Pressemeldungen 2011

PM 13-2011 Investitionsrahmenplan

Verkehrsfinanzierung bleibt politische Großbaustelle

„Die Verkehrswegefinanzierung bleibt eine politische Großbaustelle. Das zeigt der Entwurf des Investitionsrahmenplans in aller Deutlichkeit“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung der Projektplanung für die Verkehrswege bis 2015 durch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer fest. Der Rahmenplan mache transparent, dass viele...

PM 12-2011 Koalition reduziert Investitionsstau bei Verkehrswegen

Verlässliche Finanzierung auf höherem Niveau gewährleisten
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„Die Koalition reduziert den Investitionsstau bei Verkehrswegen des Bundes“. Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur, begrüßt die Vereinbarung der Koalitionsspitzen vom Vortag, den Verkehrsetat 2012 um eine Milliarde Euro aufzustocken. Allein bei Autobahnen und Bundesstraßen fehlten rund drei Milliarden Euro pro Jahr, so Fischer. Jetzt werde die Lücke...

PM 11-2011 Milliardenschweren Projektstau reduzieren

Pläne zur Aufstockung des Verkehrsetats

Beim Ausbau der Fernstraßen besteht ein milliardenschwerer Projektstau. Für viele baureife Vorhaben gibt es in den nächsten Jahren keine Aussicht auf eine Finanzierung, wenn der Verkehrsetat nicht deutlich aufgestockt wird. „Deutschland gerät im Wettbewerb um die besten Wirtschaftsstandorte in Rückstand, wenn die Verkehrswege den Anforderungen nicht mehr gewachsen sind.“ Dies stellte das Präsidium...

PM 10-2011 Ramsauers Forderung nach höheren Investitionen

Für Fernstraßen des Bundes fehlen 2,5 Milliarden Euro pro Jahr

"Die Forderung von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen um 2,5 Milliarden Euro pro Jahr aufzustocken, findet unsere volle Unterstützung“, erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität heute in Berlin. Er begrüßte die klare Positionierung des Ministers, die trotz Schuldenbremse gerechtfertigt sei. Verkehrswege...

PM 09-2011 Steuerfinanzierter Fernstraßenbau

Bundesregierung wiederholt Fehler der Vergangenheit

Die Fernstraßen sind der einzige Verkehrsweg, der rückläufige Investitionen in der Finanzplanung der Bundesregierung zu erwarten hat. Der Etatentwurf 2012 des Bundeshaushaltes sieht zwar für Fernstraßen einen geringfügigen Anstieg auf 5,0 Milliarden Euro vor. Doch bereits im Folgejahr sollen die Finanzmittel auf 4,8 Milliarden Euro sinken – 100 Millionen weniger als im aktuellen Haushaltsjahr. Und...

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Ohne Straßen läuft nichts. Nicht nur die Wirtschaft, jedermann ist täglich auf den wichtigsten aller Verkehrswege angewiesen. Selbst öffentlicher Personennahverkehr oder Gütertransport auf Schiene und Gewässern sind ohne ein intaktes Straßenetz als verbindendes Element undenkbar. „Unsere Nachbarn in Europa haben das erkannt und investieren deutlich mehr in Ausbau und Erhalt der...

PM 07-2011 Finanzierung kommunaler Straßen

Verbandspräsidium zum Entflechtungsgesetz

Nicht nur Fernstraßen, auch kommunale Straßen leiden unter schleichendem Zerfall. "Die Kassen sind leer, doch Städte und Gemeinden müssten dringend mehr in ihre Straßen investieren", stellte das Präsidium von Pro Mobilität bei seiner Verbandstagung in Berlin fest. Deutschland brauche auch in Zukunft Städte mit einer leistungsfähigen Straßeninfrastruktur. Der Bund und die Länder seien als...

PM 06-2011 Brückenzustand

Investitionen in Erhaltung zeigen erste Wirkung, dennoch keine Entwarnung

Der Zahn der Zeit nagt an den Brücken der Bundesfernstraßen – ein Großteil wurde in den 1960er und 1970er Jahre gebaut. Jetzt stehen umfassende Sanierungen an. So wird der Zustand von rund 46,5 Prozent der Brückenflächen an Autobahnen und Bundesstraßen als noch ausreichend oder schlechter bewertet. Das geht aus dem soeben erschienenen Verkehrsinvestitionsbericht 2010 des Bundes hervor. Nach vielen...

PM 05-2011 Zu enges Korsett für Verkehrsinvestitionen

Eckpunktebeschluss der Bundesregierung zu Etat 2012 und Finanzplanung bis 2015

Das Kabinett hat die Eckwerte des Haushalts 2012 und den Finanzplan bis 2015 beschlossen. Die Investitionen in den Verkehrsbereich steigen 2012 demnach leicht auf knapp 10 Milliarden Euro. Dies sei ein leichter Zuwachs von rund 200 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Finanzplanung. Für die über weite Strecken sanierungsbedürftigen und stauanfälligen Autobahnen und Bundesstraßen sollen die...

PM 04-2011 Defizite bei Straßenverkehrsinfrastruktur bleiben

Projektplan Straßenverkehrstelematik 2015

„Wir müssen die Ursachen für Stau und Verkehrsgefährdung auf unseren Fernstraßen beseitigen und dürfen nicht nur an den Symptomen herumdoktern.“ Dr. Peter Fischer, Präsident des Verbandes Pro Mobilität, forderte in Berlin, dass sich die Politik endlich der Realität der maroden Verkehrsinfrastruktur stellen müsse. Die 300 Millionen Euro, die der „Projektplan Straßenverkehrstelematik 2015“ für die...

PM 03-2011 Winter legt Engpässe bei der Finanzierung offen

Minister Ramsauer zur Beseitigung der Winterschäden an Fernstraßen

„Mit Autobahnsperrungen wegen Schlaglöchern hat dieser Winter die Mängel in der Finanzierung der Fernstraßen schonungslos aufgedeckt“, stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Verbandes Pro Mobilität in Berlin fest. In den vergangenen Jahren seien die Ausgaben für Erhaltung im Bundeshaushalt zwar sukzessive auf jetzt 2,2 Milliarden Euro erhöht worden. Doch der Sanierungsstau sei weiter gewachsen....

PM 02-2011 Lkw-Maut auch nach 2011 für Fernstraßen verwenden

Gesetzentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens der Lkw-Maut
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Die Regierungskoalition hat im Haushaltsgesetz 2011 festgelegt, die Einnahmen aus der Lkw-Maut vollständig für Fernstraßen zu verwenden. Nun soll diese Zweckbindung im Rechtsrahmen der Lkw-Maut verankert werden und somit auch für zukünftige Haushaltsjahre gelten. Das sieht der Gesetzentwurf zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften vor, den die Bundesregierung dem Bundesrat zugeleitet hat.

„Mit...

Noch sind die Schlaglöcher des vergangenen Winters nicht vollständig beseitigt, da legt das Tauwetter schon die nächsten frei. Das Kommunalpanel der Kreditanstalt für Wiederaufbau, eine Befragung von mehr als 500 Städten und Gemeinden, fasst das Dilemma in Zahlen: Die KfW schätzt den Investitionsrückstau in der kommunalen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur auf rund 24 Milliarden Euro. Für den...