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Finanzierung und Bedarf Bundesfernstraßen zurück

Anstieg der Investitionen in Bundesfernstraßen um 20 Prozent

Bundestag und Bundesrat beschließen Haushalt 2016

Der Bundeshaushalt 2016 ist beschlossen und mit ihm ein deutlicher Anstieg der Investitionen in die Bundesverkehrswege. Auch die Aussichten für die nächsten Jahre sind gut. 2016 werden 6,2 Milliarden Euro in Autobahnen und Bundesstraßen investiert, gut eine Milliarde Euro mehr als im Vorjahr. 2017 und 2018 ist laut Finanzplanung der Bundesregierung mit 6,5 bzw. 6,6 Milliarden Euro zu rechnen. Hinzukommen nicht-investive Ausgaben in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für den Betriebsdienst und die Planungspauschale an die Bundesländer.

In den Teilbereichen stellt sich die Investitionsverteilung wie folgt dar:
  • für die Erhaltung von Autobahnen und Bundesstraßen sind rund drei Milliarden Euro eingeplant,
  • für Aus- und Neubau (Bedarfsplanmaßnahmen) stehen rund eine Milliarde zur Verfügung, wobei Teile der Mittel aus dem Sonderprogramm von 500 Millionen Euro auch hier zum Einsatz kommen werden,
  • auf die Refinanzierung von vorfinanzierten Vorhaben der neunziger Jahre und von ÖPP entfalllen rund 0,4 Milliarden Euro und
  • für sonstige Investitionen wie Lärmsanierung, Lkw-Stellplätze u.a. sind rund 1,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Die Investitionslinien im Vergleich zu den Vorjahren und den Ausblick auf die Finanzplanung der Bundesregierung bis 2019 entnehmen Sie bitte den Anlagen.

 Erstmalig werden ab 2016 alle Finanzströme für Bau und Betrieb der Bundesfernstraßen über die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft abgewickelt, bisher war die nur bei Ausgaben der Fall, die aus den Einnahmen der Lkw-Maut finanziert werden.