Meldungen für Aus- und Neubau

PM 04-2013 Entflechtungsmittel bis 2019 auf bisherigem Niveau

Bund und Länder einigen sich auf Förderung kommunaler Verkehrswege

Die Entflechtungsmittel werden vom Bund von 2014 bis 2019 auf bisherigem Niveau zur Verfügung gestellt. Darauf haben sich Bundesfinanzminister Schäuble und die Ministerpräsidenten der Länder gestern im Zuge der Verhandlungen um die Hochwasserhilfen geeinigt. Der kommunale Verkehr ist der größte Investitionsbereich des Entflechtungsgesetzes. Die Bundesländer erhalten bis zu dessen Auslaufen in...

PM 04-2015 Marodes Autobahnnetz braucht schnelle Hilfe

Vereinfachtes Genehmigungsverfahren für Ersatzneubauten an Autobahnen
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Für einen schnelleren Ersatzneubau der Rheinbrücke am Autobahnkreuz Leverkusen und drei weiteren Autobahnbrücken hat der Bund ein beschleunigtes Planungsverfahren beschlossen. Um den Klageweg bei diesen Bauvorhaben zu verkürzen, wird das Bundesverwaltungsgericht bereits in erster Instanz zuständig. „Angesichts von bundesweit mehreren hundert maroden Autobahnbrücken brauchen wir einen Weg, um die...

PM 05-2008 Nähe zur Autobahn bei Standortwahl entscheidend

Grünen-Studie „Jobmaschine Straßenbau?“ ist Stimmungsmache
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Pro Mobilität hat das Ergebnis einer Grünen-Studie zur Verkehrsinfrastruktur als Stimmungsmache kritisiert. „Ohne eine gute Autobahnanbindung sind Regionen für die Neuansiedlung überregional tätiger Unternehmen nicht attraktiv“, erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität. Gerade für Ostdeutschland sei die Nähe zum Fernstraßennetz als eines der wichtigsten Kriterien bei der...

PM 05-2014 Haushaltsüberschüsse in Infrastruktur investieren

Pro Mobilität begrüßt Pläne der Regierungskoalition

Sollte die gute Wirtschaftslage 2014 mehr Steuergeld in die Haushaltskasse spülen als geplant, wollen die Haushälter der Großen Koalition diese zuätzlichen Finanzmittel in die Verkehrsinfrastruktur investieren. „Der Kurs weist in die richtige Richtung“, begrüßt Dr. Peter Fischer, Präsident des Verkehrsinfrastrukturverbandes Pro Mobilität, die aktuelle Diskussion.

Die Investitionen müssten sich...

Am Donnerstag hat der Bundestag den Nachtragshaushalt 2015 sowie einen Sonderfonds für finanzschwache Kommunen beschlossen. „Pro Mobilität begrüßt dieses Signal der Bundesregierung, das Problem der Unterfinanzierung von Straßen und Brücken in Deutschland endlich in Angriff zu nehmen.“ Verbandspräsident Dr. Peter Fischer betonte, dass jetzt die Länder gefordert seien, ihre Auftragsverwaltung...

PM 06-2014 Wachstum vorwiegend auf den Straßen

BMVI-Verkehrsprognose 2030 erfordert gezielten Ausbau und eine Erhaltungsoffensive

Die neue Prognose 2030 zeigt, dass der Verkehr auf Deutschlands Straßen weiter zunehmen wird. „Die Straßen werden zwei Drittel des zusätzlichen Personenverkehrs und drei Viertel des Wachstums im Güterverkehr aufnehmen“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, fest. Angesichts der steigenden Verkehrsaufkommens und des hohen Sanierungsstaus sei es unerlässlich,...

PM 06-2015 Planung und Finanzierung müssen zusammenrücken

Präsidium von Pro Mobilität unterstützt Reformen bei Bundesfernstraßen

Bundesfernstraßen müssen effizienter organisiert werden, stellte das Präsidium des Infrastrukturverbandes am Mittwoch in Berlin fest. „Planung und Finanzierung müssen dazu enger koordiniert werden“, betonte Verbandspräsident Dr. Peter Fischer. Dies sei in der derzeitigen Arbeitsteilung mit der Finanzierungsverantwortung beim Bund und der Zuständigkeit für die Projektplanung bei den Ländern nicht...

PM 07-2010 Straßenverkehr lässt Krise hinter sich

Regierungsprognose zur Verkehrsentwicklung
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Der Straßenverkehr wird schon in diesem Jahr wieder auf das hohe Niveau von 2008 zurückkehren. „Die Straße ist der erste Verkehrsweg, der die Einbußen durch die Wirtschaftskrise vollständig wett macht“, erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. „Es wird in den nächsten Monaten wieder sehr eng auf den Autobahnen. Das gilt besonders für Strecken im Hinterland...

PM 07-2012 Mehr in Qualität und Ausbau der Infrastruktur investieren

Modernisierung der Verkehrswege ist Wachstumspolitik

"Kein anderes Industrieland lebt so sehr von der Wettbewerbsfähigkeit seiner Industrie", betonte Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität in Berlin. "Ein wesentlicher Erfolgsfaktor in Zeiten globaler Wirtschaftsstrukturen sind leistungsfähige Verkehrswege, die eine effiziente Logistik erst ermöglichen." Das Präsidium von Pro Mobilität fordert deshalb Bund, Länder und Gemeinden auf, den...

PM 07-2013 70 Jahre Projektstau bei Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen

Umsetzung der Projekte mit Planungsrecht des Bundesverkehrswegeplans 2003

Wenn künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht, wird es noch mindestens 70 Jahre dauern, bis die Fernstraßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2003 vollständig finanziert sein werden. Das zeigt der Abgleich des Finanzbedarfs der Bundesländer für die Neu- und Ausbauvorhaben ab 2013 mit der Finanzplanung des Bundes.

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