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Infrastruktur - Bedarf und Finanzierung zurück

Straßeninfrastruktur als Standortvorteil in Gefahr

Investitionsbedarf im Straßennetz und Finanzierung klaffen auseinander

Der Investitionsbedarf im Straßennetz und seine Finanzierung klaffen immer weiter auseinander. Auf den Ebenen von Bund und Ländern ist ein Drittel nicht finanziert, bei Städten und Gemeinden fehlen rund die Hälfte. Finanzierungslücken bestehen vor allem bei der Erhaltung, aber auch beim Aus- und Neubau und ebenso bei der Modernisierung der Straßeninfrastruktur. Wenn Deutschland mobil bleiben will und sein Verkehrssystem zukünftigen Anforderungen gewachsen sein soll, muss die Bereitschaft zunehmen, hier mehr zu investieren.

Daran hat es in der Vergangenheit gefehlt. Deutschland gehörte bei den Bruttoanlageinvestitionen in das Straßennetz im letzten Jahrzehnt zu den Schlusslichtern in Westeuropa. Kein Land in Westeuropa hat seine Investitionen hier im letzten Jahrzehnt derart verringert wie Deutschland. Die größte Volkswirtschaft Europas läuft damit Gefahr, den Standortvorteil einer leistungsfähigen Straßeninfrastruktur zu verspielen. Das zeigt der Vergleich der Investitionen in Straßen in Deutschland und zehn anderen westeuropäischen Staaten in einer Kompaktstudie von Pro Mobilität. 

Noch ist die Verkehrsinfrastruktur ein Standortvorteil Deutschlands im internationalen Wettbewerb. Doch darauf hat sich unser Land zu lange ausgeruht. Zunehmende Staus, Tempolimits wegen massiver Straßenschäden und dringender Sanierungsbedarf bei Brücken sind Alarmsignale und Anzeichen für einen fortgeschrittenen Qualitätsverlust. Erste Korrekturen durch die Politik sind erkennbar. So werden vielerorts der Erhaltung des vorhandenen Netzes mehr Aufmerksamkeit geschenkt und Defizite transparent gemacht. Noch zu selten schlägt sich das in zusätzlichen Investitionen nieder.

Das muss sich ändern, denn von den Einnahmenzuwächsen des Staates in den vergangenen Jahren haben die Verkehrswegeinvestitionen bestenfalls vorübergehend durch Konjunkturprogramme profitiert. Die zusätzlichen Einnahmen aus der Lkw-Maut haben kaum gereicht, das Investitionsniveau vor deren Einführung zu halten. Der Baupreisanstieg seit 2005 um mehr als 20 Prozent wurde nicht ausgeglichen.

Doch es geht nicht allein um mehr Geld, sondern auch um die richtigen Prioritäten in den Budgets - für mehr Erhaltung, für einen Vorrang gesamtwirtschaftlich besonders dringlicher Lückenschlüsse und Ausbauvorhaben, für eine Modernisierung der Infrastruktur durch Telematik.

Pro Mobilität setzt sich dafür ein, dass unsere Gesellschaft die Straßeninfrastruktur als eine Grundlage unserer Mobilität verstehen. Bund, Länder und Kommunen sollten deshalb

  • Erhaltung und Modernisierung des vorhandenen Verkehrsnetzes forcieren,
  • erforderliche Lückenschlüsse und Ausbauprojekte nach Dringlichkeit umsetzen,
  • für Transparenz über den Zustand des Verkehrsnetzes sorgen und
  • durch zusätzliche Finanzmittel den Investitionsbedarf verlässlich finanzieren.