Suchbegriff: "Infrastrukturrecht"

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Vernetzte Mobilität

Mobilität verändert sich, sie wird von Grund auf neu gestaltet. Noch nie gab es eine schnellere Entwicklung in den Fahrzeug- und Mobilitätskonzepten. Die Straßeninfrastruktur wird zukünftig nicht nur auslanglebigen und mängelfreien Fahrbahnen und Brücken bestehen, sondern sie wird ihre Nutzer in Echtzeit mit Informationen versorgen, Daten für automatisierte Fahrzeuge zur Verfügung stellen und Verkehrsteilnehmer miteinander vernetzen.

Unser Ziel ist es, an der Modernisierung der Infrastruktur für mehr Effizienz, Sicherheit und Umweltschutz aktiv mitzuwirken.

Dafür setzt sich Pro Mobilität mit seinen Mitgliedern, im Dialog mit Wissenschaft, Politik und Wirtschaft ein.
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Infrastrukturrecht

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Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken

Pro Mobilität hat gemeinsam mit mehreren Verbänden aus Industrie und Verkehr ein Gutachten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand vorgestellt. Darin werden Optionen für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen im Straßen- und Schienennetz vorgestellt. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen . Weiterlesen

7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes im Bundeskabinett

Beschleunigte Planungsverfahren für 46 Projekte geplant

Der Kabinettsentwurf der 7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (7. FStrÄndG) bestimmt das Bundesverwaltungsgericht zur ersten und einzigen Gerichtsinstanz für 46 Vorhaben an Bundesfernstraßen. Zuvor umfasste die Liste 57 Projekte, darunter seit 2015 vier Ersatzbauwerke an Autobahnen. 15 Baustellen sind neu im verkürzten Verfahren. "Mit dem aktuellen Beschluss des Bundeskabinetts könnten Klagen zu einigen wichtigen Straßen- und Brückenprojekten künftig schneller entschieden werden. Das ist im Interesse aller Straßennutzer", betont Eduard Oswald, Präsident von Pro Mobilität. Weiterlesen

PM 10-2016: Reform sichert einheitliche Qualität im Autobahnnetz

Bundesfernstraßengesellschaft kommt, Gemeindeverkehrsfinanzierung geht

Bund und Länder haben gestern die Zuständigkeit für Bundesfernstraßen neu geordnet und die Autobahnen vollständig dem Bund zugewiesen. "Durch die Bündelung der Zuständigkeiten in einer Hand lassen sich Projekte schneller und effizienter umsetzen. Davon wird der Autofahrer profitieren", begrüßte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, den Beschluss. Weiterlesen

PM 6-2016: Gute Investitionsperspektiven für Autobahnen und Bundesstraßen - jetzt schnellere Planung ermöglichen

Kabinettsbeschluss zum Entwurf des Bundeshaushalts 2017

Die Bundesregierung plant, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen auf mehr als sieben Milliarden Euro zu steigern. Dies geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und der Finanzplanung bis 2020 hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Verbandspräsident Oswald begrüßte, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt in dieser Woche das "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" eingerichtet hat. Es soll Vorschläge erarbeiten, um Abläufe in den Verwaltungen und die Umsetzung umweltrechtlicher Vorgaben zu optimieren. Weiterlesen

Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen lohnt sich für Deutschland

"Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. "Besonders deutlich wird der Ausbaubedarf bei über 80 Vorhaben des vordringlichen Bedarfs, deren gesamtwirtschaftlicher Nutzen zehnmal höher als die Kosten ist.", Dass besonders dringliche Projekte zur Engpassbeseitigung in einer eigenen Unterkategorie VB-E ausgewiesen werden, komme den ursprünglichen Erwartungen des Verbandes an ein nationales Vorrangprogramm nahe. "Die VB-E-Vorhaben müssen mit Vorrang geplant, finanziert und gebaut werden". Weiterlesen

Blockade bei der Reform der Bundesfernstraßen überwinden

Sonderverkehrsministerkonferenz zum Bericht der Bodewig II-Kommission

"Angesichts neuer Staurekorde, vieler Sperrungen sanierungsreifer Brücken und eines großen Modernisierungrückstands müssen Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen dringend effizienter organisiert werden" erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, zu den Ergebnissen der Sonderverkehrsministerkonferenz in Berlin. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern würden den Handlungsbedarf anerkennen, sie verfolgten jedoch unterschiedliche Strategien, um einer Lösung näher zu kommen. Umso wichtiger sei jetzt ein klares Votum der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten für eine Reform im Rahmen der Verhandlungen zu den föderalen Finanzbeziehungen Weiterlesen

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - Chance für Bund und Länder: Die Fratzscher-Kommission hatte die Idee im Mai auf die politische Agenda gebracht, Bundesministerien befassen sich seither mit der Ausgestaltung. Die Verkehrsministerkonferenz hat die Bodewig II-Kommission eingesetzt, um bis Februar 2016 eine gemeinsame Position der Bundesländer zu entwickeln. Pro Mobilität begrüßt den Vorschlag einer Bundesfernstraßen- bzw. Bundesautobahngesellschaft und verdeutlicht mit dem beigefügten Diskussionspapier, warum eine Reform der Auftragsverwaltung aus unserer Sicht erforderlich ist. Außerdem werden - da konkrete Modelle noch nicht vorliegen - erste Anregungen zu deren Ausrichtung gegeben. Weiterlesen

EU-Vergleich von Verkehrsprojekten

Schwächen bei Finanzierung, Legitimation und Verfahren in Deutschland

Die Ursachen für die Schwäche der deutschen Verkehrsinfrastruktur liegen in unzureichender und ineffizienter Finanzierung, zu später Bürgerbeteiligung und unnötig langwierigen Planungsverfahren. Eine Studie der Unternehmensberatung Roland Berger im Auftrag des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Pro Mobilität und anderer Verbände hat nun erstmals Lösungsvorschläge anhand von Best-Practice-Beispielen in EU-Nachbarländern vorgelegt. Weiterlesen

PM 01-2013: Frühzeitige Bürgerbeteiligung projektbezogen ermöglichen

Gesetzgebung zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturplanung

Frühzeitige Bürgerbeteiligung soll künftig Konflikte bei der Realisierung von Infrastrukturprojekten verhindern. Mehr Mitbestimmung der Bürger darf jedoch die Dauer der Planung möglichst nicht verlängern. "Zeitpunkt und Form der Bürgerbeteiligung sollten zum Projekt passen und nicht in ein Korsett gezwängt werden"; forderte Verbandspräsident Fischer. Weiterlesen

Verkehrswege effizient bereitstellen

Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb eng aufeinander abstimmen

Finanzmittel sind knapp. Umso wichtiger ist es, das vorhandene Geld möglichst effizient einzusetzen. Das gilt für Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Straßen gleichermaßen. Vieles wurde in den letzten Jahren verbessert, manches bleibt noch zu tun. Weiterlesen

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