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Projekte und Studien

Reform der Fernstraßenverwaltung

Studie zur Entflechtung der Zuständigkeiten von Bund und Ländern Veröffentlicht am 02. November 2007

Im Rahmen der Föderalismusreformen wurde diskutiert, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern für die Bundesfernstraßen neu zu ordnen, um die Effizienz der Bereitstellung zu verbessern. Dazu müssten die Aufgaben bei Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen entflochten werden. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten zur „Neuordnung der Infrastrukturverantwortung für die Bundesfernstraßen“, das durch das Institut für Verkehrswissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und das Beratungsunternehmen KCW GmbH 2007 erstellt wurde.

Auftraggeber der Studie waren der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V., die Autobahn Tank & Rast Holding GmbH, der Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V., der Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V., der Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie e.V. und Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V..

Die Partner regten gegenüber der Föderalismuskommssion an, dem Bund durch eine Änderung von Artikel 90 im Grundgesetz die Möglichkeit zu schaffen, für besonders wichtige Fernstraßen die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb und Erhaltung an sich zu ziehen. Bisher hat der Bund nur die Finanzverantwortung. Außerdem sollten Bundesstraßen ohne Fernverkehrsbedeutung abgestuft und in die Obhut der Lände gegeben werden. Notwendig sei auch mehr Transparenz über die Kosten der Verwaltung zu schaffen und Benchmarking zu ermöglichen.