Auch im Jahr 2020 stellt sich Pro Mobilität den Herausforderungen im Mobilitätssektor mit dem Ziel einer sicheren, effizienten und zukunftsfähigen Verkehrsinfrastruktur.
Im Verkehrsetat für das Jahr 2020 und in der Finanzplanung bis 2023 wurden steigende Haushaltsmittel für die Modernisierung, den Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur in Aussicht gestellt. Ein hohes Investitionsniveau ist die Grundlage dafür, den Bundesverkehrswegeplan konsequent und zügig umzusetzen und damit mehr Mobilität zu ermöglichen. Gleichzeitig ist entscheidend, Planungs- und Genehmigungsverfahren von Fernstraßenprojekten deutlich zu beschleunigen und überflüssige Bürokratie abzubauen. Dafür bedarf es weiterer gesetzlicher Regelungen, die zum Teil bereits durch die Bundesregierung angestoßen wurden. Im Sinne einer kritischen und konstruktiven Begleitung des Gesetzgebungsprozesse wird Pro Mobilität unter anderem am 15. Januar 2020 bei der Öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses zum Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz und dem zweiten Planungsbeschleunigungsgesetz sowie Anträgen der Parteien FDP und DIE LINKE als Sachverständiger fungieren. Ein weiteres zentrales Thema im Jahr 2020 ist die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Planungs- und Genehmigungsbehörden der Bundesländer im weitergehenden Aufbauprozess der Autobahn GmbH des Bundes. Bis zum vollständigen Aufbau der Gesellschaft wird Pro Mobilität im Sinne der Interessen beider Institutionen den regelmäßigen Austausch mit der Führung der Autobahn GmbH weiterführen. Darüber hinaus gilt es, die Digitalisierung im Bereich der Infrastruktur voranzutreiben. Es muss schon jetzt damit begonnen werden, alle Ampeln und Verkehrszeichen vernetzungsfähig zu machen, alle Parkplätze mit Sensorik auszustatten und die Telematik auf den Bundesautobahnen zum Standard zu erheben.
Pro Mobilität wünscht allen Akteuren der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik ein erfolgreiches Jahr 2020.