Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Das Bündnis für nachhaltige und sichere Mobilität.

Planungsbescheunigung schreitet voran

Die Beseitigung von Engpässen beim Infrastrukturausbau stellt seit geraumer Zeit eine der Kernforderungen von Pro Mobilität dar. Dazu bedarf es einer zügigen Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes nach der Sommerpause, dessen Entwurf bereits durch das Bundeskabinett beschlossen wurde.

Durch das Gesetz sollen unter anderem Doppelprüfungen vermieden, Gerichtsverfahren zügiger abgeschlossen, die Transparenz bei der Bürgerbeteiligung erhöht und insgesamt Verfahren effizienter gestaltet werden. Diese Kernelemente des Gesetzes werden durch Pro Mobilität ausdrücklich begrüßt, es sind jedoch weitere Schritte notwendig.

Insbesondere bei Ersatzneubauten, als wesentlicher Teil des Sanierungsbedarfs, besteht Verbesserungsbedarf. So sollten Brücken für Straße und Schiene, die an gleicher Stelle neu errichtet werden, rechtlich nicht als Neubau sondern als Instandsetzung behandelt werden, unabhängig davon, ob kleine technische Neuerungen oder zum Beispiel ein Radweg dazu kommen. So könnten Jahre der Planung und Genehmigung einsparen.

Wie bereits durch die Mitwirkung am „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ wird Pro Mobilität den Gesetzgebungsprozess auch weiterhin eng begleiten um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte grundsätzlich zu verkürzen.

Zahlreiche Autobahnbaustellen zur Urlaubszeit - ein notwendige Maßnahme

Element 42@4xMit Beginn der Sommerferien in zahlreichen deutschen Bundesländern ist auf den Autobahnen aufgrund einer Vielzahl an Baustellen mit einem erhöhten Stauaufkommen zu rechnen. Was für viele Reisende zum Problem wird und eine stressige An- und Abreise verspricht, muss jedoch vor dem Hintergrund der erforderlichen Sanierung der Straßeninfrastruktur auf den Bundesfernstraßen auch als notwendiger Übergang zu besseren Straßen angesehen werden.

Laut Bundesverkehrsministerium liegt die Anzahl der Autobahnbaustellen zur Sommerzeit 2018 bei 586 und damit noch einmal etwas höher als im vergangenen Jahr (571). Autofahrer werden also auch in diesem Jahr mit beträchtlichen Behinderungen bei ihren Reisen in oder aus dem Urlaub rechnen müssen. Diese Situation verlangt den Verkehrsteilnehmern viel Geduld und Verständnis ab, welches durch die jährlich wiederkehrende Stausituation zur Ferienzeit oft nicht mehr gegeben ist.

Nach vielen Jahren verspricht es besser zu werden auf unseren Straßen: Mit 8,6 Milliarden Euro investiert der Bund in diesem Jahr eine Rekordinvestitionssumme in den Erhalt und Ausbau des Autobahnnetzes. Und das ist auch zwingend nötig um den Investitionsstau der vergangenen Jahre abzubauen und eine zukunftsfähige Straßeninfrastruktur langfristig zu gewährleisten. Nur durch den Abfluss der Investitionsmittel und der raschen Durchführung von Bauarbeiten am bundesdeutschen Fernstraßennetz lässt sich die zukünftige Staubelastung langfristig abmildern.

Pro Mobilität bittet die staugeplagten deutschen Autofahrer daher um Verständnis und wünscht allen Urlaubsreisenden eine gute und sichere Fahrt.

Rückblick auf die Veranstaltung "Die Zukunft der Straße"

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Der Einladung von Pro Mobilität e.V. und deren Präsidenten Eduard Oswald zur öffentlichen Veranstaltung „Die Zukunft der Straße“ in der Landesvertretung Baden-Württemberg folgten am 06. Juni 2018 mehr als 200 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Verbänden. Neben dem Präsidenten des Verkehrsinfrastrukturverbandes und dessen Geschäftsführer Christian Funke, konnten mit dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer MdB, dem Minister für Verkehr Baden-Württembergs Winfried Hermann MdL und Prof. Dr. Markus Oeser, Direktor des Instituts für Straßenwesen der RWTH Universität Aachen, hochkarätige Gastredner für die Veranstaltung gewonnen werden. 

Lesen Sie hier einen ausführlichen Rückblick auf die Veranstaltung

Pro Mobilität 2018

Oswald 2018

Investitionslinie für Bundesfernstraßen steigt an

Mit einer Steigerung der Investitionen von gut 10 Milliarden auf mehr als 12 Milliarden im Jahr 2022 werden in der Finanzplanung des Bundes die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag im Bereich der Bundesfernstraßen eingelöst. „Dieses ist angesichts der großen Aufgaben für die Bundesfernstraßen auch dringend nötig und der stetige Zuwachs wird Vertrauen in Wirtschaft und Planungsbehörden schaffen, um in Maschinen und Menschen zu investieren“, sagte der Präsident von ProMobilität Eduard Oswald. Jetzt gelte es in einer gemeinsamen Anstrengung von Politik und Wirtschaft die Planungsverfahren so zu gestalten, dass das Geld auch in baureife Projekte schnellstmöglich umgesetzt wird.