Suchbegriff: "Bundesverkehrswegeplanung"

Bundesverkehrswegeplanung

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Roadmap Intelligente Mobilität

Maßnahmen zur Förderung Intelligenter Mobilität in Deutschland

Auf dem Digital Gipfel 2017 der Bundesregierung wurde die "Roadmap Intelligente Mobilität" vorgestellt. Sie richtet sich an Politik, Verwaltung sowie privatwirtschaftliche Akteure und formuliert Maßnahmen zur Förderung Intelligenter Mobilität in Deutschland - eine Handlungsempfehlung für die nächste Legislaturperiode. Weiterlesen

Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken

Pro Mobilität hat gemeinsam mit mehreren Verbänden aus Industrie und Verkehr ein Gutachten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand vorgestellt. Darin werden Optionen für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen im Straßen- und Schienennetz vorgestellt. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen . Weiterlesen

Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken

Pro Mobilität hat gemeinsam mit mehreren Verbänden aus Industrie und Verkehr ein Gutachten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand vorgestellt. Darin werden Optionen für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen im Straßen- und Schienennetz vorgestellt. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen . Weiterlesen

7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes im Bundeskabinett

Beschleunigte Planungsverfahren für 46 Projekte geplant

Der Kabinettsentwurf der 7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (7. FStrÄndG) bestimmt das Bundesverwaltungsgericht zur ersten und einzigen Gerichtsinstanz für 46 Vorhaben an Bundesfernstraßen. Zuvor umfasste die Liste 57 Projekte, darunter seit 2015 vier Ersatzbauwerke an Autobahnen. 15 Baustellen sind neu im verkürzten Verfahren. "Mit dem aktuellen Beschluss des Bundeskabinetts könnten Klagen zu einigen wichtigen Straßen- und Brückenprojekten künftig schneller entschieden werden. Das ist im Interesse aller Straßennutzer", betont Eduard Oswald, Präsident von Pro Mobilität. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Bundestagsanhörungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und zum Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich in zwei Anhörungen mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP), Anträgen der Oppositionsfraktionen zum Bundesverkehrswegeplan und dem Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes befasst. Pro Mobilität war zu beiden Anhörungen von den Parlamentariern eingeladen worden. Pro Mobilität bewertete den langfristigen Bedarfsplan der Bundesregierung und den vorliegenden Gesetzentwurf grundsätzlich sehr positiv. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Informationen zu den Beratungen des Fernstraßenausbaugesetzes von Bundestag und Bundesrat

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) ist dem Kabinettsbeschluss vom 3. August nun offizielle Investitionsstrategie der Bundesregierung. Er wurde mehrjährig intensiv vorbereitet und ist Grundlage für die Entwürfe der Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraße. Nun beraten Bundestag und Bundesrat, welche Projekte gesetzlich als vordringlich eingestuft und mit einem Planungsauftrag versehen werden sollen. Über die Finanzierung der Vorhaben wird später in den jährlichen Haushaltsgesetzen entschieden. Der neue BVWP 2030 ist ein gut konzipierter Plan und gibt den parlamentarischen Beratungen die richtige Orientierung. Weiterlesen

PM 08-2016 Ausbau der Bundesfernstraßen von hohem Nutzen für die Bürger und die Wirtschaft

Fernstraßenausbaugesetz und Bundesverkehrswegeplan im Bundesrat

In der kommenden Woche beginnen die Ausschüsse des Bundesrates mit den Beratungen zum Fernstraßenausbaugesetz und damit des Bundesverkehrswegeplans 2030. "Der Nutzen der Straßenbauprojekte wird sogar noch höher als im Bundesverkehrswegeplan erwartet sein, weil der Personenverkehr auf den Straßen in den letzten Jahren schneller als unterstellt gewachsen ist;" stellte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, fest. Weiterlesen

PM 7-2016: Bundesregierung setzt richtige Prioritäten im gut konzipierten Bundesverkehrswegeplan 2030

Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und Ausbaugesetze

Die Bundesregierung hat am 3. August den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Mit einem klaren Vorrang für Erhaltung und den Ausbau von Staustrecken setzt der Bundesverkehrsminister im neuen Bedarfsplan für das Straßennetz genau die richtigen Akzente. Weiterlesen

Infrastrukturpolitik im Wandel

Veranstaltung anlässlich des Wechsels im Amt des Präsidenten

Pro Mobilität wählte am 7. Juni Eduard Oswald zum Nachfolger von Dr. Peter Fischer. Seit der Gründung des Verkehrsinfrastrukturverbandes im Jahr 2002 hatte Fischer als Präsident die Diskussionen um die Rolle der Straße im Verkehrssystem und die für ein modernes Verkehrsnetz erforderliche Finanzierung begleitet. Pro Mobilität nutzte den Anlass des Präsidentenwechsels zu einer Bestandsaufnahme der Verkehrsinfrastrukturpolitik und der Umsetzung der Empfehlungen der Pällmann-Kommission aus dem Jahr 2000. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv. Trotzdem sieht der Verband einige Elemente kritisch, wie etwa fehlende Investitionspuffer oder die ungeklärte dauerhafte Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren. Weiterlesen

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