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Paket für Brückenmodernisierung greift Forderungen zu langfristiger Finanzierung von Pro Mobilität auf

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Verkehrsminister Dr. Volker Wissing MdB hat beim 1. Brückengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ein „Zukunftspaket leistungsfähige Autobahnbrücken“ vorgelegt, das zahlreiche, langjährige Forderungen von Pro Mobilität aufnimmt, um die jahrzehntelang vernachlässigte Brückeninfrastruktur an Bundesfernstraßen schneller zu modernisieren.  Unter anderem sieht das Paket vor, Planungsverfahren bei Ersatzbauten zu erleichtern und vereinfachen, Ausschreibungen und Vergabeverfahren zu straffen, Möglichkeiten der Digitalisierung stärker als bisher zu nutzen und dem Fachkräftemangel durch gezielte Förderung bei Ausbildung und Qualifizierung entschieden entgegenzutreten. Grundlage für zahlreiche Maßnahmen ist die Erhöhung der erforderlichen finanziellen Erhaltungsmittel für Bundesautobahnen. So sollen die derzeit rund 4,5 Mrd. Euro pro Jahr bis zum Jahr 2026 auf 5,7 Mrd. Euro erhöht werden, wovon ab 2026 etwa 2,5 Mrd. Euro in die Modernisierung von Brücken fließen sollen. Für mehr Planungssicherheit soll zudem mit der Autobahn GmbH des Bundes erstmals eine überjährige Finanzierungsvereinbarung geschlossen werden.  

Die im 9-Punkte-Plan des BMDV vorgeschlagenen Maßnahmen erscheinen aus Sicht von Pro Mobilität geeignet eine wirksame Modernisierungsoffensive für Ingenieurbauwerke an Bundesfernstraßen zu starten. Entscheidend ist, dass die geplante Erhöhung des Erhaltungsbudgets und vor allem die langjährige Finanzierungsvereinbarung mit der Autobahn GmbH, in den laufenden Haushaltsberatungen Beachtung finden und zügig beschlossen werden. Denn nur eine sichere Finanzierungsperspektive schafft Vertrauen bei Unternehmen und Verwaltung, um in den Aufbau von Kapazitäten, insbesondere beim Fachpersonal, zu investieren.

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