Meldungen für Erhaltung

36 Milliarden Euro Investitionsrückstau bei kommunalen Straßen und Verkehrswegen

KfW Kommunalpanel 2016 sieht keine Besserung gegenüber Vorjahren

Die KfW hat im Juli die Ergebnisse des Kommunalpanels 2016 vorgestellt. Seit 2010 lässt die Förderbank des Bundes vom Deutschen Institut für Urbanistik jährlich eine Befragung von Kämmerern in Kreisen, Städten und Gemeinden durchführen. Für den Bereich Straßen- und Verkehrsinfrastruktur kommt die Untersuchung weiterhin zu eher ernüchternden Ergebnissen:

  • Straßen- und Verkehrsinfrastruktur hatte...

Bürger fordern mehr Investitionen in die Infrastruktur

Allensbacher Kurzbericht Nr. 6/2015
Veröffentlicht am

Zwei Drittel der Deutschen halten die Investitionen in die Infrastruktur für unzureichend und 69 Prozent sehen großen Bedarf bei der Erneuerung bzw. dem Erhalt des Straßennetzes. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie hervor.

PM 04-2017 Infrastrukturgesellschaft Verkehr – jetzt die Chancen nützen

Voraussetzungen für mehr Effizienz bei den Bundesfernstraßen geschaffen

Gestern hatte der Bundestag das Gesetzespaket zur Einführung der Bundesfernstraßengesellschaft in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Heute gab der Bundesrat grünes Licht. „Das ist ein Meilenstein der Verkehrspolitik für Deutschland“, unterstreicht Eduard Oswald, Präsident des Verkehrinfrastrukturverbandes Pro Mobilität.

PM 11-2016 Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. „Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ und die Priorität für „Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren“ wurde...

2019 läuft Bundesförderung für kommunale Straßen (GFVG) aus

Ministerpräsidentenkonferenz zieht höheren Umsatzsteueranteil vor

Der Rückzug des Bundes aus der Förderung des kommunalen Straßenumbaus nach 2019 wird von den Bundesländern mitgetragen. Am 3. Dezember 2015 hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf eine gemeinsame Position der Bundesländer für die Verhandlungen mit dem Bund zur Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen geeinigt. Danach sollen die bisherigen Bundeszuweisungen für Gemeindeverkehrsfinanzierung...

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - eine Chance für Bund und Länder: Die von der Fratzscher-Kommission im Mai 2015 neu aufgebrachte Idee einer Bundesfernstraßengesellschaft taucht seit den Empfehlungen der Pällmann-Kommission in jeder Reformdiskussion zu dem Thema immer wieder auf. Jetzt wird die Bundesfernstraßengesellschaft ernsthaft diskutiert. Bundesministerien befassen sich mit der Ausgestaltung...

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

I.  Allgemeine Anmerkungen

 Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv.

Besonders hervorzuheben sind folgende Stärken des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 :

  • Der Bedarfsplan baut auf einer für den Bereich Straße plausiblen Verkehrsprognose...

Damit Deutschland wirtschaftlich stark bleibt

Gemeinsame Erklärung von BDI, Pro Mobilität und weiteren Verbänden

14 Milliarden Euro muss die Bundesregierung jährlich zur Rettung der Verkehrsinfrastruktur investieren. Das fordern der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Pro Mobilität und weitere Verbände der Verkehrs- und Logistikwirtschaft sowie der Handel in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Deutschland droht als Industrieland sowie als Logistikstandort und...

Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG)

Details zum Entflechtungsgesetz

Seit 1971 fördert der Bund große kommunale Verkehrsprojekte im Zuge der Gemeindeverkehrsfinanzierung (GVFG) über das Entflechtungsgesetz.

Höhere Erhaltungsinvestitionen in Bundesfernstraßen notwendig

Bundesrechnungshof berichtet an den Bundestag

Die Investitionen in die Erhaltung der Bundesfernstraßen sind seit 2005 regelmäßig hinter den Vorgaben der Erhaltungsbedarfsprognose 2001 bis 2015 zurückgeblieben. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages im Mai. Lediglich 2009 und 2013 sei aus Sicht der Behörde das notwendige Niveau bereit gestellt worden. Sie berücksichtigt bei...

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