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Pressemeldungen 2017

PM 4-2017 Infrastrukturgesellschaft Verkehr - jetzt die Chancen nützen

Voraussetzungen für mehr Effizienz bei den Bundesfernstraßen geschaffen Veröffentlicht am 02. Juni 2017

Pressebild Eduard Oswald_160x160Gestern hatte der Bundestag das Gesetzespaket zur Einführung der Bundesfernstraßengesellschaft in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Heute gab der Bundesrat grünes Licht. „Das ist ein Meilenstein der Verkehrspolitik für Deutschland“, unterstreicht Eduard Oswald, Präsident des Verkehrinfrastrukturverbandes Pro Mobilität. Planung, Bau und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen in einer Hand verspreche mehr Effizienz und eine schnellere Planung. Projekte könnten damit zügiger und insgesamt kostengünstiger umgesetzt werden. Die Infrastrukturgesellschaft Vekehr wird 2018 gegründet, Betriebsbeginn ist das Jahr 2021. Ihr übergeordnet wird, für hoheitliche Aufgaben, ein neues Fernstraßen-Bundesamt eingerichtet.

Der im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ausgehandelte Kompromiss der Infrastrukutrgesellschaft Verkehr sieht fünfjährige Finanzierungs- und Realisierungspläne vor. ÖPP als Finanzierungsmodell ist weiterhin auf Teilstrecken möglich. Das Eigentum am Bundesfernstraßennetz sowie der Gesellschaft bleibt nach einer Grundgestzänderung in Bundeshand. Mit der Realisierung der Projekte werden Regionalgesellschaften beauftragt. „Damit kann auch in Zukunft regionale Kompetenz genutzt werden“, betont Oswald. Allerdings müsse jetzt bei der Ausgestaltung der Organisationen darauf geachtet werden, dass Effizienz und Planungsbeschleunigung oberste Priorität genießen. Jetzt gilt es, die Chancen der Gesetze auch zu nützen.