Positionen

Planungsbeschleunigung zurück

Verkehrswege effizient bereitstellen

Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb eng aufeinander abstimmen

Finanzmittel decken trotz Investitionshochlauf noch nicht den Bedarf.  Für die Sicherung des im BVWP prognostizierten Erhaltungsbedarfs müssten die Mittel für Bundesfernstraßen auf 4,75 Milliarden Euro steigen. Noch liegt der Verkehrsetat für Sanierung und Erhalt bei 3,6 Milliarden Euro. Umso wichtiger ist es, das vorhandene Geld möglichst effizient einzusetzen. Das gilt für Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Straßen gleichermaßen. Der Aufbau der Infrastrukturgesellschaft Verkehr ist hierfür die richtige Entscheidung, wenngleich der Umbau der Auftragsverwaltung für alle Beteiligten ein Karftakt darstellt.  Auf lange Jahre noch bleibt der Personalmangel im Planungs- und Genehmigungsprozess ein großes Problem.

Um Optionen der Planunsgbeschleuniigung aufzuzeigen, initiierte das Bundesverkehrsministerium das „Innovationsforum Planungsbeschleunigung“. Unter Mitwirkung von Pro Mobilität wurden Vorschläge entwickelt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte grundsätzlich zu verkürzen. Im Zentrum standen die Themen Digitalisierung, Verfahrensvereinfachung und praktikables Umweltrecht, mit dem Ziel die Nutzungsgebühren der Verkehrsteilnehmer und die erhobenen Steuern zügig und bedarfsgerecht zu verbauen.

Auch im bestehenden Rechtsrahmen gibt es eine Reihe von Möglichkeiten schneller zu baureifen Projekten zu gelangen. Zur Unterstützung der Arbeit des Innovationsforums des Bundesverkehrsministeriums haben Pro Mobilität und weitere Verbände gemeinsam ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Im Vordergrund stand dabei exemplarisch der Handlungsbedarf an Ersatzbrücken bei Straße und Schiene. Vorrangig werden schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen empfohlen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen.

Viele Kommunen verzichten noch auf eine systematische Erfassung ihres Straßennetzes, dabei ist sie die Voraussetzung für ein wirtschaftliches Erhaltungsmanagement und die Bewahrung des gesellschaftlichen Infrastrukturvermögens.

Für Planungsbeschleunigung und mehr Effizienz muss die Verkehrspolitik bis 2021 wichtige Weichen stellen: 

Infrastrukturprojekte schneller Planen und umsetzen_600px