Meldungen für Infrastrukturrecht

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - eine Chance für Bund und Länder: Die von der Fratzscher-Kommission im Mai 2015 neu aufgebrachte Idee einer Bundesfernstraßengesellschaft taucht seit den Empfehlungen der Pällmann-Kommission in jeder Reformdiskussion zu dem Thema immer wieder auf. Jetzt wird die Bundesfernstraßengesellschaft ernsthaft diskutiert. Bundesministerien befassen sich mit der Ausgestaltung...

PM 01-2013 Frühzeitige Bürgerbeteiligung projektbezogen ermöglichen

Gesetzgebung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturplanung

Frühzeitige Bürgerbeteiligung soll künftig Konflikte bei der Realisierung von Infrastrukturprojekten verhindern. „Mehr Mitbestimmung der Bürger darf jedoch die Dauer der Planung möglichst nicht verlängern. Der von der Koalition vorgelegte Gesetzentwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt die Einbindung der Bürger.

PM 01-2016 Blockade bei der Reform der Bundesfernstraßen überwinden

Sonderverkehrsministerkonferenz zum Bericht der Bodewig II-Kommission

„Angesichts neuer Staurekorde, vieler Sperrungen sanierungsreifer Brücken und eines großen Modernisierungrückstands müssen Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen dringend effizienter organisiert werden“ erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, zu den Ergebnissen der Sonderverkehrsministerkonferenz in Berlin und der Vorstellung...

PM 01-2017 7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes im Bundeskabinett

Beschleunigte Planungsverfahren für 46 Projekte geplant

„Planungsverfahren für Straßeninfrastrukturprojekte dauern in Deutschland zu lange“, betont Eduard Oswald, Präsident von Pro Mobilität. „Mit dem aktuellen Beschluss des Bundeskabinetts könnten Klagen zu einigen wichtigen Straßen- und Brückenprojekten künftig schneller entschieden werden. Das ist im Interesse aller Straßennutzer.“

Die 7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (7. FStrÄndG)...

PM 02-2016 Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen lohnt sich für Deutschland

„Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. Vielen Hauptverkehrsadern in Deutschland drohe der Infarkt. „Mit steigenden Investitionen in den Erhalt und der Entschärfung von Engpässen...

PM 03-2017 Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken

Pro Mobilität hat gemeinsam mit mehreren Verbänden aus Industrie und Verkehr ein Gutachten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand vorgestellt. Darin werden Optionen für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen im Straßen- und Schienennetz vorgestellt. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende...

 

Die Bundesregierung plant, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen auf mehr als sieben Milliarden Euro zu steigern. Dies geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und der Finanzplanung bis 2020 hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Unsere in die Jahre gekommenen und teils stark überlasteten Bundesfernstraßen brauchen diese positiven Investitionsperspektiven...

PM 10-2016 Reform sichert einheitliche Qualität im Autobahnnetz

Bundesfernstraßengesellschaft kommt, Gemeindeverkehrsfinanzierung geht

Bund und Länder haben gestern die Verwaltungszuständigkeit für Bundesfernstraßen neu geordnet. Bisher war der Bund für die Finanzierung und die Länder für Planung, Bau und Betrieb zuständig. Künftig sollen die Aufgaben in alleiniger Verantwortung beim Bund liegen und von einer privatrechtlichen Gesellschaft des Bundes wahrgenommen werden. „Durch die Bündelung der Zuständigkeiten in einer Hand...

Steigende Investitionen in Bundesfernstraßen effizient umsetzen

Dokumentation der Veranstaltung vom 10. Juni 2015

Der Bund will seine Investitionen in die Autobahnen und Bundesstraßen in den nächsten Jahren deutlich verstärken. Am 10. Juni 2015 diskutierte Pro Mobilität in einer öffentlichen Veranstaltung, wie sich die Planung in den Straßenbauverwaltungen der Bundesländer verstärken und Potenziale zur engeren Einbindung Dritter nutzen lassen. Auch Reformüberlegungen zur besseren Abwicklung von Großprojekten...

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