Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Das Bündnis für nachhaltige und sichere Mobilität.

Bundestagsanhörung zur Bundesfernstraßengesellschaft

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Im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 13. April eine Anhörung zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft statt. Pro Mobilität gehörte zu den geladenen Sachverständigen. Unser Verband begrüßte die Pläne zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft und sieht diese gesamtwirtschaftlich als vorteilhaft an. Eine Neuausrichtung der organisatorischen Strukturen ist daher notwendig, diese sollte sowohl die Autobahnen wie auch die Bundesstraßen umfassen.

Zum Stand der Arbeiten seitens der Bundesregierung gab der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (BMVI) bekannt, dass sein Mininisterium einen Gesetzentwurf zur Grundgesetzänderung fertiggestellt habe und einen Gesetzentwurf zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft derzeit überarbeite.

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Bundesverkehrswegeplan BVWP 2030 - Stellungnahme

Bundesverkehrswegeplan BVWP 2030 - Pro Mobilität Stellungmnahme zum Referentenentwurf vom Mai 2016Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BMVI den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv. Trotzdem sieht der Verband einige Elemente kritisch, wie etwa fehlende Investitionspuffer oder die ungeklärte dauerhafte Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren.

Unsere Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan  Referentenentwurf vom 02. Mai 2016 


Politik: Wegweiser für die Verkehrsinfrastrukturpolitik bis 2017

wegweiser Die Verkehrsinfrastrukturpolitik muss bis 2017 die Versäumnisse der Vergangenheit korrigieren.  Handlungsbedarf und  Lösungsoptionen zeigt der Wegweiser von Pro Mobilität für die Themen:
- Mobilität gewährleisten
- Erhaltungsstau auflösen
- Prioritäten beim Aus- und Neubau umsetzen
- Verkehrssicherheit verbessern
- Für mehr Lärm- und Umweltschutz modernisieren
- Effizient und transparent investieren
- Modernierierungsoffensive der Verkehrswege verlässlich finanzieren

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