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Autobahn

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Bundesverkehrswegeplan 2030

Informationen zu den Beratungen des Fernstraßenausbaugesetzes von Bundestag und Bundesrat

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) ist dem Kabinettsbeschluss vom 3. August nun offizielle Investitionsstrategie der Bundesregierung. Er wurde mehrjährig intensiv vorbereitet und ist Grundlage für die Entwürfe der Ausbaugesetze für Straße, Schiene und Wasserstraße. Nun beraten Bundestag und Bundesrat, welche Projekte gesetzlich als vordringlich eingestuft und mit einem Planungsauftrag versehen werden sollen. Über die Finanzierung der Vorhaben wird später in den jährlichen Haushaltsgesetzen entschieden. Der neue BVWP 2030 ist ein gut konzipierter Plan und gibt den parlamentarischen Beratungen die richtige Orientierung. Weiterlesen

Verkehrsetat 2017

Informationen zu den Haushaltsberatungen von Bundestag und Bundesrat

Mit dem Verkehrsetat 2017 sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege weiter steigen. Für die Fernstraßen sind im Gesetzentwurf der Bundesregierung mit rund 6,6 Milliarden Euro 370 Millionen Euro mehr als im Etat 2016 vorgesehen. In der neuen Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde der bisher ab 2019 drohende starke Investitionsrückgang korrigiert. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen soll hier ab Mitte 2018 zusätzliche Mittel beisteuern. Angesichts der guten Finanzierungsperspektiven ist jetzt entscheidend, die Planung von Fernstraßenprojekten erheblich zu verstärken und zu beschleunigen. Weiterlesen

PM 7-2016: Bundesregierung setzt richtige Prioritäten im gut konzipierten Bundesverkehrswegeplan 2030

Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und Ausbaugesetze

Die Bundesregierung hat am 3. August den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Mit einem klaren Vorrang für Erhaltung und den Ausbau von Staustrecken setzt der Bundesverkehrsminister im neuen Bedarfsplan für das Straßennetz genau die richtigen Akzente. Weiterlesen

PM 6-2016: Gute Investitionsperspektiven für Autobahnen und Bundesstraßen - jetzt schnellere Planung ermöglichen

Kabinettsbeschluss zum Entwurf des Bundeshaushalts 2017

Die Bundesregierung plant, die Investitionen in Autobahnen und Bundesstraßen auf mehr als sieben Milliarden Euro zu steigern. Dies geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts 2017 und der Finanzplanung bis 2020 hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat. Verbandspräsident Oswald begrüßte, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt in dieser Woche das "Innovationsforum Planungsbeschleunigung" eingerichtet hat. Es soll Vorschläge erarbeiten, um Abläufe in den Verwaltungen und die Umsetzung umweltrechtlicher Vorgaben zu optimieren. Weiterlesen

Bundesverkehrswegeplan 2030

Stellungnahme zum Referentenentwurf (AZ G 12/3213.3/5)

Pro Mobilität begrüßt, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt hat und bewertet diesen grundsätzlich positiv. Trotzdem sieht der Verband einige Elemente kritisch, wie etwa fehlende Investitionspuffer oder die ungeklärte dauerhafte Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren. Weiterlesen

Bund legt Zustandsbericht für Fernstraßen und Wasserstraßen vor

Infrastrukturzustandsbericht des Bundes ist ein wichtiger erster Schritt

"Der Bericht ist ein wichtiger Schritt nach vorn, denn Parlamentarier bekommen damit eine bessere Entscheidungsgrundlage für künftige Verkehrsinfrastrukturinvestitionen", so Verbandspräsident Fischer. Allerdings sei der neue Bericht kein Mobilitätsreport, denn ihm fehlen Angaben zu Stau- und Unfallschwerpunkten im Netz oder der Entwicklung des Vermögens der Bundesfernstraßen. Auch die Entwicklung der digitalen Verkehrslenkung auf Bundesfernstraßen werde nicht abgebildet. Weiterlesen

Deutsche Straßennetze haben 2011 bis 2014 neun Milliarden Euro an Wert verloren

Nachhaltige Haushaltspolitik muss Vermögensmanagement einbeziehen

Die Straßennetze in Deutschland haben auch 2014 an Wert verloren. Das öffentliche Vermögen ging um zwei Milliarden Euro zurück. Von 2011 bis 2014 waren die Investitionen rund 9 Milliarden Euro geringer als die Investitionen. Weiterlesen

Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen lohnt sich für Deutschland

"Der Aus- und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen ist vielerorts schon zu lange überfällig", stellte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, anlässlich der Vorstellung des Entwurfs des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 fest. "Besonders deutlich wird der Ausbaubedarf bei über 80 Vorhaben des vordringlichen Bedarfs, deren gesamtwirtschaftlicher Nutzen zehnmal höher als die Kosten ist.", Dass besonders dringliche Projekte zur Engpassbeseitigung in einer eigenen Unterkategorie VB-E ausgewiesen werden, komme den ursprünglichen Erwartungen des Verbandes an ein nationales Vorrangprogramm nahe. "Die VB-E-Vorhaben müssen mit Vorrang geplant, finanziert und gebaut werden". Weiterlesen

Zahl der Verkehrstoten 2015 um 2,9 Prozent gestiegen

Gemeldete Verkehrsunfälle insgesamt steigen um 4,2 Prozent

3 475 Menschen starben im Jahr 2015 auf deutschen Straßen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren dies 98 Getötete oder 2,9 % mehr als im Jahr 2014. Damit stieg die Zahl der Verkehrstoten das zweite Jahr in Folge an. Weiterlesen

Blockade bei der Reform der Bundesfernstraßen überwinden

Sonderverkehrsministerkonferenz zum Bericht der Bodewig II-Kommission

"Angesichts neuer Staurekorde, vieler Sperrungen sanierungsreifer Brücken und eines großen Modernisierungrückstands müssen Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb von Autobahnen und Bundesstraßen dringend effizienter organisiert werden" erklärte Dr. Peter Fischer, Präsident des Infrastrukturverbandes Pro Mobilität, zu den Ergebnissen der Sonderverkehrsministerkonferenz in Berlin. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern würden den Handlungsbedarf anerkennen, sie verfolgten jedoch unterschiedliche Strategien, um einer Lösung näher zu kommen. Umso wichtiger sei jetzt ein klares Votum der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten für eine Reform im Rahmen der Verhandlungen zu den föderalen Finanzbeziehungen Weiterlesen

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