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Vernetzte Mobilität

Mobilität verändert sich, sie wird von Grund auf neu gestaltet. Noch nie gab es eine schnellere Entwicklung in den Fahrzeug- und Mobilitätskonzepten. Die Straßeninfrastruktur wird zukünftig nicht nur auslanglebigen und mängelfreien Fahrbahnen und Brücken bestehen, sondern sie wird ihre Nutzer in Echtzeit mit Informationen versorgen, Daten für automatisierte Fahrzeuge zur Verfügung stellen und Verkehrsteilnehmer miteinander vernetzen.

Unser Ziel ist es, an der Modernisierung der Infrastruktur für mehr Effizienz, Sicherheit und Umweltschutz aktiv mitzuwirken.

Dafür setzt sich Pro Mobilität mit seinen Mitgliedern im Dialog mit Wissenschaft, Politik und Wirtschaft ein.
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Lkw-Maut

Lkw-Maut - 2018 Ausweitung auf alle Bundesstraßen geplant

Lkw-Maut Seit 2005 wird auf allen Autobahnen und einigen Bundesstraßen in Deutschland die Lkw-Maut erhoben. Mautpflichtig sind Lkw ab 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht. 2016 werden voraussichtlich rund 4,6 Milliarden Euro vom Straßengüterverkehr erhoben. Mehr als drei Milliarden Euro der Lkw-Maut fließen in Investitionen in die Straßen des Bundes - also Autobahnen und Bundesstraßen. Die übrigen Lkw-Mauteinnahmen werden für Erhebung und Kontrolle der Lkw-Maut sowie für Maßnahmen zur Wettbewerbsharmonisierung im Güterkraftverkehr ausgegeben. Derzeit finanziert die Lkw-Maut rund die Hälfte der Investitionen in Erhalt, Ausbau und Neubau des Bundesfernstraßennetzes.

Neue Mautsätze für die Lkw-Maut ab Januar 2015Die Grundlage für die Ermittlung der Mautsätze ist die Wegekostenrechnung des Bundes. Aufgrund des gesunkenen Zinsniveaus für öffentliche Haushalte fielen die kalkulatorischen Kapitalkosten in der Wegekostenrechnung 2013 bis 2017 deutlich geringer als bisher aus. Um einen stärkeren Rückgang des Mautaufkommens zu vermeiden, hatte die Koalition zum Jahresbeginn 2015 erstmals den Zuschlag für externe Kosten der Luftqualität eingeführt. Derzeit wird eine neue Wegekostenrechnung 2018 bis 2022 erarbeitet, auf deren Basis die Mautsätze ab 2018 festzulegen sind. 

Lkw-Maut: Übersicht der Mautsätze 2015: http://www.toll-collect.de/fileadmin/content/Dokumente/PDFs/Informationen/Tarife_2015/tarife_neu_d.pdf

# Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen
Ab Mitte 2018 soll sich das mautpflichtige Netz fast verdreifachen und dann alle Bundesfernstraßen umfassen. Heute wird auf rund 14.000 km Autobahnen und autobahnähnliche Bundesstraßen die Lkw-Maut erhoben. Lkw-Maut als Instrument der Infrastrukturfinanzierung Dann sollen rund 37.000 km Bundesstraßen hinzukommen. Die rechtlichen Grundlagen sollen mit dem 4. Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStMG) beschlossen werden. Die Mauthöhe soll in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich Anfang 2018 geregelt werden.

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur 4. Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BT-Drucksache 18/9940).
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am 19. Oktober 2016 dazu eine Anhörung durchgeführt. Pro Mobilität war dazu eingeladen und hat in der Stellungnahme vor allem dafür geworben, dass sich das Parlament schon jetzt auf gleich hohe Mautsätze auf Autobahnen und Bundesstraßen festlegt. Ansonsten könnten die Mautsätze auf Bundesstraßen mehr als doppelt so hoch wie auf Autobahnen ausfallen. Erhebliche Standortnachteile für autobahnferne Wirtschaftsregionen wären die Folge. Diese sollten vermieden werden.

Im Zuge der weiteren Gesetzgebung zum Bundesfernstraßenmautgesetz will die Bundesregierung außerdem eine Ausweitung der Mautpflicht auf Fernbusse und auf Lkw zwischen 3,5 und 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht prüfen. Dies geht über den Koalitionsvertrag hinaus und war vom BMVI bisher immer abgelehnt worden. Geprüft werden sollen außerdem Zuschläge für Lärmkosten auf die Lkw-Maut. Dies setzt eine Lärmdifferenzierung des Streckennetzes voraus und stand wegen ausstehender organisatorischer Vorbereitungen bisher zeitlich unbestimmt im Raum. Nach der Wegekostenrechnung des Bundes wären maximal 40 Millionen Euro pro Jahr anlastbar.

Nachfolgend die Liste der wichtigsten Artikel zur Lkw-Maut von Pro Mobilität. Die Artikel sind chronologisch gelistet. So ist es möglich die Entwicklung der Lkw-Maut zurückzuverfolgen.

