Meldungen für Bundesstraße

Güterverkehr und Personenverkehr wachsen weiter

Mittelfristprognose Winter 2014/2015

Güterverkehr und Personenverkehr werden 2015 weiter zunehmen. Das geht aus der im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale infrastruktur (BMVI) erstellten aktuellen Mittelfristprognose Winter 2014/2015 für die Verkehrsentwicklung hervor. Der Straßengüterverkehr soll demnach 2015 das bisherige Rekordjahr 2014 um rund 2 % beim Aufkommen (Tonnen) sowie um 2,8 %bei der Verkehrsleistung...

PM 04-2017 Infrastrukturgesellschaft Verkehr – jetzt die Chancen nützen

Voraussetzungen für mehr Effizienz bei den Bundesfernstraßen geschaffen

Gestern hatte der Bundestag das Gesetzespaket zur Einführung der Bundesfernstraßengesellschaft in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Heute gab der Bundesrat grünes Licht. „Das ist ein Meilenstein der Verkehrspolitik für Deutschland“, unterstreicht Eduard Oswald, Präsident des Verkehrinfrastrukturverbandes Pro Mobilität.

PM 11-2016 Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. „Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ und die Priorität für „Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren“ wurde...

PM 13-2012 Koalition stärkt Investitionen in Fernstraßen

Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II für bessere Straßeninfrastruktur

„Es ist erfreulich, dass die Koalition mit dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II  die Investitionen in Fernstraßen auf 5,4 Milliarden Euro aufstockt. Die Engpässe im Verkehrsetat werden etwas entschärft“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität heute in Berlin fest. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in der vergangenen Nacht den Weg für das...

Anstieg der Investitionen in Bundesfernstraßen um 20 Prozent

Bundestag und Bundesrat beschließen Haushalt 2016

Der Bundeshaushalt 2016 ist beschlossen und mit ihm ein deutlicher Anstieg der Investitionen in die Bundesverkehrswege. Auch die Aussichten für die nächsten Jahre sind gut. 2016 werden 6,2 Milliarden Euro in Autobahnen und Bundesstraßen investiert, gut eine Milliarde Euro mehr als im Vorjahr. 2017 und 2018 ist laut Finanzplanung der Bundesregierung mit 6,5 bzw. 6,6 Milliarden Euro zu rechnen....

Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur 4. Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BT-Drucksache 18/9940
Veröffentlicht am

Ab Mitte 2018 soll sich das mautpflichtige Netz fast verdreifachen und dann alle Bundesfernstraßen umfassen. Heute wird auf rund 14.000 km Autobahnen und autobahnähnliche Bundesstraßen die Lkw-Maut erhoben. Lkw-Maut als Instrument der Infrastrukturfinanzierung Dann sollen rund 37.000 km Bundesstraßen hinzukommen. Die rechtlichen Grundlagen sollen mit dem 4. Gesetz zur Änderung des...

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - eine Chance für Bund und Länder: Die von der Fratzscher-Kommission im Mai 2015 neu aufgebrachte Idee einer Bundesfernstraßengesellschaft taucht seit den Empfehlungen der Pällmann-Kommission in jeder Reformdiskussion zu dem Thema immer wieder auf. Jetzt wird die Bundesfernstraßengesellschaft ernsthaft diskutiert. Bundesministerien befassen sich mit der Ausgestaltung...

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

I.  Allgemeine Anmerkungen

 Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv.

Besonders hervorzuheben sind folgende Stärken des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 :

  • Der Bedarfsplan baut auf einer für den Bereich Straße plausiblen Verkehrsprognose...

Finanzbedarf bei Autobahnen und Bundesstraßen von rund 8 Mrd. Euro

Finanzierungskreislauf Straße ausbauen und Investitionslücke schließen

Den Investitionsbedarf schätzen Verkehrsexperten für Autobahnen und Bundesstraßen auf mindestens 8 Milliarden Euro pro Jahr. 2012 und nach Aufstockung durch das Infrastrukurbeschleunigungsprogramms II auch 2013 stellt der Bund rund 5,4 Mrd. Euro an Investitionsmittel bereit.  Ab 2014 sollen es weniger als 5 Mrd. Euro sein.

Finanzierung der Fernstraßen

Bisher bleibt die Koalition hinter Ankündigungen zurück

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag erkennen lassen, dass Sie auf den großen Investitionsstau an Verkehrswegen reagieren und die Finanzausstattung verbessern wollen. Das ist sehr zu begrüßen. Für die Fernstraßen hat die Koalition in den Jahren 2014 und 2015 jedoch den Ankündigungen noch keine Taten folgen lassen. In beiden Jahren liegen die Investitionen unter dem Durchschnitt der letzten...

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