Meldungen für Bundeshaushalt

Investitionen in Bundesfernstraßen

Entwicklung seit 2003 und Planung bis 2020 - Stand Dezember 2016
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Im Download finden Sie einen Graphen zur Entwicklung von Investitionen des Bundes in Bundesfernstraßen seit 2003 und der Planung bis 2020.

PM 11-2016 Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. „Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ und die Priorität für „Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren“ wurde...

PM 13-2012 Koalition stärkt Investitionen in Fernstraßen

Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II für bessere Straßeninfrastruktur

„Es ist erfreulich, dass die Koalition mit dem Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II  die Investitionen in Fernstraßen auf 5,4 Milliarden Euro aufstockt. Die Engpässe im Verkehrsetat werden etwas entschärft“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität heute in Berlin fest. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in der vergangenen Nacht den Weg für das...

2019 läuft Bundesförderung für kommunale Straßen (GFVG) aus

Ministerpräsidentenkonferenz zieht höheren Umsatzsteueranteil vor

Der Rückzug des Bundes aus der Förderung des kommunalen Straßenumbaus nach 2019 wird von den Bundesländern mitgetragen. Am 3. Dezember 2015 hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf eine gemeinsame Position der Bundesländer für die Verhandlungen mit dem Bund zur Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen geeinigt. Danach sollen die bisherigen Bundeszuweisungen für Gemeindeverkehrsfinanzierung...

Abgabenaufkommen des Straßenverkehrs

Finanzierung der Straßen aus spezifischen Steuern und Maut
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im Download finden Sie ein Diagram zur Finanzierung der Straßen aus spezifischen Steuern und Maut.

Anstieg der Investitionen in Bundesfernstraßen um 20 Prozent

Bundestag und Bundesrat beschließen Haushalt 2016

Der Bundeshaushalt 2016 ist beschlossen und mit ihm ein deutlicher Anstieg der Investitionen in die Bundesverkehrswege. Auch die Aussichten für die nächsten Jahre sind gut. 2016 werden 6,2 Milliarden Euro in Autobahnen und Bundesstraßen investiert, gut eine Milliarde Euro mehr als im Vorjahr. 2017 und 2018 ist laut Finanzplanung der Bundesregierung mit 6,5 bzw. 6,6 Milliarden Euro zu rechnen....

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - eine Chance für Bund und Länder: Die von der Fratzscher-Kommission im Mai 2015 neu aufgebrachte Idee einer Bundesfernstraßengesellschaft taucht seit den Empfehlungen der Pällmann-Kommission in jeder Reformdiskussion zu dem Thema immer wieder auf. Jetzt wird die Bundesfernstraßengesellschaft ernsthaft diskutiert. Bundesministerien befassen sich mit der Ausgestaltung...

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

I.  Allgemeine Anmerkungen

 Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv.

Besonders hervorzuheben sind folgende Stärken des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 :

  • Der Bedarfsplan baut auf einer für den Bereich Straße plausiblen Verkehrsprognose...

Damit Deutschland wirtschaftlich stark bleibt

Gemeinsame Erklärung von BDI, Pro Mobilität und weiteren Verbänden

14 Milliarden Euro muss die Bundesregierung jährlich zur Rettung der Verkehrsinfrastruktur investieren. Das fordern der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Pro Mobilität und weitere Verbände der Verkehrs- und Logistikwirtschaft sowie der Handel in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstag in Berlin veröffentlicht wurde. Deutschland droht als Industrieland sowie als Logistikstandort und...

Finanzbedarf bei Autobahnen und Bundesstraßen von rund 8 Mrd. Euro

Finanzierungskreislauf Straße ausbauen und Investitionslücke schließen

Den Investitionsbedarf schätzen Verkehrsexperten für Autobahnen und Bundesstraßen auf mindestens 8 Milliarden Euro pro Jahr. 2012 und nach Aufstockung durch das Infrastrukurbeschleunigungsprogramms II auch 2013 stellt der Bund rund 5,4 Mrd. Euro an Investitionsmittel bereit.  Ab 2014 sollen es weniger als 5 Mrd. Euro sein.

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