Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. Das Bündnis für nachhaltige und sichere Mobilität.

Verkehrspolitik 2017: den Wandel beschleunigen und gestalten

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Für die Verkehrsinfrastrukturpolitik und für Pro Mobilität war 2016 ein außerordentlich erfolgreiches Jahr. Der Investitionshochlauf für Bundesverkehrswege ging in die Umsetzung und mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 und der Verabschiedung des Fernstraßenausbaugesetzes wurden wichtige langfristige Prioritäten für Erhaltung, für Engpassbeseitigung auf bedeutenden Verkehrsachsen und für Mobilität im ländlichen Raum gesetzt. Besonders wichtig auch: Die neue Bundesautobahngesellschaft wird kommen. Parallel muss noch die Auftragsverwaltung für Bundesstraßen optimiert werden. Für die bessere Finanzierung, klare Prioritäten und effizientere Strukturen hat Pro Mobilität seit langem geworben. Wir werden auch die Umsetzung eng begleiten.

Doch das Jahr 2016 hat auch gezeigt: durch den Wandel des Verkehrs, den Klimaschutz und die Digitalisierung steht die Infrastrukturpolitik im gesamten Straßennetz vor großen Herausforderungen. Vernetzte Straßen und Fahrzeuge, autonomes Fahren, alternative Antriebe, Carsharing, mehr Radverkehr, Fernbusse oder Lang-Lkw ermöglichen eine neue Mobilität mit mehr Verkehrssicherheit und Umweltschutz. Moderne Verkehrsinfrastruktur ist daher unverzichtbar - in urbanen und ländlichen Räumen. Hier sind alle Akteure gefordert. Für die Förderung kommunaler Straßen wollen die Länder ab 2020 die Verantwortung ohne den Bund tragen - daran werden wir sie künftig messen.

Der Wandel braucht Planung. Doch der Fachkräftemangel bei den Planungsbehörden und in der Wirtschaft bleibt eine gewaltige Herausforderung. Angesichts des aufgelaufenen Investitionsstaus ist entscheidend, Planungsverfahren zu vereinfachen und Projektabläufe zu beschleunigen. Im Innovationsforum des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur entstehen dafür interessante Vorschläge. Pro Mobilität setzt sich auch hier dafür ein, dass Deutschlands Weg in eine mobile Zukunft mit einer modernen Verkehrsinfrastruktur weiter an Fahrt gewinnt. Diese wichtige Zukunftsaufgabe sollte sich 2017 im nächsten Koalitionsvertrag nach der Bundestagswahl widerspiegeln.

Ihr Eduard Oswald

  • Meldungen: Alexander Dobrindt trifft Präsidium von Pro Mobilität

    Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat sich am Mittwoch, den 01. Februar mit dem Präsidum von Pro Mobilität zum Austausch über Infrastrukturthemen getroffen.  Auf der Agenda standen u.a. die neue Infrastrukturgesellschaft Verkehr, Planungsbeschleunigung und die Digitalisierung von Verkehr und Straße.

Einigung von Bund und Ländern auf eine Bundesfernstraßengesellschaft

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Bund und Länder haben sich am 14. Oktober auf die Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft geeinigt. Pro Mobilität begrüßt diesen Grundsatzbeschluss, der jetzt noch konkret ausgestaltet werden muss. Im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am 13. April eine Anhörung zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft statt, in der Pro Mobilität-Geschäftsführer Stefan Gerwens die Pläne zur Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft als gesamtwirtschaftlich vorteilhaft bewertet und die Chancen skizziert hat. Zur Stellungnahme von Pro Mobilität
Weitere Informationen zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft

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Unser Bericht zur Verkehrspolitik 2014 bis 2016 steht für Sie zum Download bereit.