Der Infrastrukturverband Pro Mobilität begrüßt das zweite Konjunktur¬programm der großen Koalition als wichtiges Signal für die gesamtwirt¬schaftliche Entwicklung. „In der Krise erleben wir die Wiederentdeckung der Infrastruktur. Längst überfällige Investitionen in die Verkehrswege können nachgeholt werden“, erklärte Präsident Dr. Peter Fischer. „Jetzt muss es Priorität haben, die Maßnahmen schnell zu konkretisieren und mit kurzem Vorlauf umzusetzen“.
Die Aufstockung der Mittel für Bundesverkehrswege um zwei Milliarden Euro bewertete der Präsident des Verbandes positiv. Mit der Stärkung der Erhaltung, laufender Neu- und Ausbauvorhaben und dem Beginn neuer Projekte böten sich bei Autobahnen und Bundesstraßen gute Verwendungsmöglichkeiten. Wichtig sei, die Vorhaben vollständig zu finanzieren und dafür auch über 2010 Verlässlichkeit zu bieten.
Die von der großen Koalition angekündigte Lärmsanierung an kommunalen Straßen bezeichnete Dr. Fischer als notwendig und hilfreich. Gleichwohl vermisse er ein breit angelegtes Handeln gegen den Investitionsstau im kommunalen Straßennetz. Dessen Erhaltung sei in den letzten Jahren viel zu kurz gekommen. Hier gebe es auch erhebliche Beschäftigungs¬potenziale. Jetzt seien umso mehr die Länder in der Pflicht, den Städten und Gemeinden kurzfristig bei der Sanierung zu helfen, um Mobilität auf lange Sicht zu gewährleisten.
Das Konjunkturpaket müsse der Einstieg in ökonomische Nachhaltigkeit sein, um die Substanz der Infrastruktur für kommende Generationen zu sichern. „Die Krise bietet die Chance zur Kurskorrektur. Infrastrukturpolitik braucht jetzt auch Konzepte, die über die zweijährige Laufzeit der Konjunkturpakete hinaus gültig sind“.
Nähere Informationen: Stefan Gerwens, Geschäftsführer
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