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European Union Road Federation

Mit der Mitgliedschaft in der European Union Road Federation (ERF) unterstützt Pro Mobilität das Bestreben Europas, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit seiner Straßen zu verbessern. Weiterlesen

Finanzierung Verkehrsinfrastruktur

Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat Veröffentlicht am 05. September 2016

ProMobilitaet_ZahlenDatenFakten_Verkehrsetat_2017Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen.

•    Das wachsende Investitionsniveau trägt der dynamischen Entwicklung der Verkehrsnachfrage Rechnung. Schon 2017 erreicht der Personenverkehr auf der Straße das im Bundesverkehrswegeplan erst 2030 erwartete Niveau. Auch der neue Staurekord in 2015 zeigt, wie wichtig es ist, mehr in Engpassbeseitigung zu investieren. Doch die absehbare Finanzierungslinie für Aus- und Neubau wächst nur vorübergehend.

•    Dies liegt auch daran, dass die seit Jahren zunehmenden Investitionen in Erhaltung weiter hoch-gefahren werden müssen. Nach weniger als zwei Milliarden Euro in 2011 wird der Ansatz 2017 mit 3,6 Milliarden Euro fast verdoppelt. Und es geht weiter, denn viele Brücken und Fahrbahnen sind zu sanieren.

•    Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 bis 2018 hat der Bund den Investitionshochlauf aus Steuermitteln angeschoben. Das Programm entfällt ab 2019. Dann soll die Investitionslinie für Fernstraßen durch zusätzliche Einnahmen der Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen auf über 7 Milliarden Euro gehalten werden.

•    Um die bessere Finanzausstattung nutzen zu können, müssen mehr Projekte als bisher Baureife erlangen. Erste Bundesländer sind bestrebt, ihr Personal in Planungs- und Genehmigungsbehörden aufzustocken. Das neue „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“ des BMVI wird weitere Impulse setzen.

Mit dem Etatentwurf 2017 und der Finanzplanung bis 2020 will die Koalition den Investiti-onshochlauf konsequent fortsetzen. Parallel ist die Planung von Projekten zu verstärken und zu beschleunigen. Dann kommt die Modernisierung von Autobahnen und Bundesstraßen weiter voran.

Weitere Details sowie Statistiken und Grafiken zu den Themen Verkehrsetat, Zukunftsinvestitionsprogramm, Lkw-Maut, Verkehrsprognosen, Staubilanz, Unfallgeschehen und dem Zustand der Fahrbahnen an den deutschen Bundesfernstraßen finden Sie im beigefügten Flyer "Zahlen Daten Fakten - Verkehrsetat 2017".