Suchbegriff: "Bundeshaushalt"

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Vernetzte Mobilität

Mobilität verändert sich, sie wird von Grund auf neu gestaltet. Noch nie gab es eine schnellere Entwicklung in den Fahrzeug- und Mobilitätskonzepten. Die Straßeninfrastruktur wird zukünftig nicht nur auslanglebigen und mängelfreien Fahrbahnen und Brücken bestehen, sondern sie wird ihre Nutzer in Echtzeit mit Informationen versorgen, Daten für automatisierte Fahrzeuge zur Verfügung stellen und Verkehrsteilnehmer miteinander vernetzen.

Unser Ziel ist es, an der Modernisierung der Infrastruktur für mehr Effizienz, Sicherheit und Umweltschutz aktiv mitzuwirken.

Dafür setzt sich Pro Mobilität mit seinen Mitgliedern im Dialog mit Wissenschaft, Politik und Wirtschaft ein.
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Bundeshaushalt

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Anstieg der Investitionen in Bundesfernstraßen um 20 Prozent

Bundestag und Bundesrat beschließen Haushalt 2016

2016 werden 6,2 Milliarden Euro in Autobahnen und Bundesstraßen investiert, gut eine Milliarde Euro mehr als 2015. Allein drei Milliarden Euro werden in die Erhaltung des Fernstraßennetzes fließen. Weiterlesen

Zustand der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen

Bundestagsdrucksachen schaffen Transparenz über Lage nach Bundesländern

Beim Zustand der Brücken an Bundesfernstraßen haben neuere Bundestagsdrucksachen für viel mehr Transparenz gesorgt. Pro Mobilität gibt einen Überblick in welchen Bundesländern die meisten Brücken in kritischem Zustand sind und in welchen Bundesländern in den nächsten Jahren der größte Handlungsbedarf zu erwarten ist. Es sind vor allem fünf Länder und Nordrhein-Westfalen steht trotz der Autobahnbrücke Leverkusen nicht einmal an erster Stelle. Weiterlesen

2019 läuft Bundesförderung für kommunale Straßen (GFVG) aus

Ministerpräsidentenkonferenz zieht höheren Umsatzsteueranteil vor

Gemeindeverkehrsfinanzierung: Die Ministerpräsidenten der Bundesländer ziehen ab 2020 einen höheren Umsatzsteueranteil einer Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung im Rahmen des Entflechtungsgesetzes vor. Damit werden Städte und Gemeinden bei großen Straßenprojekten ab dann allein auf die Unterstützung der Länder angewiesen sein, wenn sie das Vorhaben nicht ohne finanzielle Hilfe stemmen können. Der Bund wird sich dann nicht mehr mit Fördermitteln am Umbau des Straßenraums zum Beispiel im Rahmen der Neugestaltung von Ortskernen beteiligen. Weiterlesen

Kraftvollem Modernisierungsschub für Autobahnen und Bundesstraßen weitere Taten folgen lassen

Bundestagsberatungen zum Investitionsaufbau im Verkehrsetat 2016

Das Präsidium von Pro Mobilität begrüßt den deutlichen Anstieg der Investitionen in 2016, den der Bundestag in dieser Woche für die Bundesfernstraßen beschließen will. Große Sorge bereite dagegen der Zustand vieler kommunaler Verkehrswege und eine Daueraufgabe bleibe die Verkehrssicherheit. Die Qualität Infrastruktur spiele dabei eine zentrale Rolle, Weiterlesen

Bundesfernstraßen: mehr Transparenz und besseres Controlling

Zusätzliche Aufgaben für Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft

Der Bundestag hat die Aufgaben der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) des Bundes ausgeweitet. Ab 2016 wird das Bundesunternehmen alle Zahlungsströme für den Bau, Erhalt und Betrieb von Bundesfernstraßen über sein Finanzmanagementsystem abwickeln. Weiterlesen

Bundesfernstraßengesellschaft - Chancen und Optionen

Diskussionspapier zu einer Bundesautobahngesellschaft von Pro Mobilität

Bundesfernstraßengesellschaft - Chance für Bund und Länder: Die Fratzscher-Kommission hatte die Idee im Mai auf die politische Agenda gebracht, Bundesministerien befassen sich seither mit der Ausgestaltung. Die Verkehrsministerkonferenz hat die Bodewig II-Kommission eingesetzt, um bis Februar 2016 eine gemeinsame Position der Bundesländer zu entwickeln. Pro Mobilität begrüßt den Vorschlag einer Bundesfernstraßen- bzw. Bundesautobahngesellschaft und verdeutlicht mit dem beigefügten Diskussionspapier, warum eine Reform der Auftragsverwaltung aus unserer Sicht erforderlich ist. Außerdem werden - da konkrete Modelle noch nicht vorliegen - erste Anregungen zu deren Ausrichtung gegeben. Weiterlesen

Verkehrsetat 2016

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2016 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege einen deutlichen Schub erhalten. In 2019 fehlt allerdings bisher noch die Fortsetzung dieser Entwicklung. Erstmals seit 2009 sind für die Fernstraßen wieder mehr als 6 Mrd. Euro geplant.. Die Investitionen in Fernstraßen erreichen in den Spitzenjahren 2017/18 mit jeweils 6,6 Mrd. Euro preisbereinigt nur die Bauleistung von 2005. Sie liegen damit sogar noch unter der Finanzierungsannahme des BVWP 2003 von real 5,2 Mrd. Euro pro Jahr. Dennoch, erstmals seit Jahren wechselt bei den Bundesverkehrswegen die Herausforderung von der Finanzierung zur Planung und Umsetzung. Hier sind nun vor allem die Länder und die Wirtschaft gefordert. Weiterlesen

Maut-Statistik: Wachstum im ersten Halbjahr 2015

Transportboom im Juni

Im ersten Halbjahr 2015 hat der mautpflichtige Lkw-Verkehr in Deutschland um 2,6 Prozent auf 14,26 Milliarden Kilometer zugelegt. Im Juni betrug die Steigerung zum Vorjahresmonat sogar 10,7 Prozent. Das geht aus der aktuellen Mautstatistik hervor, die das Bundesamt für Güterverkehr veröffentlicht hat. Weiterlesen

Höhere Erhaltungsinvestitionen in Bundesfernstraßen notwendig

Bundesrechnungshof berichtet an den Bundestag

Der Bundesrechnungshof fordert höhere Investitionen in den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen. Die Finanzierung sei überwiegend hinter den Empfehlungen der Erhaltungsbedarfsprognosen zurückgeblieben. In seinen Empfehlungen gibt die Behörde hilfreiche Anregungen für ein nachhaltigeres Management der Bundesfernstraßen. Weiterlesen

Investitionsplus von 20 Prozent für Autobahnen und Bundesstraßen geplant

Bundeskabinett beschließt Etatentwurf 2016 und Finanzplanung bis 2019

Die Bundesregierung will die Investitionen in Bundesfernstraßen im kommenden Jahr um 20 Prozent erhöhen. "Nach Jahren der Stagnation setzt die Koalition mit einer Aufstockung der Finanzierungslinie ein wichtiges Signal zur Modernisierung des Straßennetzes", begrüßte Pro Mobilitäts-Präsident Dr. Peter Fischer den Kabinettsbeschluss zum Etatentwurf 2016. Weiterlesen

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