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Mit der Mitgliedschaft in der European Union Road Federation (ERF) unterstützt Pro Mobilität das Bestreben Europas, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit seiner Straßen zu verbessern. Weiterlesen

Verkehrspolitik

Deutschlands Zukunft ist mobil

Verkehrsinfrastruktur braucht vorausschauende Politik Veröffentlicht am 21. August 2012

Die Verkehrsinfrastruktur braucht eine vorausschauende Politik: Eine realistische Abschätzung der langfristigen Verkehrsnachfrage von Menschen und Unternehmen, eine Strategie für die effiziente Bewahrung der vorhandenen Infrastruktur oder den Blick für den Wandel gesellschaftlicher Anforderungen z.B. in der Verkehrssicherheit, beim Lärmschutz, im Umweltbereich oder durch den demografischen Wandel. Daraus muss sie ableiten, welches Infrastrukturangebot Deutschland in den nächsten Jahrzehnten braucht, wie das vorhandene Netz modernisiert und wo es ggf. erweitert werden muss. Letztendlich sollte entscheidend sein, Mobilität als Grundbedürfnis der Menschen dauerhaft nachhaltig gewährleisten zu können.

Der Politik fällt dies zunehmend schwer. Die Staatsverschuldung und zunehmende Sozialausgaben schränken die Investitionsetats ein und der Sanierungsstau in der Infrastruktur absorbiert große Teile der verbleibenden Mittel. Zugleich nehmen die qualitativen Anforderungen an die Verkehrswege z.B. in der Verkehrssicherheit, beim Lärmschutz oder im Bereich Umwelt zu. Der Nutzen überregional bedeutsamer Vorhaben wird von den Betroffenen in Frage gestellt. Dass vor allem der Güterverkehr zusätzliche Kapazitäten benötigt, macht die Vermittlung nicht leichter.

Um so wichtiger ist es, durch eine Modernisierungsoffensive in der Verkehrsinfrastruktur Gestaltungsmöglichkeiten zurückzugewinnen und die gesellschaftlichen Erwartungen an die Mobilität, den Lärmschutz und die Umwelt wieder in Einklang zu bringen. Denn Mobilität ist eine der Grundvoraussetzungen für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft. Sie ermöglicht die Begegnung im Privaten wie auch im Beruf, sie ermöglicht Handel zwischen Regionen und Kontinenten, sie fördert den Wohlstand.

Gestaltung heißt dabei auch, Prioritäten zu vermitteln. Im demografischen Wandel wird sich die regionale Verteilung des Verkehrs verändern. Dies erfordert Anpassungen im öffentlichen Verkehr und der Infrastruktur. Mobilität für Menschen in bevölkerungsschwachen Regionen zu sichern und in wachsenden Regionen nicht nur das bestehende Angebot zu gewährleisten, sondern auch Neues zu ergänzen, sind besondere Herausforderungen, gerade auch angesichts der Proporzprägung in der bisherigen Infrastrukturpolitik.

Die Rahmenbedingungen für Mobilität befinden sich im Wandel. Klimaschutz, neue Energiekonzepte, Verkehrssicherheit sowie Lärm- und Umweltschutz werden höhere Anforderungen an die Qualität des Verkehrssystems stellen. Die Politik muss vor dem Hintergrund eines steigenden Konsolidierungsdrucks in den öffentlichen Kassen handeln. Umso wichtiger ist es, in der Infrastrukturpolitik möglichst effizient zu sein und die in Jahrzehnten geschaffenen Werte zu bewahren.