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Für moderne Verkehrswege

Als Bündnis für nachhaltige Mobilität setzt sich Pro Mobilität im Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehrsexperten für eine moderne Verkehrsinfrastruktur ein.
Entscheidend dafür ist die Qualität der Straßeninfrastruktur, denn Straßen sind das Rückgrat unserer mobilen Gesellschaft. Straßen vernetzen die Verkehrssysteme Bahn, Schiff und Flugzeug - sie ermöglichen damit individuelle Mobilität und halten die Wirtschaft in Schwung.
Machen wir unsere Straßen fit für die Zukunft - sicherer, leistungsfähiger und umweltfreundlicher! Werden Sie Mitglied in unserem starken Netzwerk. Unser Bericht zur Verkehrspolitik 2014 bis 2016 steht für Sie zum Download bereit. 
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European Union Road Federation

Mit der Mitgliedschaft in der European Union Road Federation (ERF) unterstützt Pro Mobilität das Bestreben Europas, die Sicherheit und Leistungsfähigkeit seiner Straßen zu verbessern. Weiterlesen

Erhaltung

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PM 11-2016: Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. "Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip "Erhalt vor Neubau" und "Engpassbeseituigung in hoch belasteten Korridoren" wurde weitestgehend umgesetzt", unterstreicht Verbandspräsident Eduard Oswald. Jetzt gelte es, die als "vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) klassifizierten Vorhaben besonders zügig zu planen, zu finanzieren und zu bauen. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Bundestagsanhörungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und zum Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich in zwei Anhörungen mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP), Anträgen der Oppositionsfraktionen zum Bundesverkehrswegeplan und dem Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes befasst. Pro Mobilität war zu beiden Anhörungen von den Parlamentariern eingeladen worden. Geschäftsführer Stefan Gerwens bewertete den langfristigen Bedarfsplan der Bundesregierung und den vorliegenden Gesetzentwurf grundsätzlich sehr positiv. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Informationen zu den Beratungen des Fernstraßenausbaugesetzes von Bundestag und Bundesrat

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) ist dem Kabinettsbeschluss vom 3. August nun offizielle Investitionsstrategie der Bundesregierung. Er wurde mehrjährig intensiv vorbereitet und ist Grundlage für die Entwürfe der Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraße. Nun beraten Bundestag und Bundesrat, welche Projekte gesetzlich als vordringlich eingestuft und mit einem Planungsauftrag versehen werden sollen. Über die Finanzierung der Vorhaben wird später in den jährlichen Haushaltsgesetzen entschieden. Der neue BVWP 2030 ist ein gut konzipierter Plan und gibt den parlamentarischen Beratungen die richtige Orientierung. Weiterlesen

Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen. Weiterlesen

36 Milliarden Euro Investitionsrückstau bei kommunalen Straßen und Verkehrswegen

KfW Kommunalpanel 2016 sieht keine Besserung gegenüber Vorjahren

Trotz einer durchschnittlich besseren Finanzlage der Kommunen schieben die Kommunen weiterhin einen Investitionsrückstand von 36 Milliarden Euro bei Straßen und anderen Verkehrswegen vor sich her. Die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels lassen in den kommenden Jahren keine durchgreifende Besserung erwarten. Nach Ansicht von Pro Mobilität belasten die schleppenden Verhandlungen von Bund und Ländern zu den föderalen Finanzbeziehungen ab 2020 das Investitionsklima in den Kommunen zusätzlich. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv. Trotzdem sieht der Verband einige Elemente kritisch, wie etwa fehlende Investitionspuffer oder die ungeklärte dauerhafte Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren. Weiterlesen

Deutsche Straßennetze haben 2011 bis 2014 neun Milliarden Euro an Wert verloren

Nachhaltige Haushaltspolitik muss Vermögensmanagement einbeziehen

Die Straßennetze in Deutschland haben auch 2014 an Wert verloren. Das öffentliche Vermögen ging um zwei Milliarden Euro zurück. Von 2011 bis 2014 waren die Investitionen rund 9 Milliarden Euro geringer als die Investitionen. Weiterlesen

Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen lohnt sich für Deutschland

"Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. "Besonders deutlich wird der Ausbaubedarf bei über 80 Vorhaben des vordringlichen Bedarfs, deren gesamtwirtschaftlicher Nutzen zehnmal höher als die Kosten ist.", Dass besonders dringliche Projekte zur Engpassbeseitigung in einer eigenen Unterkategorie VB-E ausgewiesen werden, komme den ursprünglichen Erwartungen des Verbandes an ein nationales Vorrangprogramm nahe. "Die VB-E-Vorhaben müssen mit Vorrang geplant, finanziert und gebaut werden". Weiterlesen

Zustand der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen

Bundestagsdrucksachen schaffen Transparenz über Lage nach Bundesländern

Beim Zustand der Brücken an Bundesfernstraßen haben neuere Bundestagsdrucksachen für viel mehr Transparenz gesorgt. Pro Mobilität gibt einen Überblick in welchen Bundesländern die meisten Brücken in kritischem Zustand sind und in welchen Bundesländern in den nächsten Jahren der größte Handlungsbedarf zu erwarten ist. Es sind vor allem fünf Länder und Nordrhein-Westfalen steht trotz der Autobahnbrücke Leverkusen nicht einmal an erster Stelle. Weiterlesen

2019 läuft Bundesförderung für kommunale Straßen (GFVG) aus

Ministerpräsidentenkonferenz zieht höheren Umsatzsteueranteil vor

Gemeindeverkehrsfinanzierung: Die Ministerpräsidenten der Bundesländer ziehen ab 2020 einen höheren Umsatzsteueranteil einer Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung im Rahmen des Entflechtungsgesetzes vor. Damit werden Städte und Gemeinden bei großen Straßenprojekten ab dann allein auf die Unterstützung der Länder angewiesen sein, wenn sie das Vorhaben nicht ohne finanzielle Hilfe stemmen können. Der Bund wird sich dann nicht mehr mit Fördermitteln am Umbau des Straßenraums zum Beispiel im Rahmen der Neugestaltung von Ortskernen beteiligen. Weiterlesen

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