Suchbegriff: "Bundeshaushalt"

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Vernetzte Mobilität

Mobilität verändert sich, sie wird von Grund auf neu gestaltet. Noch nie gab es eine schnellere Entwicklung in den Fahrzeug- und Mobilitätskonzepten. Die Straßeninfrastruktur wird zukünftig nicht nur auslanglebigen und mängelfreien Fahrbahnen und Brücken bestehen, sondern sie wird ihre Nutzer in Echtzeit mit Informationen versorgen, Daten für automatisierte Fahrzeuge zur Verfügung stellen und Verkehrsteilnehmer miteinander vernetzen.

Unser Ziel ist es, an der Modernisierung der Infrastruktur für mehr Effizienz, Sicherheit und Umweltschutz aktiv mitzuwirken.

Dafür setzt sich Pro Mobilität mit seinen Mitgliedern, im Dialog mit Wissenschaft, Politik und Wirtschaft ein.
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Bundeshaushalt

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Investitionen in Bundesfernstraßen

Entwicklung seit 2003 und Planung bis 2020 - Stand Dezember 2016

Investitionen des Bundes in Bundesfernstraßen seit 2003 und die Planung bis 2020. Weiterlesen

Investitionen in Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen des Bundes

Entwicklung seit 2003 und Planung bis 2020 - Stand Dezember 2016

Straßen, Schienenwege und Wasserstraßen des Bundes - Investitionen Seit 2003 und Planung bis 2020. Weiterlesen

PM 11-2016: Grünes Licht für den Bundesverkehrswegeplan 2030

Ausbaugesetze in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet

Mit der Verabschiedung der Ausbaugesetze wurde heute das Gesetzgebungsverfahren auf Basis des Bundesverkehrswegeplans im Bundestag abgeschlossen. Grünes Licht also für die Weiterentwicklung der Verkehrsnetze von Straße, Schiene und Wasserstraße. "Die Regierungskoalition hat Wort gehalten: das Prinzip "Erhalt vor Neubau" und "Engpassbeseituigung in hoch belasteten Korridoren" wurde weitestgehend umgesetzt", unterstreicht Verbandspräsident Eduard Oswald. Jetzt gelte es, die als "vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) klassifizierten Vorhaben besonders zügig zu planen, zu finanzieren und zu bauen. Weiterlesen

PM 10-2016: Reform sichert einheitliche Qualität im Autobahnnetz

Bundesfernstraßengesellschaft kommt, Gemeindeverkehrsfinanzierung geht

Bund und Länder haben gestern die Zuständigkeit für Bundesfernstraßen neu geordnet und die Autobahnen vollständig dem Bund zugewiesen. "Durch die Bündelung der Zuständigkeiten in einer Hand lassen sich Projekte schneller und effizienter umsetzen. Davon wird der Autofahrer profitieren", begrüßte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, den Beschluss. Weiterlesen

Investitionsbereiche an Bundesfernstraßen

Entwicklung seit 2010 und Planung bis 2020 - Stand Sept 2016

Investitionsbereiche Erhaltung, Aus-/Neubau und Sonstiges (Parkplätze, Telematik, Lärmschutz, Radwege, ...)an Bundesfernstraßen seit 2010 und die Planung bis 2020. Weiterlesen

Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen. Weiterlesen

PM 7-2016: Bundesregierung setzt richtige Prioritäten im gut konzipierten Bundesverkehrswegeplan 2030

Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und Ausbaugesetze

Die Bundesregierung hat am 3. August den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Mit einem klaren Vorrang für Erhaltung und den Ausbau von Staustrecken setzt der Bundesverkehrsminister im neuen Bedarfsplan für das Straßennetz genau die richtigen Akzente. Weiterlesen

PM 6-2016: Gute Investitionsperspektiven für Autobahnen und Bundesstraßen - jetzt schnellere Planung ermöglichen

Kabinettsbeschluss zum Entwurf des Bundeshaushalts 2017

Die Bundesregierung plant, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen auf mehr als sieben Milliarden Euro zu steigern. Dies geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und der Finanzplanung bis 2020 hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Verbandspräsident Oswald begrüßte, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt in dieser Woche das "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" eingerichtet hat. Es soll Vorschläge erarbeiten, um Abläufe in den Verwaltungen und die Umsetzung umweltrechtlicher Vorgaben zu optimieren. Weiterlesen

Einigung von Bund und Ländern zur Verkehrsinfrastruktur notwendig

Zum Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten

"Bund und Länder stehen vor überfälligen und wichtigen Entscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur", mahnte Eduard Oswald, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität. "Die Zuweisungen des Bundes für kommunale Straßen und den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sollten unbedingt über 2019 hinaus verlängert werden." Bereits jetzt gebe es wegen der unklaren künftigen Finanzierung hier einen erheblichen Investitionsstau. "Auch beim Management der Bundesfernstraßen besteht Handlungsbedarf, damit die Planung nicht zum Engpass wird", erklärte Oswald vor dem Hintergrund der Diskussion um eine Bundesfernstraßengesellschaft. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv. Trotzdem sieht der Verband einige Elemente kritisch, wie etwa fehlende Investitionspuffer oder die ungeklärte dauerhafte Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren. Weiterlesen

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