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Für moderne Verkehrswege

Als Bündnis für nachhaltige Mobilität setzt sich Pro Mobilität im Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehrsexperten für eine moderne Verkehrsinfrastruktur ein.
Entscheidend dafür ist die Qualität der Straßeninfrastruktur, denn Straßen sind das Rückgrat unserer mobilen Gesellschaft. Straßen vernetzen die Verkehrssysteme Bahn, Schiff und Flugzeug - sie ermöglichen damit individuelle Mobilität und halten die Wirtschaft in Schwung.
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European Union Road Federation

Mit der Mitgliedschaft in der European Union Road Federation (ERF) unterstützt Pro Mobilität das Bestreben Europas, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit seiner Straßen zu verbessern. Weiterlesen

Pkw-Maut - Infrastrukturabgabe

Pkw-Maut - Infrastrukturabgabe

Pkw-Maut - Infrastrukturabgabe

In einigen Nachbarstaaten Deutschlands werden Fernstraßen durch Pkw-Maut und Lkw-Maut teilweise oder vollständig finanziert. In Deutschland wurde das Straßennetz des Bundes traditionell aus dem Steueraufkommen finanziert. Seit zehn Jahren wird zusätzlich eine Lkw-Maut erhoben. Die Koalitionspartner auf Bundesebene haben sich vorgenommen, auch in Deutschland eine Pkw-Maut in Form einer Vignette für Pkw und Wohnmobile  zu erheben.

Der Koalitionsvertrag vom Dezember 2013 sieht zum Thema Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe vor: „Zur zusätzlichen Finanzierung des Erhalts und des Ausbaus unseres Autobahnnetzes werden wir einen angemessenen Beitrag der Halter von nicht in Deutschland zugelassenen PKW erheben (Vignette) mit der Maßgabe, dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird als heute. Die Ausgestaltung wird EU-rechtskonform erfolgen.

Im Gesetzgebungsverfahren zum Regierungsentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe hat sich Pro Mobilität u.a. dafür eingesetzt das gesamte Aufkommen der Abgabe – in- und ausländischer Fahrzeughalter – zur Verwendung für Fernstraßen zweckgebunden werden. Es ist u.a. eine Frage der Glaubwürdigkeit gegenüber den Abgabepflichtigen und der Gleichbehandlung der Verkehrsträger. Ebenso sollte die Einbindung in einen Finanzierungskreislauf Straße und in Organisationsstrukturen, die eine effizientere Mittelverwendung gewährleisten, erfolgen. Deshalb sollte die Koalition ein Gesamtkonzept entwickeln.

Der Bundestag hat Ende März die Beratungen abgeschlossen und dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Infrastrukturabgabe, wie die Pkw-Maut inzwischen heißt, für Pkw und Wohnmobile mit Änderungen zugestimmt. Am 8. Mai muss sich nun der Bundesrat entscheiden, ob er zu dem Gesetzentwurf den Vermittungsausschuss anruft oder ihm zustimmt. 

Nachfolgend die Liste der wichtigsten Artikel zur Pkw-Maut / Infrastrukturabgabe von Pro Mobilität. Die Artikel sind chronologisch gelistet. So ist es möglich die Diskussion um die Einführung der Pkw-Maut zurückzuverfolgen.

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Rundschreiben 16-2015

Ausschreibung der Infrastrukturabgabe nach EuGH-Urteil

Ausschreibung der Infrastrukturabgabe erst nach EuGH-Urteil Weiterlesen

Rundschreiben 14-2015

Referentenentwurf zur Änderung Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes

Referentenentwurf zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes Weiterlesen

Rundschreiben 13-2015

Gesetzgebung am 8. Mai im Bundesrat

Zu: Infrastrukturabgabe/ Pkw-Maut, Anpassung der Kfz-Steuer, Ausweitung der Lkw-Maut 2015, Planungsbeschleunigung für vier BAB-Ersatzbauwerke, Gesetzentwurf der Bundesregierung Nachtragshaushalt 2015 und Gesetzentwurf der Bundesregierung Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen. Weiterlesen

Rundschreiben 12-2015

Ausschreibungen des Bundes

Ausschreibungen des Bundes von Beratungsleistungen zur Infrastrukturabgabe und zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei ÖPP Weiterlesen

Rundschreiben 11-2015

Bundestag verabschiedet Mautgesetze

Die Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) und zur Ausweitung der Lkw-Maut in 2015 sowie zur Änderung der Kfz-Steuer Weiterlesen

Rundschreiben 10-2015

Mittelverteilung des 10-Mrd.-Euro-Programms und Investitionshochlauf der Bundesverkehrswege.

Konkretisierung der Mittelverteilung des 10-Mrd.-Euro-Programms und geplanter Investitionshochlauf der Bundesverkehrswege. Weiterlesen

Rundschreiben 5-2015

Bundestag beginnt Beratungen am Donnerstag

Zu: Gesetzgebung Infrastrukturabgabe/ Pkw-Maut/ Kfz-Steuer Weiterlesen

Infrastrukturabgabe / Pkw-Maut -

Anmerkungen zum Gesetzentwurf im Detail

Rundschreiben 3-2015

Stellungnahme Einführung Infrastrukturabgabe an Bundesländer

Aktualisierte Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe an Bundesländer Weiterlesen

Rundschreiben 1-2015

Gesetzgebungsverfahren zur Einführung Infrastrukturabgabe und Änderung der Kfz-Steuer

Gesetzgebungsverfahren zur Einführung einer Infrastrukturabgabe und zur Änderung der Kfz-Steuer formal gestartet Weiterlesen

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