Pressemeldungen 2016

PM 11-2016 Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. „Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ und die Priorität für „Engpassbeseitigung in hoch belasteten Korridoren“ wurde...

PM 10-2016 Reform sichert einheitliche Qualität im Autobahnnetz

Bundesfernstraßengesellschaft kommt, Gemeindeverkehrsfinanzierung geht

Bund und Länder haben gestern die Verwaltungszuständigkeit für Bundesfernstraßen neu geordnet. Bisher war der Bund für die Finanzierung und die Länder für Planung, Bau und Betrieb zuständig. Künftig sollen die Aufgaben in alleiniger Verantwortung beim Bund liegen und von einer privatrechtlichen Gesellschaft des Bundes wahrgenommen werden. „Durch die Bündelung der Zuständigkeiten in einer Hand...

PM 09-2016 Deutschland bei Qualität des Straßennetzes abgehängt

Nach Investitionswende beim Bund nun Länder und Kommunen gefordert

Deutschlands Straßennetz fällt im internationalen Vergleich immer weiter zurück. Dies zeigt das heute veröffentlichte Ranking des Weltwirtschaftsforums zur Wettbewerbsfähigkeit. Lag die Qualität der deutschen Straßen in 2008 mit Platz 4 noch in der Spitzengruppe in der Welt, reichte es 2016 nur noch zu Platz 16. Gegenüber dem Vorjahr wurden drei Plätze eingebüßt. Auch bei Schienenwegen, Häfen und...

PM 08-2016 Ausbau der Bundesfernstraßen von hohem Nutzen für die Bürger und die Wirtschaft

Fernstraßenausbaugesetz und Bundesverkehrswegeplan im Bundesrat

In der kommenden Woche beginnen die Ausschüsse des Bundesrates mit den Beratungen zum Fernstraßenausbaugesetz und damit des Bundesverkehrswegeplans 2030. „Der Gesetzentwurf zur Änderung des Fernstraßenausbaugesetzes enthält viele für die Mobilität in Deutschland wichtige Aus- und Neubauvorhaben,“ stellte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, fest. Der Entwurf greife...

PM 07-2016 Bundesregierung setzt richtige Prioritäten im gut konzipierten Bundesverkehrswegeplan 2030

Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und Ausbaugesetze

 

Die Bundesregierung hat heute den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. „Mit einem klaren Vorrang für Erhaltung und den Ausbau von Staustrecken setzt der Bundesverkehrsminister im neuen Bedarfsplan für das Straßennetz genau die richtigen Akzente“, begrüßte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, den Kabinettsbeschluss. Der Plan stütze sich auf eine modernisierte...

 

Die Bundesregierung plant, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen auf mehr als sieben Milliarden Euro zu steigern. Dies geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und der Finanzplanung bis 2020 hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Unsere in die Jahre gekommenen und teils stark überlasteten Bundesfernstraßen brauchen diese positiven Investitionsperspektiven...

PM 05-2016 Einigung von Bund und Ländern zur Verkehrsinfrastruktur notwendig

Zum Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten

Am kommenden Donnerstag treffen sich Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten, um über föderale Finanzfragen zu beraten. „Bund und Länder stehen vor überfälligen und wichtigen Entscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur“, mahnte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. „Die Zuweisungen des Bundes für kommunale Straßen und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)...

PM 04-2016 Eduard Oswald folgt Dr. Peter Fischer

Wechsel im Amt des Verbandspräsidenten
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Pro Mobilität wählte am 07. Juni Eduard Oswald zum Nachfolger von Dr. Peter Fischer. Seit der Gründung des Verkehrsinfrastrukturverbandes im Jahr 2002 war dies der erste Wechsel im Amt des Präsidenten. Fischer, vormals niedersächsischer Wirtschafts- und Verkehrsminister, kandidierte nicht mehr. Die Vizepräsidenten des Verbandes wurden im Amt für weitere zwei Jahre bestätigt. Neu im Kreis der...

PM 03-2016 Bund legt Zustandsbericht für Fernstraßen und Wasserstraßen vor

Infrastrukturzustandsbericht des Bundes ist ein wichtiger erster Schritt

Das Bundesverkehrsministerium BMVI hat dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages am Mittwoch den bereits lange angekündigten Infrastrukturbericht vorgelegt. „Der neue Infrastrukturzustandsbericht sorgt für mehr Transparenz über die Qualität der Fahrbahnen und Bauwerke an Autobahnen und Bundesstraßen“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des...

PM 02-2016 Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen lohnt sich für Deutschland

„Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. Vielen Hauptverkehrsadern in Deutschland drohe der Infarkt. „Mit steigenden Investitionen in den Erhalt und der Entschärfung von Engpässen...

PM 01-2016 Blockade bei der Reform der Bundesfernstraßen überwinden

Sonderverkehrsministerkonferenz zum Bericht der Bodewig II-Kommission

„Angesichts neuer Staurekorde, vieler Sperrungen sanierungsreifer Brücken und eines großen Modernisierungrückstands müssen Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen dringend effizienter organisiert werden“ erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, zu den Ergebnissen der Sonderverkehrsministerkonferenz in Berlin und der Vorstellung...