Meldungen für Bundeshaushalt

Steigende Investitionen in Bundesfernstraßen effizient umsetzen

Dokumentation der Veranstaltung vom 10. Juni 2015

Der Bund will seine Investitionen in die Autobahnen und Bundesstraßen in den nächsten Jahren deutlich verstärken. Am 10. Juni 2015 diskutierte Pro Mobilität in einer öffentlichen Veranstaltung, wie sich die Planung in den Straßenbauverwaltungen der Bundesländer verstärken und Potenziale zur engeren Einbindung Dritter nutzen lassen. Auch Reformüberlegungen zur besseren Abwicklung von Großprojekten...

Straßeninfrastruktur als Standortvorteil in Gefahr

Investitionsbedarf im Straßennetz und Finanzierung klaffen auseinander

Der Investitionsbedarf im Straßennetz und seine Finanzierung klaffen immer weiter auseinander. Auf den Ebenen von Bund und Ländern ist ein Drittel nicht finanziert, bei Städten und Gemeinden fehlen rund die Hälfte. Finanzierungslücken bestehen vor allem bei der Erhaltung, aber auch beim Aus- und Neubau und ebenso bei der Modernisierung der Straßeninfrastruktur. Wenn Deutschland mobil bleiben will...

Verkehrsinfrastruktur als Standortfaktor

Workshop am 30. September 2014 in Berlin

Im internationalen Ranking des Weltwirtschaftsforums ist die Qualität der deutschen Straßeninfrastruktur in nur sechs Jahren von Rang vier auf Rang 13 abgestürzt.

"Hinter dieser Statistik stecken ganz konkrete Probleme, mit denen Unternehmen jeden Tag wegen überlasteter Verkehrswege und gesperrter Brücken konfrontiert sind. Darüber wollen wir heute sprechen", begrüßte Verbandspräsident Dr. Peter...

Verkehrsinfrastruktur in Stadt und Gemeinde verlässlich fördern

Gemeindeverkehrsfinanzierung über das Entflechtungsgesetz bis 2019 fortsetzen

26 Verbände der Verkehrsnutzer und der Wirtschaft werben mit der gemeinsamen Erklärung "Kommunale Verkehrsinfrastruktur in Stadt und Land verlässlich fördern" für eine Stärkung der Gemeindeverkehrsfinanzierung im Zeitraum 2014 bis 2019. Die Gemeindeverkehrsfinanzierung sollte über das Entflechtungsgesetz bis 2019 auf höherem Niveau fortgesetzt werden.

Zahlen Daten Fakten zum Entflechtungsgesetz (GVFG)

Informationen zu den Beratungen von Bundestag und Bundesrat (März 2013)

Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2013

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2014

Informationen zu den Etatberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Etatentwurf 2014 und der Finanzplanung plant die Koalition, das 5-Mrd.-Euro-Programm umzusetzen und eine bis 2017 steigende Investitionslinie zu etablieren. Der hohe Bedarf zeigt jedoch, die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages reichen nicht aus. Ohne eine bessere Qualität der Verkehrswege bleiben Wirtschaftswachstum und Staatseinnahmen hinter dem Potenzial zurück.

Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2015

Informationen zu den Etatberatungen von Bundestag und Bundesrat

Trotz des „5-Mrd.-Euro-Programms“ besteht kein Anlass zu Euphorie. Das Investitionsniveau der Verkehrswege liegt bis 2017 im Durchschnitt nur vier Prozent über dem der letzten Wahlperiode. Für die Straßen sieht es noch ungünstiger aus. Vor der Wahl unrealistisch hoch angesetzte Erwartungen an das Aufkommen der Lkw-Maut wurden in der Finanzplanung abgesenkt.

Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2016

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2016 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege einen deutlichen Schub erhalten. Erstmals seit 2009 sind für die Fernstraßen wieder mehr als 6 Mrd. Euro geplant. Die Finanzplanung sieht weiter Zuwächse bis 2018 vor. In 2019 fehlt bisher noch die Fortsetzung. Dennoch, erstmals seit Jahren wechselt die Herausforderung von der Finanzierung zur Planung und Umsetzung. Hier...

Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert.

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