Positionen

Infrastruktur - Bedarf und Finanzierung zurück

Transparenz über den Zustand der Verkehrswege verbessern

Wirtschaftsverbände legen Konzept für Infrastrukturbericht vor

Pro Mobilität hat gemeinsam mit anderen Verbänden  die Bundesregierung aufgefordert, in Zukunft umfassend über den Zustand der Infrastruktur zu informieren. Dazu legten sie einen Vorschlag für einen Bericht vor, der alle Verkehrswege und –knoten einschließt. Fazit des Gutachtens: Die Öffentlichkeit und die Politik müssen mehr als bisher über den Zustand der Infrastruktur erfahren, um die politischen Weichen für eine bessere Qualität zu stellen.

Im Diskussionsvorschlag „Infrastrukturbericht Verkehr“, der von der Progtrans AG erarbeitet wurde, heißt es, das Bundesverkehrsministerium informiere bislang zwar über seine Investitionstätigkeit, nicht aber über den Qualitätszustand. Es mangele an einer transparenten und zielorientierten Zusammenführung zu den einzelnen Verkehrsträgern. „Ein besseres Berichtswesen wird der Politik Orientierung für strategisches Handeln geben“, erklärte der Präsident von Pro Mobilität, Dr. Peter Fischer, anlässlich der Veröffentlichung des Vorschlags.  „Wenn der Zustand, die Nutzbarkeit und Leistungsfähigkeit der Verkehrswege transparent werden, kann sich auch die Öffentlichkeit vom Bedarf und den notwendigen finanziellen Prioritäten leichter ein Bild machen.“

Mit dem regelmäßigen Infrastrukturbericht Verkehr sollen auch Defizite systematisch verdeutlicht und damit rechtzeitig erkennbar werden. Neben Fakten zur Lage und zum Bestand der Verkehrswege sollen Indikatoren enthalten sein, anhand derer politisches Handeln für eine bessere Qualität deutlich werde. Er solle neben der Bundesebene auch Länder und Kommunen einbeziehen.