Meldungen für Steuern

Abgabenaufkommen des Straßenverkehrs

Finanzierung der Straßen aus spezifischen Steuern und Maut
Veröffentlicht am

im Download finden Sie ein Diagram zur Finanzierung der Straßen aus spezifischen Steuern und Maut.

Mehr Investitionen in Verkehrsinfrastruktur notwendig

Erklärung von BDI, Pro Mobilität und 23 weitere Verbänden zur Verkehrsinfrastruktur

Bund muss jährlich 14 Milliarden Euro in Verkehrsinfrastruktur investieren

PM 04-2014 Mautausweitung fehlt Einbindung in Infrastrukturkonzept

Neun Milliarden Euro Investitionslücke bei Fernstraßen bis 2017

Mit der neuen Wegekostenrechnung für die Lkw-Maut kehrt der Bund zu realistischen Annahmen zur Festlegung der Gebührenhöhe zurück. Als Folge rechnet Bundesverkehrsminister Dobrindt bis zum Ende der Legislaturperiode mit zwei Milliarden Euro weniger Einnahmen aus der Lkw-Maut. Der Infrastrukturverband Pro Mobilität begrüßt, dass dies nicht zu Lasten der Investitionen gehen soll. Zusätzliche...

PM 05-2014 Haushaltsüberschüsse in Infrastruktur investieren

Pro Mobilität begrüßt Pläne der Regierungskoalition

Sollte die gute Wirtschaftslage 2014 mehr Steuergeld in die Haushaltskasse spülen als geplant, wollen die Haushälter der Großen Koalition diese zuätzlichen Finanzmittel in die Verkehrsinfrastruktur investieren. „Der Kurs weist in die richtige Richtung“, begrüßt Dr. Peter Fischer, Präsident des Verkehrsinfrastrukturverbandes Pro Mobilität, die aktuelle Diskussion.

Die Investitionen müssten sich...

Am Donnerstag hat der Bundestag den Nachtragshaushalt 2015 sowie einen Sonderfonds für finanzschwache Kommunen beschlossen. „Pro Mobilität begrüßt dieses Signal der Bundesregierung, das Problem der Unterfinanzierung von Straßen und Brücken in Deutschland endlich in Angriff zu nehmen.“ Verbandspräsident Dr. Peter Fischer betonte, dass jetzt die Länder gefordert seien, ihre Auftragsverwaltung...

PM 09-2013 Beschluss der Sonder-Verkehrsministerkonferenz zur Infrastruktur

Lücken im Ländervorschlag zu nachhaltigen Organisations- und Finanzierungsstrukturen im Verkehr

„Den zusätzlichen Erhaltungsbedarf der Verkehrswege aller föderalen Ebenen allein beim Bund und vor allem beim Lkw abzuladen, greift zu kurz“, so Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. Mit dem Votum der Sonderverkehrsministerkonferenz vom Mittwoch unterstreichen die Länder zwar den hohen Sanierungsbedarf der Straßen und Brücken von Bund, Ländern und Gemeinden und...

PM 10-2014 Fernstraßenetat 2015 erneut unter Niveau der letzten Wahlperiode

In Beratungen des Bundestages bei Verkehrsinvestitionen nachbessern

Mit dem Etatentwurf 2015, dessen erste Lesung im Bundestag am Freitag ansteht, hat die Bundesregierung ihre bisherige Finanzplanung zu Lasten der Verkehrsinvestitionen revidiert. Durch eine Korrektur absehbar unrealistischer Erwartungen an das Aufkommen der Lkw-Maut fehlen bei den Investitionen in Bundesfernstraßen bis 2017 jährlich mehr als 200 Millionen Euro. „Das verschärft die Finanzprobleme...

PM 10-2015 Zukunft der Bundesförderung für kommunalen Straßenbau weiter unklar

Bund führt nur Teil des Gemeindeverkehrsfinanzierungsprogramms über 2019 hinaus fort

Bund und Länder haben sich bei ihrem Flüchtlingsgipfel gestern auch auf die Fortführung des Bundesprogramms der Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG) und der Regionalisierungsmittel geeinigt. „Die Klärung von Teilen der Nahverkehrsfinanzierung ist ein erster Schritt zur Sicherung des Regional- und Stadtverkehrs. Doch was weiter dringend fehlt, ist eine Anschlussregelung über die Zuweisungen des...

PM 11-2013 Strukturreformen voranbringen und Investitionen verlässlich erhöhen

Das Präsidium von Pro Mobilität zum Entwurf des Koalitionsvertrages

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zur Verkehrsinfrastruktur decken die Finanzierungs- und Reformerfordernisse nicht hinreichend ab. Sie stehen in erheblicher Diskrepanz zu dem von der Politik selbst ermittelten Investitionsbedarf, stellte das Präsidium von Pro Mobilität anlässlich seiner heutigen Sitzung in Berlin fest. Zusätzlich insgesamt fünf Milliarden Euro in die Verkehrswege zu...

PM 11-2014 Langfristige Absichten mit Unsicherheiten

Zur Diskussion um den Hochlauf der Verkehrsinvestitionen des Bundes bis 2018

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat bei der Verkehrsministerkonferenz seine Absicht bekräftigt, die jährlichen Investitionen in die Verkehrswege des Bundes 2018 in mehreren Schritten um insgesamt 4,8 Milliarden Euro gegenüber dem heutigen Niveau anzuheben. „Dass der Bund anstrebt, die Finanzlücke zu schließen, begrüßen wir. Diese Investitionslinie ist allerdings zeitlich wie auch der...

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