Suchbegriff: "Bundesstraße"

Bundesstraße

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Verkehrswege effizient bereitstellen

Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb eng aufeinander abstimmen

Finanzmittel decken trotz Investitionshochlauf noch nicht den Bedarf. Für die Sicherung des im BVWP prognostizierten Erhaltungsbedarfs müssten die Mittel für Bundesfernstraßen auf 4,75 Milliarden Euro steigen. Noch liegt der Verkehrsetat für Sanierung und Erhalt bei 3,6 Milliarden Euro. Umso wichtiger ist es, das vorhandene Geld möglichst effizient einzusetzen. Das gilt für Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Straßen gleichermaßen. Der Aufbau der Infrastrukturgesellschaft Verkehr ist hierfür die richtige Entscheidung, wenngleich der Umbau der Auftragsverwaltung für alle Beteiligten ein Karftakt darstellt. Auf lange Jahre noch bleibt der Personalmangel im Planungs- und Genehmigungsprozess ein großes Problem. Weiterlesen

PM 4-2017 Infrastrukturgesellschaft Verkehr - jetzt die Chancen nützen

Voraussetzungen für mehr Effizienz bei den Bundesfernstraßen geschaffen

Gestern hatte der Bundestag das Gesetzespaket zur Einführung der Bundesfernstraßengesellschaft in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Heute gab der Bundesrat grünes Licht. "Das ist ein Meilenstein der Verkehrspolitik für die Bundesfernstraßen", unterstreicht Eduard Oswald, Präsident des Verkehrinfrastrukturverbandes Pro Mobilität. Weiterlesen

Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken

Pro Mobilität hat gemeinsam mit mehreren Verbänden aus Industrie und Verkehr ein Gutachten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand vorgestellt. Darin werden Optionen für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen im Straßen- und Schienennetz vorgestellt. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen . Weiterlesen

Gutachten zur Planungsbeschleunigung vorgestellt

Verbändebündnis fordert schnellere Sanierung von Brückenbauwerken

Pro Mobilität hat gemeinsam mit mehreren Verbänden aus Industrie und Verkehr ein Gutachten zur Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand vorgestellt. Darin werden Optionen für effizientere Planungs- und Genehmigungsverfahren insbesondere bei Brückensanierungen im Straßen- und Schienennetz vorgestellt. Im Vordergrund des Gutachtens stehen schnell wirkende Beschleunigungsmaßnahmen, um möglichst kurzfristig eine Entlastung der Genehmigungsbehörden und Vorhabenträger zu erzielen . Weiterlesen

7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes im Bundeskabinett

Beschleunigte Planungsverfahren für 46 Projekte geplant

Der Kabinettsentwurf der 7. Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (7. FStrÄndG) bestimmt das Bundesverwaltungsgericht zur ersten und einzigen Gerichtsinstanz für 46 Vorhaben an Bundesfernstraßen. Zuvor umfasste die Liste 57 Projekte, darunter seit 2015 vier Ersatzbauwerke an Autobahnen. 15 Baustellen sind neu im verkürzten Verfahren. "Mit dem aktuellen Beschluss des Bundeskabinetts könnten Klagen zu einigen wichtigen Straßen- und Brückenprojekten künftig schneller entschieden werden. Das ist im Interesse aller Straßennutzer", betont Eduard Oswald, Präsident von Pro Mobilität. Weiterlesen

PM 11-2016: Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. "Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip "Erhalt vor Neubau" und "Engpassbeseituigung in hoch belasteten Korridoren" wurde weitestgehend umgesetzt", unterstreicht Verbandspräsident Eduard Oswald. Jetzt gelte es, die als "vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) klassifizierten Vorhaben besonders zügig zu planen, zu finanzieren und zu bauen. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Bundestagsanhörungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und zum Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat sich in zwei Anhörungen mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP), Anträgen der Oppositionsfraktionen zum Bundesverkehrswegeplan und dem Entwurf des Fernstraßenausbaugesetzes befasst. Pro Mobilität war zu beiden Anhörungen von den Parlamentariern eingeladen worden. Pro Mobilität bewertete den langfristigen Bedarfsplan der Bundesregierung und den vorliegenden Gesetzentwurf grundsätzlich sehr positiv. Weiterlesen

Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur 4. Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BT-Drucksache 18/9940

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am 19. Oktober 2016 dazu eine Anhörung durchgeführt. Pro Mobilität war dazu eingeladen und hat in der Stellungnahme vor allem dafür geworben, dass sich das Parlament schon jetzt auf gleich hohe Mautsätze auf Autobahnen und Bundesstraßen festlegt. Ansonsten könnten die Mautsätze auf Bundesstraßen mehr als doppelt so hoch wie auf Autobahnen ausfallen. Erhebliche Standortnachteile für autobahnferne Wirtschaftsregionen wären die Folge. Diese sollten vermieden werden. Weiterlesen

PM 10-2016: Reform sichert einheitliche Qualität im Autobahnnetz

Bundesfernstraßengesellschaft kommt, Gemeindeverkehrsfinanzierung geht

Bund und Länder haben gestern die Zuständigkeit für Bundesfernstraßen neu geordnet und die Autobahnen vollständig dem Bund zugewiesen. "Durch die Bündelung der Zuständigkeiten in einer Hand lassen sich Projekte schneller und effizienter umsetzen. Davon wird der Autofahrer profitieren", begrüßte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, den Beschluss. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Informationen zu den Beratungen des Fernstraßenausbaugesetzes von Bundestag und Bundesrat

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) ist dem Kabinettsbeschluss vom 3. August nun offizielle Investitionsstrategie der Bundesregierung. Er wurde mehrjährig intensiv vorbereitet und ist Grundlage für die Entwürfe der Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraße. Nun beraten Bundestag und Bundesrat, welche Projekte gesetzlich als vordringlich eingestuft und mit einem Planungsauftrag versehen werden sollen. Über die Finanzierung der Vorhaben wird später in den jährlichen Haushaltsgesetzen entschieden. Der neue BVWP 2030 ist ein gut konzipierter Plan und gibt den parlamentarischen Beratungen die richtige Orientierung. Weiterlesen

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