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Stellungnahme Pro Mobilität zum Planungsbeschleunigungsgesetz

Am Montag, den 15.10.2018, fand eine öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung über die „Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich" statt.

Seit langem stellt die Beschleunigung der Verfahren beim Infrastrukturausbau eine der Kernforderungen von Pro Mobilität dar. Zentrale Kernelemente des Gesetzesentwurfes, wie die Vermeidung von Doppelprüfungen, die Beschleunigung von Gerichtsverfahren sowie die Erhöhung der Transparenz bei der Bürgerbeteiligung werden durch Pro Mobilität ausdrücklich begrüßt.

Verbesserungsbedarf besteht insbesondere beim Thema Ersatzneubauten, als wesentlicher Teil des Sanierungsbedarfs. Diese sollten rechtlich nicht als Neubau, sondern als Instandsetzung behandelt werden, um Jahre der Planung und Genehmigung zu sparen.

In der vorgelegten Stellungnahme zum Gesetzesentwurf sind sowohl die zu begrüßenden, vorgesehen Neuregelungen als auch der, aus Sicht von Pro Mobilität, notwendige Änderungs- und Prüfbedarf detailliert zusammengefasst.

Download:  Stellungnahme Pro Mobilität zum Gesetzesentwurf der Bunderegierung über die "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich"