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Für moderne Verkehrswege

Als Bündnis für nachhaltige Mobilität setzt sich Pro Mobilität im Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehrsexperten für eine moderne Verkehrsinfrastruktur ein.
Entscheidend dafür ist die Qualität der Straßeninfrastruktur, denn Straßen sind das Rückgrat unserer mobilen Gesellschaft. Straßen vernetzen die Verkehrssysteme Bahn, Schiff und Flugzeug - sie ermöglichen damit individuelle Mobilität und halten die Wirtschaft in Schwung.
Machen wir unsere Straßen fit für die Zukunft - sicherer, leistungsfähiger und umweltfreundlicher! Werden Sie Mitglied in unserem starken Netzwerk. Unser Bericht zur Verkehrspolitik 2014 bis 2016 steht für Sie zum Download bereit. 
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European Union Road Federation

Mit der Mitgliedschaft in der European Union Road Federation (ERF) unterstützt Pro Mobilität das Bestreben Europas, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit seiner Straßen zu verbessern. Weiterlesen

Lkw-Maut

Lkw-Maut - 2018 Ausweitung auf alle Bundesstraßen geplant

Lkw-Maut Seit 2005 wird auf allen Autobahnen und einigen Bundesstraßen in Deutschland die Lkw-Maut erhoben. Mautpflichtig sind Lkw ab 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht. 2016 werden voraussichtlich rund 4,6 Milliarden Euro vom Straßengüterverkehr erhoben. Mehr als drei Milliarden Euro der Lkw-Maut fließen in Investitionen in die Straßen des Bundes - also Autobahnen und Bundesstraßen. Die übrigen Lkw-Mauteinnahmen werden für Erhebung und Kontrolle der Lkw-Maut sowie für Maßnahmen zur Wettbewerbsharmonisierung im Güterkraftverkehr ausgegeben. Derzeit finanziert die Lkw-Maut rund die Hälfte der Investitionen in Erhalt, Ausbau und Neubau des Bundesfernstraßennetzes.

Neue Mautsätze für die Lkw-Maut ab Januar 2015Die Grundlage für die Ermittlung der Mautsätze ist die Wegekostenrechnung des Bundes. Aufgrund des gesunkenen Zinsniveaus für öffentliche Haushalte fielen die kalkulatorischen Kapitalkosten in der Wegekostenrechnung 2013 bis 2017 deutlich geringer als bisher aus. Um einen stärkeren Rückgang des Mautaufkommens zu vermeiden, hatte die Koalition zum Jahresbeginn 2015 erstmals den Zuschlag für externe Kosten der Luftqualität eingeführt. Derzeit wird eine neue Wegekostenrechnung 2018 bis 2022 erarbeitet, auf deren Basis die Mautsätze ab 2018 festzulegen sind. 

Lkw-Maut: Übersicht der Mautsätze 2015: http://www.toll-collect.de/fileadmin/content/Dokumente/PDFs/Informationen/Tarife_2015/tarife_neu_d.pdf

# Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen
Ab Mitte 2018 soll sich das mautpflichtige Netz fast verdreifachen und dann alle Bundesfernstraßen umfassen. Heute wird auf rund 14.000 km Autobahnen und autobahnähnliche Bundesstraßen die Lkw-Maut erhoben. Lkw-Maut als Instrument der Infrastrukturfinanzierung Dann sollen rund 37.000 km Bundesstraßen hinzukommen. Die rechtlichen Grundlagen sollen mit dem 4. Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStMG) beschlossen werden. Die Mauthöhe soll in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich Anfang 2018 geregelt werden.

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur 4. Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BT-Drucksache 18/9940).
Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am 19. Oktober 2016 dazu eine Anhörung durchgeführt. Pro Mobilität war dazu eingeladen und hat in der Stellungnahme vor allem dafür geworben, dass sich das Parlament schon jetzt auf gleich hohe Mautsätze auf Autobahnen und Bundesstraßen festlegt. Ansonsten könnten die Mautsätze auf Bundesstraßen mehr als doppelt so hoch wie auf Autobahnen ausfallen. Erhebliche Standortnachteile für autobahnferne Wirtschaftsregionen wären die Folge. Diese sollten vermieden werden.

Im Zuge der weiteren Gesetzgebung zum Bundesfernstraßenmautgesetz will die Bundesregierung außerdem eine Ausweitung der Mautpflicht auf Fernbusse und auf Lkw zwischen 3,5 und 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht prüfen. Dies geht über den Koalitionsvertrag hinaus und war vom BMVI bisher immer abgelehnt worden. Geprüft werden sollen außerdem Zuschläge für Lärmkosten auf die Lkw-Maut. Dies setzt eine Lärmdifferenzierung des Streckennetzes voraus und stand wegen ausstehender organisatorischer Vorbereitungen bisher zeitlich unbestimmt im Raum. Nach der Wegekostenrechnung des Bundes wären maximal 40 Millionen Euro pro Jahr anlastbar.