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Rundschreiben 09-2015

Gesetzgebung zu Lkw-Mautausweitungen 2015 (3. Änd BFStrMG)

Zu: Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages und Kritik an Umstellung auf vier Achsklassen und Einbezug von kleineren Fahrzeugen Weiterlesen

Geplante Achsklassen der Lkw-Maut belasten Straßen und Unternehmen

Pro Mobilität in Bundestagsanhörung zu Lkw-Mautgesetzgebung

Der Gesetzentwurf zur Ausweitung der Lkw-Maut sieht ab Oktober eine Maut-Staffelung mit vier anstatt zwei Achsklassen vor. Die Bundesregierung plant damit unter Verweis auf Gebührengerechtigkeit finanzielle Anreize, bei Transporten Fahrzeuge mit möglichst wenigen Achsen einzusetzen. Diesen Punkt hat Pro Mobilität-Geschäftsführer Stefan Gerwens in der Anhörung des Bundestagsausschuss am Montag kritisch bewertet: "Durch die dann höheren Achslasten drohen mehr Verschleiß und erhöhter Sanierungsbedarf im gesamten Straßennetz". Zudem erwarte Pro Mobilität Mehrkosten für die Logistikbranche. Weiterlesen

Die wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte für die chemische Industrie

Fünf Fragen an Gerd Deimel, Sprecher der VCI-Initiative Infrastruktur

Die VCI-Initiative Infrastruktur hat Straßen, Brücken, Schienen- und Wasserwege in Deutschland unter die Lupe genommen. In ihrem Positionspapier weist sie auf "die wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte für die chemische Industrie" hin und zeigt konkreten politischen Handlungsbedarf auf. Fünf Fragen dazu an Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Infrastruktur des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI). Weiterlesen

Rundschreiben 4-2015

1. Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag kommenden Woche

Zur Gesetzgebung 3. Änderung Bundesfernstraßenmautgesetz Weiterlesen

PM 14-2014 Zehn Jahre Lkw-Maut

Mehr als 31 Milliarden Euro Mauteinnahmen in Infrastruktur investiert

Am 1. Januar 2005 startete die Erhebung der Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen. Durch die Mautpflicht für Lkw über zwölf Tonnen Gesamtgewicht hat der Bund in den vergangenen zehn Jahren vom Straßengüterverkehr neben Mineralöl- und Kraftfahrzeugsteuer zusätzlich über 39 Milliarden Euro Maut eingenommen. Mehr als 31 Milliarden Euro davon wurden direkt in Deutschlands Verkehrsinfrastruktur investiert. Weiterlesen

Rundschreiben 38-2014

Ausweitung der Lkw-Maut/ Maut für Fernbusse/ EEMD Weiterlesen

PM 13-2014 Neue Mautpläne, doch noch kein Gesamtkonzept in Sicht

Regierung will Lkw-Maut für Fernbusse und leichte Lastwagen prüfen

Lkw-Maut: Die Bundesregierung will in dieser Legislaturperiode auch eine Mautpflicht für Fernbusse und für Lkw zwischen 3,5 und 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht prüfen. "Die Mautpflicht soll immer weiter ausgeweitet werden, ohne dass eine Einbindung der zusätzlichen Einnahmen in ein Gesamtkonzept für leistungsfähige und sichere Fernstraßen erkennbar wird", stellt Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität fest. Effizientere Organisationsstrukturen, die eine Zweckbindung des Aufkommens für die Straße dauerhaft sicherstellten, und höhere Investitionen müssen Hand in Hand gehen. Weiterlesen

Rundschreiben 34-2014

Schriftliche Anhörung des BMVI zum Referentenentwurf zur Dritten Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetz: - Ausweitung der Lkw-Maut auf weitere 1.100 km Bundesstraßen mit getrennten Richtungsfahrbahnen ab 1.7.2015 - Mautpflicht für Fahrzeuge/-kombinationen ab 7,5 t ab 1.10.2015 - Neue Achsklassen-Einteilung der Lkw-Maut ab 1.10.2015 Weiterlesen

PM 11-2014 Langfristige Absichten mit Unsicherheiten

Zur Diskussion um den Hochlauf der Verkehrsinvestitionen des Bundes bis 2018

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat bei der Verkehrsministerkonferenz seine Absicht bekräftigt, die jährlichen Investitionen in die Verkehrswege des Bundes 2018 in mehreren Schritten um insgesamt 4,8 Milliarden Euro gegenüber dem heutigen Niveau anzuheben. "Dass der Bund anstrebt, die Finanzlücke zu schließen, begrüßen wir. Diese Investitionslinie ist allerdings zeitlich wie auch der Höhe nach mit Unsicherheiten behaftet", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität fest. Weiterlesen

PM 10-2014 Fernstraßenetat 2015 erneut unter Niveau der letzten Wahlperiode

In Beratungen des Bundestages bei Verkehrsinvestitionen nachbessern

Mit dem Etatentwurf 2015 hat die Bundesregierung ihre bisherige Finanzplanung zu Lasten der Verkehrsinvestitionen revidiert. Durch eine Korrektur absehbar unrealistischer Erwartungen an das Aufkommen der Lkw-Maut fehlen bei den Investitionen in Bundesfernstraßen bis 2017 jährlich mehr als 200 Millionen Euro. Das sollte der Bundestag in den Haushaltsberatungen 2015 ändern. Weiterlesen

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