfallschwerpunkten im Netz oder der Entwicklung des Vermögens der Bundesfernstraßen. Auch die Entwicklung der digitalen Verkehrslenkung auf Bundesfernstraßen werde nicht abgebildet. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan BVWP 2030 - Stellungnahme

Bundesverkehrswegeplan BVWP 2030 - Pro Mobilität Stellungmnahme zum Referentenentwurf vom Mai 2016Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv. Trotzdem sieht der Verband einige Elemente kritisch, wie etwa fehlende Investitionspuffer oder die ungeklärte dauerhafte Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren.

Unsere Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan  Referentenentwurf vom 02. Mai 2016 


Politik: Wegweiser für die Verkehrsinfrastrukturpolitik bis 2017

wegweiser Die Verkehrsinfrastrukturpolitik muss bis 2017 die Versäumnisse der Vergangenheit korrigieren.  Handlungsbedarf und  Lösungsoptionen zeigt der Wegweiser von Pro Mobilität für die Themen:
- Mobilität gewährleisten
- Erhaltungsstau auflösen
- Prioritäten beim Aus- und Neubau umsetzen
- Verkehrssicherheit verbessern
- Für mehr Lärm- und Umweltschutz modernisieren
- Effizient und transparent investieren
- Modernierierungsoffensive der Verkehrswege verlässlich finanzieren

Zum Download hier.

Für moderne Verkehrswege

Als Bündnis für nachhaltige Mobilität setzt sich Pro Mobilität im Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehrsexperten für eine moderne Verkehrsinfrastruktur ein.
Entscheidend dafür ist die Qualität der Straßeninfrastruktur, denn Straßen sind das Rückgrat unserer mobilen Gesellschaft. Straßen vernetzen die Verkehrssysteme Bahn, Schiff und Flugzeug - sie ermöglichen damit individuelle Mobilität und halten die Wirtschaft in Schwung.


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Unser Bericht zur Verkehrspolitik 2012 bis 2014 steht für Sie zum Download bereit.