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Flyer "Zahlen Daten Fakten"

Verkehrsetat 2016

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat Veröffentlicht am 04. September 2015

Zahlen, Daten und Fakten zum Verkehrsetat 2015.Mit dem Verkehrsetat 2016 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege einen deutlichen Schub erhalten. Erstmals seit 2009 sind für die Fernstraßen wieder mehr als 6 Mrd. Euro geplant. Die Finanzplanung sieht weiter Zuwächse bis 2018 vor. In 2019 fehlt bisher noch die Fortsetzung. Dennoch, erstmals seit Jahren wechselt die Herausforderung von der Finanzierung zur Planung und Umsetzung. Hier sind nun vor allem die Länder und die Wirtschaft gefordert.

•    In den nächsten Jahren wird ein stetiges Wachstum von Personen- und Güterverkehr erwartet.

•    Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm hat die Koalition für die Jahre 2016 bis 2018 ein wichtiges Signal für die Modernisierung der Verkehrsnetze gesetzt, aus dem die Straße 2016 500 Mio. Euro erhält.

Darüber hinaus haben BMVI und BMF Ende April eine „neue Generation“ ÖPP-Vorhaben vorgestellt.

•    Das Haushaltsgesetz enthält eine veränderte Systematik im Kapitel für Bundesfernstraßen. Für die geplante Abwicklung aller Zahlungen über die VIFG ist das VIFG-Gesetz noch anzupassen.

•    Handlungsbedarf besteht auch bei der Umsetzung der Vorschläge der Kommission „Bau von Großprojekten“. Viele Kostensteigerungen erklären sich nachträglich durch Inflation und zusätzliche Auflagen, doch bei Planung, Vergabe und Umsetzung lassen sich noch Kosten- und Terminrisiken eindämmen.

•    Der Bundesrechnungshof hat „eine fortschreitende Verschlechterung des Zustands der Bundesfernstraßen“ festgestellt. Er fordert sachgerechte Qualitätsziele für Erhaltungsbedarfsprognosen und die Einhaltung der Bedarfsschätzungen in Etatansätzen - nicht nur nominal, sondern real, also preisbereinigt.

•    Die Investitionen in Fernstraßen erreichen in den Spitzenjahren 2017/18 mit jeweils 6,6 Mrd. Euro preisbereinigt nur die Bauleistung von 2005. Sie liegen damit immer noch unter der Finan-zierungsannahme des BVWP 2003 von real 5,2 Mrd. Euro pro Jahr. Mit Ausnahme von 2009 ist der Etat ein Jahrzehnt darunter geblieben. Der Umsetzungsstau bei Erhaltung, Aus- und Neubau ist die Konsequenz.

Mit dem Etatentwurf 2016 und der Finanzplanung bis 2019 leitet der Bund einen Kurs-wechsel zu einer verbesserten und stetigeren Finanzierung der Fernstraßen ein. Dieser Weg sollte durch eine effizientere Mittelverwendung wie z.B. über eine Fernstraßengesellschaft ergänzt werden.

Weitere Details sowie Statistiken und Grafiken zu den Themen Verkehrsetat, Erhaltungsaugaben,  Baufreigaben, Verkehrsprognosen, Staubilanz und den Zustand der Brücken auf den deutschen Bundesfernstraßen finden Sie im beigefügten Flyer "Zahlen Daten Fakten - Verkehrsetat 2016".