Nachfolgend die Liste der wichtigsten Artikel zur Lkw-Maut von Pro Mobilität. Die Artikel sind chronologisch gelistet. So ist es möglich die Entwicklung der Lkw-Maut zurückzuverfolgen.

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Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur 4. Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BT-Drucksache 18/9940

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am 19. Oktober 2016 dazu eine Anhörung durchgeführt. Pro Mobilität war dazu eingeladen und hat in der Stellungnahme vor allem dafür geworben, dass sich das Parlament schon jetzt auf gleich hohe Mautsätze auf Autobahnen und Bundesstraßen festlegt. Ansonsten könnten die Mautsätze auf Bundesstraßen mehr als doppelt so hoch wie auf Autobahnen ausfallen. Erhebliche Standortnachteile für autobahnferne Wirtschaftsregionen wären die Folge. Diese sollten vermieden werden. Weiterlesen

Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen. Weiterlesen

Rundschreiben 28-2015

Aktuelles aus Parlament und Regierung

Zu: Änderung des VIFG-Gesetzes im Parlament/ Bundesfernstraßengesellschaft/ Beratungen Haushaltsgesetz 2016/ Koalitionsantrag zu kommunalen Investitionen Weiterlesen

Verkehrsetat 2016

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2016 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege einen deutlichen Schub erhalten. In 2019 fehlt allerdings bisher noch die Fortsetzung dieser Entwicklung. Erstmals seit 2009 sind für die Fernstraßen wieder mehr als 6 Mrd. Euro geplant.. Die Investitionen in Fernstraßen erreichen in den Spitzenjahren 2017/18 mit jeweils 6,6 Mrd. Euro preisbereinigt nur die Bauleistung von 2005. Sie liegen damit sogar noch unter der Finanzierungsannahme des BVWP 2003 von real 5,2 Mrd. Euro pro Jahr. Dennoch, erstmals seit Jahren wechselt bei den Bundesverkehrswegen die Herausforderung von der Finanzierung zur Planung und Umsetzung. Hier sind nun vor allem die Länder und die Wirtschaft gefordert. Weiterlesen

2015-09-04 Zahlen Daten Fakten zum Verkehrsetat 2016

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2016 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege einen deutlichen Schub erhalten. In 2019 fehlt allerdings bisher noch die Fortsetzung dieser Entwicklung. Erstmals seit 2009 sind für die Fernstraßen wieder mehr als 6 Mrd. Euro geplant.. Die Investitionen in Fernstraßen erreichen in den Spitzenjahren 2017/18 mit jeweils 6,6 Mrd. Euro preisbereinigt nur die Bauleistung von 2005. Sie liegen damit sogar noch unter der Finanzierungsannahme des BVWP 2003 von real 5,2 Mrd. Euro pro Jahr. Dennoch, erstmals seit Jahren wechselt bei den Bundesverkehrswegen die Herausforderung von der Finanzierung zur Planung und Umsetzung. Hier sind nun vor allem die Länder und die Wirtschaft gefordert. Weiterlesen

Maut-Statistik: Wachstum im ersten Halbjahr 2015

Transportboom im Juni

Im ersten Halbjahr 2015 hat der mautpflichtige Lkw-Verkehr in Deutschland um 2,6 Prozent auf 14,26 Milliarden Kilometer zugelegt. Im Juni betrug die Steigerung zum Vorjahresmonat sogar 10,7 Prozent. Das geht aus der aktuellen Mautstatistik hervor, die das Bundesamt für Güterverkehr veröffentlicht hat. Weiterlesen

Rundschreiben 14-2015

Referentenentwurf zur Änderung Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes

Referentenentwurf zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes Weiterlesen

Rundschreiben 13-2015

Gesetzgebung am 8. Mai im Bundesrat

Zu: Infrastrukturabgabe/ Pkw-Maut, Anpassung der Kfz-Steuer, Ausweitung der Lkw-Maut 2015, Planungsbeschleunigung für vier BAB-Ersatzbauwerke, Gesetzentwurf der Bundesregierung Nachtragshaushalt 2015 und Gesetzentwurf der Bundesregierung Förderung der Investitionen finanzschwacher Kommunen. Weiterlesen

Mautkarte zum Download

Übersicht der ab 01. Juli für Lkw mautpflichtigen Bundessrtraßen

Zum 1. Juli 2015 wird die Lkw-Maut auf weitere rund 1100 Kilometer autobahnähnliche vierspurige Bundesstraßen ausgeweitet. Eine Karte der Bundesstraßen, die ab dem 1. Juli mautpflichtig werden, gibt es auf der Webseite des BMVI als PDF zum Download. Weiterlesen

Rundschreiben 11-2015

Bundestag verabschiedet Mautgesetze

Die Gesetzentwürfe zur Einführung einer Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) und zur Ausweitung der Lkw-Maut in 2015 sowie zur Änderung der Kfz-Steuer Weiterlesen

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