Erhalt und Modernisierung der Brückeninfrastruktur verlässlich finanzieren

Seit dem Bruch eines Rollenlagers an einem Pfeiler der Salzbachtalbrücke an der Autobahn 66 bei Wiesbaden Mitte Juni gilt das Brückenbauwerk als einsturzgefährdet und musste für den Verkehr gesperrt werden. Dieser und ähnlich gelagerte Fälle in der Vergangenheit verdeutlichen den enormen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf bei Brückenbauwerken an Bundesfernstraßen. Um die Verfügbarkeit und Sicherheit der etwa 40.000 Brücken im Bundesfernstraßennetz, als besonders sensiblen Teil der deutschen Straßenverkehrsinfrastruktur, dauerhaft zu gewährleisten, bedarf es einer bedarfsgerechten, nachhaltig gesicherten Finanzierungsperspektive und einer Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Brückenstatistik

Im deutschen Bundesfernstraßennetz befinden sich laut aktueller Brückenstatistik (Stand 01.09.2020) der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) 39.928 Brücken bzw. 52.130 Brücken-Teilbauwerke mit einer Brückenfläche von über 31,08 Mio. m2 und einer Gesamtlänge von über 2100 km. Der Großteil der Bauwerke, insbesondere in den westlichen Bundesländern, wurde bereits zwischen 1960 und 1985 errichtet. In Nordrhein-Westfalen wurden beispielsweise rund drei Viertel aller Autobahnbrücken in diesem Zeitraum gebaut. Bezogen auf die Brückenflächen wurden etwa 60% aller derzeit in Deutschland bestehenden Bauwerke vor 1985 gebaut. Seit der Jahrtausendwende nimmt der Brückenneubau an Bundesfernstraßen kontinuierlich ab und die Baumaßnahmen beschränken sich im Wesentlichen auf Lückenschlüsse.

Zwischen 2005 und 2019 erfolgte eine stetige Verringerung des Anteils der Brückenbauwerke mit den Zustandsnoten „sehr gut“ oder „gut“. Dies kann auf die zusätzliche Belastung durch gestiegene Verkehrsleistungen sowie auf die nicht bedarfsgerechten Erhaltung zurückgeführt werden. Durch zusätzliche Anstrengungen im Bereich der Brückenmodernisierungen konnte dieser negative Trend seit 2019 gestoppt werden. Darüber hinaus konnte der Anteil an Bauwerken mit einer Bewertung von „nicht ausreichend“ und „ungenügend“ von 15% im Jahr 2005 auf unter 12% in Jahr 2020 verringert werden. Mittelfristig soll dieser Anteil auf unter 10% verringert werden.

Finanzierungsperspektive

Die Modernisierung der Brücken an Bundesfernstraßen kann nur durch eine langfristig gesicherte Finanzierung ermöglicht werden. Für die Realisierung der Baumaßnahmen stellt der Bund ab dem 01.01.2021 der Autobahn GmbH des Bundes die Haushaltsmittel für die Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen in Bundesverwaltung zur Verfügung. In der Erhaltungsbedarfsprognose von 2016 wurde ein Finanzbedarf von rund 9,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 für die Ertüchtigung der Brückenbauwerke im Zuge des Brückenmodernisierungsnetzes (Korridorbetrachtung) ermittelt. Aufgrund von Preissteigerungsraten von 4 bis 6 Prozent in den letzten Jahren geht das BMVI mittlerweile von einem Finanzierungsbedarf von 10 bis 12 Milliarden Euro aus. Dabei sind die Kosten für die Modernisierung der Brücken des restlichen Autobahnnetzes in den nachfolgenden Dekaden noch nicht eingerechnet, welche in einer ähnlichen Größenordnung liegen werden.

Für das Jahr 2021 stehen insgesamt 4,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Erhaltung der Bundesfernstraßen (Strecken und Ingenieurbauwerke) zur Verfügung. Auf diesem Niveau soll die Finanzplanung für Erhaltungsmaßnahmen ab 2022 auch verstetigt werden. Gemäß der Erhaltungsbedarfsprognose sollen von diesen Mitteln im Jahr 2020 rund 1,5 Milliarden Euro und ab 2021 rund 1,6 Milliarden Euro in die Erhaltung von Brücken fließen. Im Sinne einer übersichtlicheren Darstellung werden die Mittel und Maßnahmen der Brückenmodernisierung mit einem Einzelbauvolumen über 5 Millionen Euro seit 2015 als „Programm Brückenmodernisierung“ zusammengefasst. Seit diesem Jahr wurden insgesamt 3,78 Milliarden Euro in die Brückenmodernisierung investiert. Die in der Haushaltsplanung bis 2024 vorgesehenen Finanzmittel für das „Programm Brückenmodernisierung“ sollen bis 2023 leicht ansteigen und dann auf dem Niveau von etwa einer Milliarde Euro jährlich verstetigt werden.

Derzeit sind 115 Brückenmodernisierungen mit einem jeweiligen Bauvolumen über 5 Millionen Euro dem „Programm Brückenmodernisierung“ zugeordnet. Ein Sockelbetrag von 100 Millionen Euro innerhalb des Ansatzes wird seit 2017 außerdem für die Ertüchtigung kleinerer Brücken mit einem Bauvolumen unter 5 Millionen Euro veranschlagt, um die Brückenmodernisierung entlang ganzer Streckenabschnitte und unter Einbeziehung dieser kleineren Bauwerke voranzutreiben. Nach Ansicht des Verkehrsministeriums hat die Zweckbindung der Mittel für Brückenmodernisierungen in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass die Länder ihren Einsatz hinsichtlich Planung und Umsetzung von konkreten Maßnahmen verstärkt haben.

Fazit

Die gestiegenen Verkehrsleistungen der vergangenen Jahrzehnte, insbesondere im Bereich des Schwerlastverkehrs, sowie die Altersstruktur eines Großteils der Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen erfordern umfangreiche Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Eine Zustandsverbesserung ist dringend notwendig, um die Sicherheit und Verfügbarkeit dauerhaft zu gewährleisten. Dazu bedarf es einer nachhaltig gesicherten Finanzierungsperspektive, die teilweise durch die Haushaltsplanung bis 2024 in Form des „Programms Brückenmodernisierung“ gegeben ist. Aufgrund der Preissteigerungsraten für Bauleistungen in den vergangenen Jahren und der aktuell starken Verteuerung von Baustoffen und Baumaterialien werden diese Mittel jedoch nicht ausreichen. Pro Mobilität fordert daher eine Aufstockung der Finanzmittel und deren langjährige Verstetigung, um die Brückenbauwerke an Bundesfernstraßen fit für die Zukunft zu machen. Notwendig ist eine sichere Finanzierungsperspektive über die Dekade hinaus, damit Firmen und Verwaltung in den Aufbau von Kapazitäten, insbesondere beim Fachpersonal, investieren können. Des Weiteren müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigt werden, um dringend notwendige Sanierungen schnellstmöglich durchführen zu können. Dazu wurden bereits in der laufenden Legislaturperiode, auch auf Initiative von Pro Mobilität, Gesetzesinitiativen beschlossen. So werden beispielsweise Ersatzneubauten nun nicht mehr als Neubau, sondern als Instandsetzungsmaßnahme behandelt, wodurch auf langwierige Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren verzichtet werden kann. Diese Einstufung sollte auch auf Autobahnbrücken mit angepasster Kapazitätserweiterung ausgeweitet werden.

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