Noch sind die Schlaglöcher des vergangenen Winters nicht vollständig beseitigt, da legt das Tauwetter schon die nächsten frei. Das Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau, eine Befragung von mehr als 500 Städten und Gemeinden, fasst das Dilemma in Zahlen: Die KfW schätzt den Investitionsrückstau in der kommunalen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur auf rund 24 Milliarden Euro. Für den gesamten kommunalen Infrastrukturbereich ist die Lage mit 75 Milliarden Euro ebenfalls dramatisch.
„Städte und Gemeinden müssen in der Lage versetzt werden, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und langfristige Sanierungsprogramme anzustoßen“, forderte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbands Pro Mobilität. Stattdessen prognostiziert das Kfw-Kommunalpanel für 2011 einen Rückgang der kommunalen Investitionen. Rund die Hälfte der Kommunen erwarte in den nächsten fünf Jahren eine weitere Verschlechterung der Qualität des Straßennetzes.
„Um die Sanierung des in weiten Teilen maroden kommunalen Straßennetzes zu erleichtern, müssen Bundesregierung und Länder dringend die Finanzlage der Kommunen verbessern“, unterstreicht Verbandspräsident Fischer. Hierfür müsse die Gemeindefinanzkommission die Weichen stellen. Außerdem stünden Entscheidungen zur Fortführung des Entflechtungsgesetzes über 2013 hinaus an. Geschieht dies nicht, müssen Autofahrer, der Busverkehr und auch Radfahrer mit erheblichen Behinderungen und Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit rechnen.
Weitere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
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